von Ulrich Schneckener
Donald Trump hat die Polittechnologie des Populismus auf die Spitze getrieben und geradezu perfektioniert. Hier sind die mehr oder minder appetitlichen Zutaten seines Hyperpopulismus, die allesamt zur Anwendung kamen. Keine dieser Ingredienzen ist gänzlich neu, sondern sie wurden auch schon von europäischen Rechtspopulisten hinlänglich erprobt. Dieses Gemisch bedarf eines fruchtbaren Resonanzbodens, um seine betörende Wirkung zu entfalten. Es muss auf eine gesellschaftliche Disposition treffen. Je nach Kontext spielen unterschiedliche sozio-kulturelle und ökonomische Faktoren eine Rolle, weshalb sich die Populismen auch von Land zu Land in Form und Inhalt durchaus unterscheiden. Dennoch gibt es so etwas wie einen Kern an populistischen Lehrsätzen und Mechanismen, die man sich vergegenwärtigen sollte, um auch in der medialen Berichterstattung nicht stets aufs Neue in die aufgestellten Fallen zu tappen.
(1) Emotionalisierung und Polarisierung: Damit wird die Basis gelegt, um das eigene Klientel zu mobilisieren und anzustacheln, aber auch um harsche Gegenreaktionen auszulösen, die wiederum genutzt werden, um die eigenen Reihen zu schließen. Dazu diente die berechnende Brachialrhetorik von Trump gegen jede Art von „political correctness“, mit der die „Eliten“ das „einfache Volk“ versuchten, mundtot zu machen. Das Bedienen von rassistischen Ressentiments, Stereotypen und Feindbildern ist dabei ebenso funktional wie die Etikettierung des politischen Gegners als „Systemparteien“ oder gleich als „korrupt“. Bei Gegenwehr gilt es dann, sich als Unschuldslamm zu verkaufen („Ich bin doch kein Rassist“).
(2) Eskalationsdominanz: Aufgrund der eigenen rhetorischen Skrupellosigkeit kann der Populist jeden verbalen Konflikt weiter eskalieren, während der „normalen“ Politik durch allgemeine Regeln von Anstand und Fairness Grenzen gesetzt sind (einzige Ausnahme in Deutschland dürften CSU-Generalsekretäre sein). Der Populist befindet sich insofern verbal stets in der Offensive. Der Rest ist konsterniert oder verfällt in einen reaktiven Empörungsgestus, was wiederum den Populisten freut, weil er damit erneut die „Rituale“ des politischen Betriebs offenlegt und mit dem angeblichen „Tabubruch“ kokettieren kann.
(3) Politisierung bei gleichzeitiger Entpolitisierung des Wahlkampfs: Einerseits hat Trump das eigene Lager hochgradig politisiert, anderseits aber durch eine Art von Trash-TV einen extrem inhaltsleeren und für viele abstoßenden Wahlkampf veranstaltet. Dabei hat er alle Beteiligten in eine egomanische Seifenoper hineingezogen, auch Hillary Clinton wirkte wider Willen wie eine besetzte Rolle in diesem Schurkenstück. Nicht zu unterschätzen ist dabei Trumps Erfahrung, die er als Gastgeber in der Reality-Casting-Show „The Apprentice“ (seit 2004, insgesamt 11 Staffeln) sammeln konnte, bei der in einem Dauer-Bewerbungsverfahren neue Angestellte für Trumps Unternehmen rekrutiert oder gefeuert wurden.
(4) Asymmetrische Mobilisierung: Gerade unentschlossene Wähler*innen haben sich von dem Spektakel eher abgewendet. Laut Wahlnachfragen erklärten etwa 12% der Nichtwähler*innen, sie seien deshalb zu Hause geblieben, weil sie der Wahlkampf bzw. beide Kandidaten abgestoßen hätte. Trump verstärkte die grassierende Politikerverdrossenheit nach dem Motto „die sind ohnehin alle gleich schlimm, es ist daher egal, wer gewinnt“, was aber letztlich zu Lasten der wenig beliebten Hillary Clinton ging.
(5) Charisma des Underdogs und Anti-Establishment-Volkstribun: Trump gelang es, diese Rolle perfekt zu spielen, sich als authentische Figur zu verkaufen. Durch seine kalkulierten Sprüche wirkte Trump „echt“, im starken Kontrast zu seiner Konkurrentin, der stets – auch medial – eine gewisse Manieriertheit nachgesagt wurde. Gerade indem er sich verächtlich über Akademiker, Expert oder Berater äußerte, sich scheinbar über Redemanuskripte hinwegsetzte und sich als Wutbürger gebärdete, suggerierte er eine intime Nähe zum Publikum, das sich dadurch aufgewertet sah. Die Form stach damit jeden Inhalt aus. Dieser Taschenspielertrick ist zwar nicht sonderlich originell, aber wirkungsvoll: Er gehört letztlich zum Standardrepertoire von Marktplatz- und Bierzeltrednern jedweder Couleur.
(6) Stilisierung als Opfer: Dieser Mechanismus ist für Populisten von zentraler Bedeutung. Sie sehen sich ständig verfolgt, missverstanden und um ihre Rechte betrogen – durch die „gelenkten“ Medien, die etablierte Politik, den „liberalen Mainstream“. Auf diese Weise wird das eigene Lager stabilisiert und zu einer verschworenen Gemeinschaft gemacht („Wir gegen die“). Die FPÖ und Jörg Haider waren schon lange vor Trump ganz groß in dieser Disziplin der Täter-Opfer-Umkehr.
(7) Verbale Nebelkerzen: Ganz entscheidend ist es, der anderen Seite Lügen und Heuchelei vorzuhalten, um einerseits von den eigenen Lügengebäuden und Verschwörungstheorien abzulenken und andererseits die Gegenseite mit Richtigstellungen und Dementis zu beschäftigen. Das Ziel ist es, einen allgemeinen Nebel entstehen zu lassen, bei dem am Ende niemand mehr weiß, was eigentlich „richtig“ oder „falsch“, „wahr“ oder „gelogen“ ist – und, noch schlimmer, es auch kaum noch jemand wirklich wissen will. Als Top-Experten für diese Art von Verschleierung und Verdrehung von Fakten können die russische Führung und ihr staatlich-medialer Apparat gelten, europäische Rechtspopulisten sind hier gelehrige Nachhilfeschüler.
(8) Vigilante politics: Trump verkaufte seine Kandidatur als einen Akt von „Selbstjustiz“ und Notwehr gegen „die da oben“, die „nichts mehr geregelt bekommen“. Bei seiner Nominierung auf dem republikanischen Parteitag erklärte er „I am your voice. I alone can fix it. I restore law and order“. Er markierte damit nicht nur den starken Mann, sondern appellierte auch an eine zutiefst amerikanische Grundhaltung, wonach man(n) die Dinge selbst in die Hand nehmen müsse, wenn nach eigener Wahrnehmung diejenigen, die es eigentlich tun sollten, jämmerlich versagen. Nicht anders argumentieren Milizen oder Bürgerwehren (vigilantes), die für sich in Anspruch nehmen, für Schutz und Sicherheit der „Mehrheit“ zu sorgen, weil es sonst keiner tue.
Nicht zuletzt mit diesem vigilantistischem Element seiner politischen Rhetorik reagierte Trump auf den weit verbreiteten Eindruck eines allgemeinen Kontrollverlustes. Dieser Kontrollverlust, ob real oder gefühlt, bezieht sich nicht nur auf die sozialen und ökonomischen Perspektiven der eigenen Lebensführung, sondern auch auf die Grenzen der staatlichen Ordnung. Er wird befördert durch die Abfolge von globalen Krisen (Finanzkrise), regionalen Kriegen und globalisierten Risiken, vor allem durch Flucht und Terror, die die westlichen Gesellschaften erreicht haben. In diesem Punkt sind sich Trump und seine europäischen Gesinnungsgenossen einig: Ob in der Schweiz, in Frankreich, Österreich, Ungarn oder Deutschland – Rechtspopulisten adressieren diese Wahrnehmung und verstärken sie. Überall heißt der erste Leitsatz der Populisten „wir müssen die Kontrolle zurückgewinnen“, was sich gleichzeitig gegen Zuwanderung, Globalisierung und das verhasste Brüssel (bzw. Washington) richtet. „Taking back control“ – skandierten die Brexiteers in Großbritannien. Trump hat geradezu lehrbuchartig auf diese Stimmung in bestimmten Teilen der (weißen) US-Bevölkerung reagiert („America first“): Wir bauen eine Mauer, wir lassen keine Muslime mehr ins Land, wir werfen die Illegalen raus, wir foltern Terrorverdächtige, wir lehnen Freihandelszonen ab, wir bestrafen abwandernde Unternehmen, wir bitten die Verbündeten stärker zur Kasse! Mit diesem autoritären und repressiven Reflex wird Kontrolle simuliert, ohne aber eines der dahinterstehenden Probleme zu bewältigen – aber offenbar sorgt dies bei vielen Wähler*innen erst einmal für ein gutes Gefühl.
Hallo,
Sehr interessanter Artikel. Sind einige gute Punkte bei, ich bin mal sehr gespannt, wie die nächsten Jahre unter Trump werden und wie sich die Wirtschaft und die politischen Verhältnisse entwickeln.
Vielen Dank für den interessanten Beitrag!
Servus!
Danke für diesen Artikel! Als Österreicher muss ich zur Passage mit der “Stilisierung als Opfer” unter Jörg Haider Stellung nehmen! Diesen Sonntag findet die Wiederholung unserer Bundespräsidentenwahl statt, wo erstmals in der Geschichte ein FPÖ Kandidat gute Chancen hat zu gewinnen! Dieser Kandidat verhält sich 1:1 wie hier in diesem Artikel beschrieben, wo gleich er in den Umfragen vorne liegt! Glücklich bin ich damit nicht, aber wenigstens hat die USA mit Trump den ersten Schritt gemacht, in der westlichen Welt einen Rechtspopulisten an die Regierungsspitze zu setzen! Somit ist uns diese Vorläuferrolle zumindest genommen worden, wobei ich hoffen will, dass sich dieser Trend irgendwann wieder einmal umkehrt! Besten Dank für diesen Artikel!
M. Kuhn
Kommentar vom 23.11.2016
1. Ich halte diesen ganzen Debatten über Populismus und die Art und Weise wie sich gewisse politische Strömungen Gehör verschaffen für ein bemerkenswertes Vorbeireden am Thema. Schlimmer, manchmal könnte man den Eindruck erwecken, dass hier ein gewisser Neid über die Erfolge die Feder diktiert und das bei diesen Debatten über die Erfolge der Trumps, das was diese Leute an politischen Programm aussprechen, nicht mehr der Rede Wert zu sein scheint. Wird es irgendwie vielleicht sogar goutiert? Manchmal hat man den komischen Eindruck. Wie dem auch sei, an den ziemlich unmissverständlichen politischen Absichten dieser Figuren ala Trump, wird mit der Debatte über die “Populisten” meilenweit vorbeigeredet.
2. Und dieses Programm hat es in sich, am Beispiel Trump kann man es studieren. Dieser mal wieder demokratisch gewählte Mann ist ein Mann der sein Programm bei Hitler abgeschrieben haben könnte, aber nicht hat, es kommt aus der Logik der kapitalistischen Weltwirtschaft. Dazu unten. Die Schwierigkeiten, die man in Deutschland bekommt, wenn man das schreibt ist die, dass Hitler immer mit seiner Killerei der Juden ineinsgesetzt wird und die politische Agenda der Nazis im Nebel dieser Kritik an den Rassismen untergeht. Und diese Agenda hat es in sich.
Wie 33 sind die Trumps Anhänger eines politischen Programms, das – wie er es so schön sagt – ” very simply America first” heißt und das heißt wie 33 bei den Nazis, als Antwort auf die Schäden der WEltwirtschaftkrise auf die Staatenwelt, jede halbwegs einvernehmliche Gestaltung der Weltwirtschaft als allen offenen Weltmarkt für alle von nun an durch alle Sorten von nationaler Bevorteilung der nationalen Kapitalisten und die Schädigung derselben in anderen Ländern zu betreiben. Das Thema heißt, wem drückt man die fälligen Kosten der WEltwirtschaftskrise auf, die von niemand mehr zurückzahlbaren unvorstellbaren Summen von nullzinsen Krediten, mit denen die nationale Wirtschaft hüben wie drüben vollgeschüttet wird und welche Staaten gehen an diesen Schuldenbergen kaputt. Bevorteilen der eigenen und schädigen der anderen, nicht mehr wie bisher der WEltmarkt als halbwegs geregeltes Tummelfeld für alle: Daher als erstes TPP und Ähnliches streichen, und die eigenen Unternehmen in Silicon Valley an die Kandare nehmen, die – wie er sich ausdrückt – nur eine reiche Mittelschicht in China kreiert haben, anstatt sich um die Mittelschicht in den USA zu kümmern.
Alles das schön vorgestellt mit den üblichen sozialfaschistischer Parolen, wo viel vom amerikanischen Proletariat die Rede ist, um das Herr Trump sich kümmern will. Alles bekannte Rhetorik, auf die viele gerne reinfallen – auch wie gehabt, oder? Das mein Beitrag zu “populismus”.
Was nach dem Wirtschaftkrieg kommt ist dies: All diese Sorten der Bevorzugung nationaler Märkte und das Niedermachen der Märkte anderer, also die offen angekündigte und ja schon an VW etc vorexerzierte Schädigung aller nicht-amerikanischen Wirtschaft, dürfte erst zu reichlich Wirtschaftskriegen führen und was danach kommt kennen wir auch schon. Die Staaten – genau – “verteidigen” sich gegen ihre ökonimische Zerstörung schließlich und endlich mit Krieg – wenn sie dafür (noch) die Mittel haben. Die EU hat ja schon angekündigt, sie braucht nun einen eigene Armee unabhängig von den USA und eine von den USA unabhängige EU Armee kann dann ziemlich einfach der US Armee in die Quere kommen…. Der bemerkenswerte Unterschied zwischen Trump und Hittler muß hier angemerkt werden denn er hat es nämlich in sich: der Unterscheid ist nämlich, dass Hitler Deutschland zur Weltmacht machen wollte, die USA es sind, ökonomisch und militärisch. Und das verleiht dem Trump Faschismus eine gewaltige ökonomische und militärische Wucht, die die WElt nocht nicht gesehen hat.
Innenpolitisch zeichnen sich diese Gesellen dadurch aus, dass sie die demoratischen Instututionen und die demokratische Elite erst mal rhetorisch zum Abschuß freigeben. Mal sehen wann er den Zeitpunkt dafür gekommen sieht. Schon während der Wahl hat der Mann jedenfalls unmißverständlich deutlich gemachtwas er von Wahlen hält – wenn er gewinnt sind sie prima, ansonsten mal sehen was bei rauskommt….Die politische Elite hält der für Verräter an den USA und dafür steht das auf Clinton angewendeten Adjektiv “crooked”, den Konkurrenten der Wahl zum höchsten demokratischen Staatsamt als Verbrecher, dessen Bestrafung er sich als seine (Sonderermittler!!) Entscheidung mitten im und als Mittel des Wahlkampfs vorbehält, so sieht der die gesamte politische demokratische Elite, auch der Republikaner, und jetzt mimt er gegenüber Clinton den Generösen – will sagen es liegt ganz an ihm; Gesetze sind für den was er in seiner ganzen gegenüber allen Gesetzen und Institutionen als erhabene Größe entscheidet, in allem eben ein richtiger GRÖFAZ. Etc etc etc.