von Philipp Rotmann
Lange waren "vernetzte Sicherheit" und das NATO-Pendant des "Comprehensive Approach" nicht mehr als Schlagworte, die in keiner programmatischen Rede vor allem von Sicherheitspolitikern fehlen durfte und die doch kaum ein Experte aussprechen konnte, ohne sich darüber lustig zu machen. Außerhalb engster Fachkreise war das Schlagwort der vernetzten Sicherheit für die Politik nur die Anwendung der Zivilmacht-Norm auf die legitimatorischen Herausforderungen militärischer Interventionen, sozusagen die rhetorische Vernetzung einer zunehmend kritisch beäugten Militärpolitik mit positiv besetzten zivilen Themen wie Entwicklungshilfe und Diplomatie. Über Jahre beteuerte vor allem der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung ebenso gebetsmühlenartig wie realitätsfern, die vernetzte Sicherheit sei bereits gelebte Realität im deutschen Engagement in Afghanistan, Kosovo und anderswo. Sowohl diese rosarote Verklärung als auch die reflexhafte Ablehnung vieler Experten hatten jedoch ihren Anteil daran, eine sinnvolle und notwendige Debatte über den Inhalt und die Umsetzung vernetzter Ansätze zwischen diplomatischen, militärischen und entwicklungspolitischen Mitteln zu verhindern.
Nun besteht eine Chance, diese Debatte konstruktiv zu führen, so die Bundesregierung dies zulässt und die Opposition nicht der Versuchung erliegt, das Thema populistisch auszuschlachten. Seit die Koalition versucht, vor allem durch die stärkere Zusammenführung von Entwicklungspolitik und Militär der vernetzten Rhetorik ein wenig mehr vernetzte Realität zur Seite zu stellen, stehen praktische Fragen im Raum, die nicht einfach nur ideologisch zu beantworten sind. Dabei ist offensichtlich weder eine simple Unterordnung entwicklungspolitischer Mittel unter die strategischen Prioritäten der Bundeswehr oder der politischen Stabilisierung zielführend, noch ein blindes Vertrauen in die jahrzehntelange Erfahrung der Entwicklungsorganisationen, wie es SPD-Fraktionsvize Gernot Erler am 21. Januar im Bundestag forderte [Quelle]. Damit mag er der Entwicklungslobby einen Gefallen getan haben, nicht jedoch einer pragmatischen und praxisorientierten Debatte über die Ausgestaltung und Umsetzung einer echten Vernetzung.
Für eine solche Debatte stellen sich zwei wesentliche Fragenkomplexe, zu deren Klärung die Wissenschaft einen Beitrag leisten könnte und sollte. Zum einen ist empirisch weitgehend ungeklärt, unter welchen konkreten Umständen tatsächlich welche Kosten der Fragmentierung zwischen verschiedenen Akteuren durch Vernetzung reduziert werden können, und welche Kosten der Vernetzung dem gegenüberstehen. Koordinationsmängel, Informationslücken und -lecks haben z.B. in Bosnien und Kosovo nachweislich zu Verletzungen und Todesfällen unter Demonstranten beigetragen [vgl. Perito 2004]. In Afghanistan trug die Missachtung politischer und kultureller Aspekte in der militärischen Operationsführung ebenso deutlich zu den steigenden Opferzahlen unter der Zivilbevölkerung bei. Umgekehrt machten die fehlenden zivilen Aufbaukapazitäten die taktischen Erfolge militärischer Operationen zunichte und erforderten damit deren blutige Wiederholung. Auf der Seite der Kosten der Vernetzung stehen zum Beispiel die persönlichen Risiken für zivile Helfer, als Handlanger des Militärs gesehen und dadurch Opfer politischer Gewalt zu werden. Plausibel sind beide Seiten; für beide gibt es jede Menge oft einseitige anekdotische Belege von seiten militärischer und humanitärer Organisationen, aber kaum wissenschaftlich belastbare Analysen.
Der zweite Fragenkomplex betrifft die Machbarkeit der Vernetzung: nicht nur innerhalb der Bundesregierung, auch auf NATO-Ebene, bei der EU und in UN-Friedenseinsätzen wurde Vernetzung oder Integration bereits vor Jahren zur Doktrin erhoben, mit oft mäßigen praktischen Resultaten. Warum klappt es so selten, solche Konzepte umzusetzen – auch in Situation niedriger Konfliktintensität, in denen entwicklungspolitische und selbst humanitäre Akteure weniger Bedenken gegen eine enge Zusammenarbeit haben? Eine Studie des Autors für das NATO Defense College gibt einige gesellschaftswissenschaftlich informierte Antworten [Quelle]. Das Papier analysiert die Koordinations- und Kapazitätslücken, die der Vision vernetzter Sicherheit in der Praxis im Weg stehen, in vier Dimensionen von institutioneller und politischer Fragmentierung auf der nationalen Ebene über Gräben zwischen Organisations- und Berufskulturen sowie unterschiedliche Ansätze zum Umgang mit Gewalt bis hin zu ungelösten politisch-strategischen Meinungsverschiedenheiten zwischen den Partnerländern. Die Analyse kommt zu dem Schluss, dass die Anreize von der Ebene der Parlamente über die Ministerien und Sekretariate internationaler Organisationen bis zu den Akteuren im "Feld" in Pristina und Kabul systematisch, wenn auch unabsichtlich, so gesetzt sind, dass sie stärkerer Vernetzung im Wege stehen. Das wird sich jedoch nicht durch stärkeren Druck von oben und aus den Hauptstädten ändern, vor allem nicht auf kurze Sicht. Abhilfe kann nur die strategische Ermunterung und Unterstützung konkreter Initiativen vor Ort schaffen.
