von Giorgio Franceschini
Das Zittern in der Ukraine geht weiter. Während Moskau heute die Krim-Annexion verkündet hat, wachsen in Kiew die Befürchtungen, bald weitere Territorialverluste hinnehmen zu müssen. Denn Russland hat kaum verhohlen auch schon Ansprüche an die Ost- und Südukraine angedeutet. Einer eventuellen militärischen Konfrontation um diese Regionen könnte die Ukraine aber heute nicht lange standhalten, zu drückend ist die russische Überlegenheit.
Dem war aber nicht immer so. Immerhin besaß die Ukraine vor zwanzig Jahren für kurze Zeit über viertausend nukleare Sprengköpfe. Warum hat Kiew diesen Trumpf aus der Hand gegeben? Und warum gingen diese Waffen ausgerechnet an Moskau? Und wäre eine nuklear bewaffnete Ukraine heute nicht immun gegen russische Drohgebärden und Territorialansprüche?
Doch der Reihe nach.
Dezember 1991: die unabhängige Republik Ukraine erbt aus der Konkursmasse der Sowjetunion ein gewaltiges Nukleararsenal aus tausenden von Sprengköpfen, über hundert Interkontinentalraketen und Dutzenden von Langstreckenbombern. Über Nacht ist die Ukraine damit zur drittgrößten Atommacht geworden (hinter den Vereinigten Staaten und Russland) und besitzt mehr Sprengköpfe als China, Frankreich, Großbritannien und Israel zusammengenommen.
Dezember 1994: die Ukraine tritt ihr gesamtes Nukleararsenal an Russland ab, tritt dem Atomwaffensperrvertrag als Nichtkernwaffenstaat bei und erhält als Gegenleistung Sicherheits- und ökonomische Hilfsversprechen aus Moskau und Washington.
Die ukrainische Denuklearisierung galt lange Zeit als Paradebeispiel einer neuen kooperativen Sicherheitspolitik, welche mit dem Ende des Kalten Krieges anzubrechen schien und in vielerlei Hinsicht Anlass zu Hoffnung gab: und in der Tat, junge Staaten, wie etwa jene aus der Zerfallsmasse des Sowjetimperiums, zeigten wenig Interesse an der „Bombe“ (auch Belarus und Kasachstan schlugen etwa zeitgleich ihr nukleares Erbe aus), sondern suchten nach internationaler Anerkennung und ökonomischen Entwicklungschancen. Massenvernichtungswaffen hätten ihnen diesen Weg verbaut und sie in eine Ecke gedrängt, für die der (westliche) Diskurs den verächtlichen Ausdruck des Schurkenstaates vorsah.
Ehemaliges Silo einer SS-24 Interkontinentalrakete in der Ukraine | Missile silo of a SS-24 missile, Strategic Missile Forces Museum in Ukraine. von Michael unter CC BY 3.0 .
Das Drehbuch für alle „good international citizen“ sah nämlich vor: Verzicht auf Massenvernichtungswaffen, Einbindung in internationale Institutionen und verstärkter ökonomischer, technischer und intellektueller Austausch mit der internationalen Gemeinschaft. Auch die junge ukrainische Republik folgte in den 1990er Jahren diesem Glücksversprechen, was international wohlwollend zur Kenntnis genommen wurde und mit großzügigen technischen Hilfsprogrammen wie etwa dem EU-finanzierten TACIS-Projekten honoriert wurde.
Alles gut also? Ja, sagten die meisten politischen Analysten und Entscheidungsträger in Ost und West: ein atomwaffenfreies, international eingebundenes Kiew sei das Beste für die Ukraine und die internationale Gemeinschaft, damals wie heute. Einspruch kam nur aus zwei Lagern: den ukrainischen Nationalisten in der Rada, welche klare Besitzansprüche an die sowjetischen Atomwaffen artikulierten und dem Lehrstuhl für Internationale Beziehungen an der University of Chicago. Hier warnte Professor John Mearsheimer bereits 1993, eine atomwaffenfreie Ukraine sei auf lange Sicht russischen Hegemonialansprüchen schutzlos ausgeliefert und könne sich nur durch nukleare Abschreckung Moskaus imperialen Instinkten widersetzen und ihre Unabhängigkeit und Souveränität wahren.
Mearsheimers Empfehlung an die US-Regierung der damaligen Zeit entsprach genau dem Gegenteil dessen, was die Clinton-Administration in trilateralen Gesprächen mit Moskau und Kiew verhandelte. Anstelle der Denuklearisierung der Ukraine solle Washington die junge Republik dazu ermutigen, ihr sowjetisches Nuklearerbe anzutreten und eine sichere und zuverlässige nukleare Vergeltungsfähigkeit aufzubauen. Mearsheimers „Case for an Ukrainian Nuclear Deterrent“ wurde dabei exemplarisch aus den Grundannahmen neorealistischer Theorie abgeleitet, mit all den Stichworten aus dem entsprechenden Begriffskanon: Primat der Selbsthilfe, Machtgleichgewicht, Stabilität. Für Kenner des Neorealismus war es dabei keine Überraschung, dass Kernwaffen für die Friedenssicherung der Ukraine eine zentrale Rolle einnehmen sollten. Mearsheimers Einlassungen über die Weltpolitik nach dem Kalten Krieg wurden oft belächelt, prognostizierten sie doch den Zerfall der NATO, die nukleare Bewaffnung des wiedervereinigten Deutschlands sowie Japans und eben die dauerhafte Etablierung der neuen Atommacht Ukraine (man beachte, dass Mearsheimer diese Entwicklungen sowohl theoriegeleitet prognostizierte als auch normativ ausdrücklich empfahl).
Doch nun sind russische Truppen in ukrainisches Staatsgebiet eingedrungen, haben einem verfassungswidrigen Unabhängigkeitsreferendum auf der Krim Rückendeckung gegeben und so de-facto die Abspaltung der Halbinsel von der Ukraine vorangetrieben. Ob es bei dieser Sezession bleibt oder ob die Ukraine sogar noch weitere Territorialverluste hinnehmen muss, ist im Moment noch unklar. So oder so, die Ukraine hat ihre Souveränität über Teile ihres Staatsgebiets verloren und ihre konventionellen Streitkräfte wären bei einer militärischen Konfrontation mit Russland (etwa um die Donezk-Region) hoffnungslos unterlegen. Hat also der Professor aus Chicago recht behalten? Wäre Kiew atomar bewaffnet niemals in die prekäre Lage geraten, in der es sich heute befindet?
John Mearsheimer | Portrait of John Mearsheimer von John Mearsheimer unter CC BY-SA 3.0.
Bei allen Schwierigkeiten, welche diese kontrafaktische Frage aufwirft, sprechen drei Beobachtungen gegen Mearsheimers These, eine nuklear bewaffnete Ukraine stünde heute besser da als die real existierende Ukraine im gegenwärtigen Zustand prekärer Staatlichkeit:
Erstens hätte sich eine Atommacht Ukraine in Europa weitgehend isoliert und weder Beitrittsperspektiven zu NATO und EU noch Zugang zu russischem Erdgas und angereichertem Uran für ihre Kernkraftwerke erhalten. Ein europäisches Nordkorea zu werden und den vollkommenen ökonomischen Absturz zu riskieren, waren keine attraktiven Zukunftsaussichten.
Zweitens hat es Russland in der Krimkrise geschickt vermocht, unterhalb einer Eskalationsschwelle zu operieren. Ein nuklearer Vergeltungsgedanke wäre unter diesen Umständen absurd. Nukleare Abschreckung verlangt klare Kommunikationskanäle und klar definierte rote Linien, welche Russland durch die Nichtkenntlichmachung seiner Soldaten und der Einbindung russischer Minderheiten in der Ukraine geschickt konterkariert hat. Es gab eben nicht das massive Eindringen russischer Truppen mit schweren Waffen in das Staatsgebiet der Ukraine, welche von einer klar kommunizierten nuklearen Abschreckungsdoktrin verhindert hätte werden können. Somit: auch eine nuklear bewaffnete Ukraine hätte dem russischen Krimabenteuer wenig entgegensetzen können.
Drittens hätte die Ukraine noch erhebliche Investitionen in seine nukleare Infrastruktur tätigen müssen, um sich als Atommacht zu etablieren. So kontrollierte Kiew zwar die Produktionsstätte einer der sowjetischen Interkontinentalraketen (die SS-24 „Scalpel“), besaß aber keine Nuklearwaffenlabore zur Wartung und (Nach-)Produktion von Sprengköpfen. Außerdem hätte der Aufbau eines effektiven Command and Control Systems für ein unabhängiges ukrainisches Nukleararsenal noch erhebliche Investitionen verschlungen. Es besteht kein Zweifel, dass Kiew diese technischen Hürden gemeistert hätte, aber nur zu einem hohen ökonomischen und politischen Preis. Nordkorea kann auch hier als abschreckendes Beispiel dienen.
In der Summe stünde eine nuklear bewaffnete Ukraine heute politisch isolierter da, wirtschaftlich schwächer und hätte wahrscheinlich gegen Moskaus geschickte Nadelstiche wenig entgegenzusetzen – außer plumpen und wenig glaubwürdigen nuklearen Drohungen. Das Plädoyer für eine nukleare Ukraine bleibt somit auch zwanzig Jahre nach Mearsheimers Appell und trotz möglichem Verlust der Krim wenig überzeugend.
Giorgio Franceschini ist wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (@HSFK_PRIF). Er beschäftigt sich mit nuklearer Rüstungskontrolle und der Nichtverbreitungs- und Abrüstungspolitik der EU.
Ich kann mich der Einschätzung nur anschließen.
Hinzu kommt dass es mangels Zweitschlagskapazität keine umfassende Abschreckung, jedenfalls nicht nach der MaD-Doktrin, durch die Urkaine geben würde.
Zudem: Ein substrategischer Einsatz durch die Ukraine würde ja zum großen Teil eigenes Staatsgebiet treffen und ein strategischer Einsatz sowohl suizidal, als auch in anbetracht der Eskalationsstufe, unverhältnismäßig.
Eine glaubwürdige Drohung, um Russland von seinem Vorgehen abzuhalten, hätte selbst in der Logik des Kalten Krieges anders ausehen müssen.
“Leider” nur ein Lob: Ein sehr guter, weil durchdachter und theoretisch stringent argumentierender Beitrag, der die neo-realistische Position bzw. die nukleare Alternative für die Ukraine analytisch perfekt falsifiziert.
eine Frage noch: Ich habe mir sagen lassen, dass die Ukraine doch gar keine direkte Verfügung über die Atomwaffen auf ihrem Territorium hatten und Russland hätte die Codes sicherlich nicht weitergegeben. Es sollte doch recht schwierig, diese Verfügung technisch zu erlangen – dafür waren die PALs doch da, oder?
Viele Grüße aus Berlin! Xanthe
Sorry für die verspätete Antwort, die – wie immer bei kontrafaktischen Analysen – nicht ganz einfach ist. Die meisten Analysen gehen in der Tat davon aus, dass die Ukraine zwar die physische, aber nicht die operationelle Kontrolle über die sowjetischen Kernwaffen hatte, weil ihr die Freigabecodes (PAL) für die Waffen fehlten, welche Russland nicht herausrücken wollte. Gleichzeitig fürchtete Russland aber Anfang der 1990er Jahre, dass die Ukraine in wenigen Jahren diese Codes knacken könnte und damit vollständige Kontrolle über die sowjetischen Interkontinentalraketen erlangen könnte. Daher der Druck auf Kiew, die Waffen abzugeben.
Falls die Ukraine die PALs nicht hätte knacken können, hätten sie immernoch den umständlichen Weg gehen können, die Kernwaffen zu demontieren das gesperrte Zündsystem (“Arming-Fuzing-Firing”) zu entfernen und mit einem neuen System zu ersetzen. Das hätte allerdings Jahre gedauert.
Der letzte Kommentar war von mir. Sorry, hab vergessen meinen Namen anzugeben.
Wäre interessant zu wissen, wie der Autor die aktuelle Eskalation in der Ukraine in seine Argumentationslinie einbettet. Außerdem kommt mir in der Argumentation noch die “Separatisten”-Thematik zu kurz (die sich zum damaligen Zeitpunkt ja auch noch nicht in dieser Klarheit abzeichnete): Wie wäre man damit umgegangen, dass ja auch die Nuklearwaffen in Hände der Separatisten hätten fallen können?
Als Kiew 1994 seine Kernwaffen an Russland abtrat, gab es für die neugegründete Republik keine absehbare Bedrohung durch ukrainische Separatisten, der Fokus lag demnach einzig auf die Sicherung ukrainischer Souveränität gegenüber russischer Einflussnahme. Was in der Tat nicht bedacht wurde, war Moskaus hybride Kriegsführung, die viele dieser Sicherheitsarrangements (Helsinki Charta, Budapester Memorandum, Charta von Paris etc.) geschickt hintertrieb, indem Russland einfach bestritt Konfliktpartei zu sein und gleichzeitig die ukrainischen Separatisten als autonome und (legitime) politische Subjekte erklärte.
Ihre Bemerkung weist aber auf eine globale Problematik hin: Kernwaffen und fragile Staatlichkeit sind eine hochexplosive Mischung, heute schon in Pakistan und morgen möglicherweise auch schon in einem zerfallenden Nordkorea. Aber das ist Stoff für einen weiteren Blogeintrag ….