Posts Tagged: ACTA

Aktualisiert am 24. Okt. 2012 Von seditioni Kommentieren

Internetregulierung wider allen Protests – durch die UN?

von Martin Schmetz und Andrea Jonjic

Vorgestern wurde ein Bericht des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) mit dem Titel “The use of the Internet for terrorist purposes” veröffentlicht. Dort wird, im Namen der Terrorbekämpfung, unter anderem zu Vorratsdatenspeicherung und Identifizierungspflicht aufgerufen. Es ist interessant, dass dieser Vorstoß nun auf UN-Ebene kommt, nachdem er unter anderem in der EU vorher gescheitert war. Aus politikwissenschaftlicher Sicht hingegen ist dies kaum überraschend – schließlich wird hier das Mehrebenenspiel gespielt.

Aktualisiert am 4. Jul. 2012 Von seditioni 1 Kommentar

12:57 – Das Ende von ACTA

von Andrea Jonjic

Während ich auf die finale Abstimmung des Europäischen Parlaments zum Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ACTA, warte (Livestream), prophezeit die taz bereits den “Sieg der Straße“. Fünf parlamentarische Ausschüsse rieten bislang dazu, das Handelsabkommen abzulehnen, die Wahrscheinlichkeit der heutigen Zurückweisung ist demnach hoch. Welches Fazit lässt sich nach 4 Jahren Verhandlungen und Protest ziehen?

Aktualisiert am 8. Feb. 2012 Von seditioni 1 Kommentar

Internationale Zivilgesellschaft gegen ACTA?

von Andrea Jonjic und Martin Schmetz

1,797,523 …und im Sekundentakt kommen europaweit Unterschriften bei der Online Petititon ACTA: The new threat to the net auf avaaz.org hinzu. Für den 11. Februar sind zudem Demonstrationen in 20 europäischen Staaten geplant. In Polen, Tschechien und der Slowakei wurde die Ratifizierung bereits vorerst ausgesetzt. Nachdem die Aktionen gegen SOPA und PIPA in den USA vorübergehend erfolgreich waren, erhob sich der Protest immer lauter gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement. „Wir haben Pipa und Sopa erledigt, jetzt seid ihr mit ACTA dran“, so lautet die transatlantische Aufforderung. Wer schließt sich in den Protesten gegen den “‘gold’ standard for the enforcement of intellectual property rights” [EDRI] zusammen?

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