Von Thomas Müller
Obama is often criticized for not allowing “boots on the ground” against ISIS. But lessons learned from Afghanistan show that there are no simple military solutions to political problems. Achieving a sustainable success will not be possible without a long term political commitment to the region.
by Holger Marcks
Asymmetric conflicts in which rule is contested by non-state actors are often interpreted as a destabilization of order. This also holds true for the case of IS. Indeed, it cannot be denied that its transnational “jihad” has contributed to destabilizing a whole region. On the other hand, it has been repeatedly noted that IS has – within the territory it controls – established an alternative order offering stability. At least for those who fit in the worldview of the wannabe-caliphate. As reported by inhabitants of its powerhouse Raqqa, IS does not only create obedience by force but also by providing administration, workplaces and public services. Or as Benham T. Said put it, some few Arabs “associate an Islamic state with notions of justice, stability and prosperity”.
by Klaus Segbers
1. The factual annexation of the Crimea by Russian troops and Russia-oriented militias is unacceptable. The claim that there was harassment against Russian speaking people on Crimea, and that human rights have been violated, is laughable. There was no attempt by the Russian government to address these alleged incidents with the Ukrainian government, or European agencies. Russian military moves were and are a cold-blooded attempt to rewrite the history of 1954, and the European map. Western societies and governments shouldn’t leave any doubt about that. There cannot be business as usual with the Russian leadership for the time being.
von Marco Fey
Wer gestern früh mal eben so seinen Twitter-Feed durchsehen wollte, hat schnell gemerkt, dass in der Nacht irgendetwas passiert sein musste: der/die/das #SOTU – all over the place. Die Abkürzung steht für State of the Union. Einmal im Jahr, in der Regel Ende Januar, ist der US-Präsident aufgerufen, dem versammelten Kongress, den Richtern des Obersten Gerichtshofs, den Joint Chiefs of Staff sowie allerlei geladenen Gästen seine Einschätzung zur Lage der Nation zu präsentieren – so will es die Verfassung. Gestern war es wieder so weit.
von Florian Grunert
95% unseres weltweiten Datenverkehrs werden von Unterseekabeln transportiert, nur ein Bruchteil über Satelliten (~5%). Das macht sie zu einer zentralen, kritischen Infrastruktur. Die Kabel verbinden Menschen und Regierungen, ermöglichen eine globale Datenkommunikation und damit auch unsere moderne und vernetzte Gesellschaft. Das derzeitige, alltägliche Leben vieler Menschen wäre ohne diese Kabel nicht möglich. Ein moderner Staat und seine Armee wären nicht handlungsfähig.
Unterseekabel sind relevant für das Militär, beispielsweise wenn die USA ihre Drohnen bei Irak Missionen fliegt. Die Piloten sitzen oft mehrere 1000km entfernt von der Drohne. Die Übertragung benötigt eine hohe Bandbreite, da sie in Echtzeit passieren muss, sodass die Drohne fehlerfrei gesteuert werden kann. Hierzu werden die Unterseekabel stark in Anspruch genommen. Allein wegen der hohen Latenz wären Satelliten hier die schlechtere Wahl. Eine moderen Armee beruht auf dem Gedanken der Vernetzung, alles ist miteinander verbunden: Konzepte wie das Network-Centric-Warfare, das C4ISR oder die vernetzte Operationsführung (NetOpFü) zeigen dies. Doch gerade die ungeschützen Unterseekabel, die diese Konzepte erst ermöglichen, könnten im Falle eines Konfliktes zu großen Problemen führen.
Einen ebenfalls sehr wichtigen Faktor stellen Unterseekabel für den Hoch-Frequenz-Handel an den Börsen dar. Dieser Handel macht einen großen Teil des Tagesgeschäftes aus, wurde aber ebenfalls erst möglich durch moderne Seekabel. Alleine die SWIFT agiert über diese Kabel in über 200 Ländern. Man geht davon aus, dass mehrere Billionen US-Dollar jeden Tag darüber gehandelt werden. Im September 2011 wurde zwischen der New Yorker und der Londoner Börse ein neues Unterseekabel gelegt, um 6 Millisekunden Zeit beim Handel zu sparen. Der Bau kostete ungefähr 300 Millionen Dollar – die Kosten haben sich nach kurzer Zeit wieder rentiert.
von Ben Kamis
Many theories of international conflict explain virtually all decisions states make with reference to strategic interaction. That is, the actors are trapped in some decision matrix analogous to a member of the game theory bestiary: chicken game, prisoner’s dilemma, battle of the sexes, etc. While this makes the actors’ decisions contingent on each other, it gives the impression that each has freedom to choose within the matrix. Some more refined approaches see the matrix itself as contingent, implying that the actors could choose a different matrix, a different definition of the situation, if they really wanted to. What both of these conceptions miss is how historically conditioned and inertial these situations are. The matrices themselves aren’t necessarily chosen; they have a history, and it might be an utterly absurd history, but that absurdity makes them no easier to change. Absurd international conflicts are not just born, they are made – often over the course of centuries.
von Julian Junk
Spätestens seit einem vielbeachteten Artikel von Außenministerin Clinton in Foreign Policy (November 2011) mit dem Titel „America’s Pacific Century“ rauscht und raunt es im sicherheitspolitischen Blätterwald. Ist Europa nun endgültig der Aufmerksamkeit der USA entzogen? Wird die NATO nur noch zu einem strategisch hohlen Relikt transatlantischer Zuneigungsbekundung und spielt die sicherheitspolitische Musik nun neuerdings im Pazifik? Nein, denn, wie dieser Beitrag argumentiert, handelt es sich bei der aktuellen Politik der Obama-Administration weder um ein Nullsummenspiel noch um einen Bruch mit historischen Kontinuitäten.
von Gabi Schlag
At least since the 1980s, a scholarly debate on the very meaning of security has structured the field of (Critical) Security Studies to a large extent (see Working Paper #1). Today, many new concept such as human security and societal security are prominent anchors in academic and political debates directing our attention to the non-military aspects of security, in particular to the manifold insecurities people (and not only the state) face. The call for energy security is one prominent example.
von Alexandra Jonas und Bastian Giegerich
Europe’s reaction to the recent upheavals in North Africa clearly exposed one thing: The EU’s Common Foreign and Security Policy (CFSP), including its Security and Defence branch (CSDP), were steamrolled by a multitude of overtly national policies. The resulting cacophony of views made a mockery of the aspiration to present a united European position to external players. It also thwarts the claim of the EU being a more credible security actor in the wake of the Lisbon Treaty reforms. While commentators have moaned about a CFSP and CSDP ‘fatigue’ for quite some time now, the likelihood that what used to be the most dynamic EU policy field of the last decade will enter a period of prolonged hibernation never seemed as high.
von Julian Junk
Wie schnell man fälschlicherweise ein monolithisches Bild eines Kontinents entwirft und wie vielstimmig und ausdifferenziert dagegen die Realität ist, zeigt ein Blick auf gegenwärtige Debatten um die Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA). Eine Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung widmete sich unter dem Titel „Überfordert und überschätzt? Aussichten der regionalen Sicherheitspolitik in Afrika und ihrer europäischen Unterstützung“ (09./10. Februar 2011 in Berlin) eben jener differenzierteren Blickweise. Sprachen zu Beginn der Konferenz vor allem europäische Teilnehmer noch von der afrikanischen Sicherheitsarchitektur, so wurde sehr schnell neben dem vielverwendeten Akronym APSA, das Wort „Frieden“ hinzugefügt, der Begriff der Sicherheit erweitert und vor allem auf regionale, sub-regionale und nationale Besonderheiten verwiesen. Der Plural, seien es Sicherheitsarchitekturen oder Sicherheitskulturen, wurde häufiger in den Redebeiträgen.
von Philipp Rotmann
Lange waren “vernetzte Sicherheit” und das NATO-Pendant des “Comprehensive Approach” nicht mehr als Schlagworte, die in keiner programmatischen Rede vor allem von Sicherheitspolitikern fehlen durfte und die doch kaum ein Experte aussprechen konnte, ohne sich darüber lustig zu machen. Außerhalb engster Fachkreise war das Schlagwort der vernetzten Sicherheit für die Politik nur die Anwendung der Zivilmacht-Norm auf die legitimatorischen Herausforderungen militärischer Interventionen, sozusagen die rhetorische Vernetzung einer zunehmend kritisch beäugten Militärpolitik mit positiv besetzten zivilen Themen wie Entwicklungshilfe und Diplomatie. Über Jahre beteuerte vor allem der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung ebenso gebetsmühlenartig wie realitätsfern, die vernetzte Sicherheit sei bereits gelebte Realität im deutschen Engagement in Afghanistan, Kosovo und anderswo. Sowohl diese rosarote Verklärung als auch die reflexhafte Ablehnung vieler Experten hatten jedoch ihren Anteil daran, eine sinnvolle und notwendige Debatte über den Inhalt und die Umsetzung vernetzter Ansätze zwischen diplomatischen, militärischen und entwicklungspolitischen Mitteln zu verhindern.
von Gabi Schlag und Julian Junk
Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon wurde soeben eine neue Sicherheitsstrategie beschlossen. Die Allianz werde nun „more effective, more engaged, and more efficient“ [Quelle], so NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Ohne die Folgen dieser neuen Strategie bereits jetzt evaluieren zu können, so kann man doch festhalten, dass mit dieser Strategie tatsächlich ein sich seit geraumer Zeit abzeichnender Paradigmenwechsel seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden hat: Die NATO 3.0 als Risikomanager.
