Posts Tagged: bewaffnete Drohnen

Aktualisiert am 5. Aug. 2013 Von vrauer Kommentieren

Politische Verantwortung übernehmen – Mediendrama oder Zeichen für Demokratie?

von Valentin Rauer

In der ARD wurde kürzlich ein interessanter Dokumentarfilm über das „tödliche Drama von Bad Kleinen“ gezeigt.¹ Im Jahr 1993 starben ein RAF-Terrorist und ein Beamter beim Versuch der Festnahme durch die GSG 9, und der damalige Innenminister Rudolf Seiters trat zurück. Interessant sind die Anschuldigung der damals Verantwortlichen gegen Seiters im Film: Er sei nur zurückgetreten, um sich aus der Verantwortung zu stehlen. Diese Aussagen klingen eigentümlich widersprüchlich angesichts des medialen Dauerbrenners zur Drohnenaffäre um den aktuellen Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Denn hier lautet eine Argumentation, etwa des ehemaligen Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin: es wäre gut für die Demokratie, wenn der Minister durch seinen Rücktritt die politische Verantwortung übernehmen würde (taz vom 27./28. Juli 2013, S. 21f). Sind die politische Rücktritte also bloß ein Mediendrama, oder sind sie ein Zeichen für eine funktionierende Demokratie?

Aktualisiert am 13. Mrz. 2013 Von gast 7 Kommentare

Aufklärungs- und Kampfdrohnen: Waffen zwischen Krieg und Frieden

von Herfried Münkler

Die Ethik der Drohnen

Teil I unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

Drohnen sind unheimlich: Sie sind klein und kaum sichtbar, und im Vergleich mit dem sonstigen Fluggerät sind sie leise und kaum hörbar. Sie können darum, wenn sie bewaffnet sind und nicht bloß aufklären sollen, aus buchstäblich heiterem Himmel zuschlagen. Drohnenangriffe erfolgen überraschend und plötzlich; gegen sie sind effektive Abwehrmaßnahmen unmöglich. Zudem ist immer öfter unklar, wer eigentlich der Angreifer ist. Der gibt sich nicht zu erkennen; so unsichtbar und lautlos, wie die Drohne gekommen ist, verschwindet sie auch wieder. Darin ist sie eher eine Waffe des Geheimdienstes als des Militärs. Sie ist nicht nur zwischen Militär und Geheimdienst, sondern auch zwischen Krieg und Frieden angesiedelt. Sie ist politisch gefährlich, weil sie eine Grenzziehung auflöst, die bislang zum Grundgerüst der weltweiten Sicherheitsarchitektur gehört hat.

Aktualisiert am 31. Jan. 2013 Von sengert 7 Kommentare

Ethisch neutral?: Bewaffnete Drohnen und die Aktuelle Stunde im Bundestag

von Stefan Engert

„Nun sag‘, wie hast du’s mit den Drohnen, lieber Thomas? Du bist ein herzlich guter Mann, allein ich glaub, du hältst sehr viel davon“. Sie sehen, Goethes Faust bleibt immer noch aktuell. Gerade jetzt, wo die „Gretchenfrage“ so schrittweise von der Regierung beantwortet wird: Man sei in einem „Planungsprozess“, so die Stimmen aus dem Verteidigungsministerium auf die Kleine Nachfrage im Bundestag, was den bundesdeutschen Einsatz von militärischen Drohnen beträfe. Bisher darf die Bundeswehr Drohnen ja nur zur Aufklärung einsetzen (Typ „Heron 1“ aus Israel), aber jetzt denkt sie auch über so etwas wie ‚bewaffnete Aufklärung‘ nach. Das favorisierte Modell für diese neue Art Einsätze hat den vielsagenden Namen „Predator“ (Raubtier oder Jäger). Na, da kommen wir der unangenehmen Wahrheit doch schon etwas näher. Drohnen seien „eine Fähigkeitserweiterung“, die die Soldaten bei Auslandseinsätzen schützen soll, so die Befürworter. Die Hemmschwelle zur Gewaltanwendung wird drastisch sinken; Drohnen seien daher ethisch – völkerrechtlich sowieso – höchst bedenklich. Diesem Disput will sich der heutige blog einmal widmen: Was ist denn so schlimm an Drohnen?