Posts Tagged: Demokratisierung

Aktualisiert am 13. Dez. 2012 Von iweipert 10 Kommentare

Der unbekannte Text: Was steht in Ägyptens umkämpfter Verfassung?

von Irene Weipert-Fenner

Seit Wochen dauern die Proteste in Kairo rund um die Verfassung an. Das Dekret von Präsident Mursi vom 22. November löste einen öffentlichen Aufschrei aus.  Nun mobilisieren oppositionelle Gruppen und Parteien gegen die Verfassung, über die am Samstag, dem 15. Dezember, das Volk in einem Referendum entscheiden wird. Soviel Aufmerksamkeit der Verfassungsprozess in den westlichen Medien erhalten hat, sowenig wurde über den Inhalt des Textes gesprochen. Hier einige Beobachtungen, die in die Bewertung der gesamten Entwicklung einfließen sollten.

Aktualisiert am 20. Jun. 2012 Von iweipert 2 Kommentare

Am institutionellen Nullpunkt

von Irene Weipert-Fenner

Allein der Zeitpunkt, den der Oberste Militärrat für die Modifikationen an der Verfassungserklärung vom März 2011 wählte, spricht Bände: kurz bevor die Wahllokale am Sonntag für die Stichwahl zu Ägyptens neuen Präsidenten schlossen, gaben die staatlichen Medien bekannt, dass neue Verfassungsänderungen in Kraft getreten waren. Klarer konnten die Generäle nicht ausdrücken, wie wenig sie an einer demokratischen Neuordnung interessiert sind. Vielmehr stellen die konstitutionellen Neuerungen einen weiteren Versuch dar, die Macht und die Unabhängigkeit der Generäle zu festigen und sogar noch zu erweitern.

Aktualisiert am 31. Jan. 2011 Von iweipert 6 Kommentare

Tage des Zorns – Tage des Wandels?

von Irene Weipert

Die Ereignisse in Ägypten überschlagen sich und niemand kann ernsthaft behaupten, zu wissen, wie die Proteste in Ägypten ausgehen werden. Was für und was gegen einen Wandel spricht, lässt sich hingegen so zusammenfassen:

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