Posts Tagged: Indien

Das Internet ist allgegenwärtig – so allgegenwärtig, dass es inzwischen in gewissen Kreisen en vogue ist, sich ab und an komplett vom Internet abzukapseln. Passend zur vorösterlichen Zeit könnte man von Internetfasten sprechen.1 Aber was passiert, wenn das Internet einfach komplett abgestellt wird, für alle? Was für uns primär eine akademische Fragestellung ist, ist in Kamerun, Indien, Pakistan und vielen anderen Ländern Realität. Diese Beispiele verdeutlichen nicht nur wie Internetabschaltung ein Instrument sozialer und politischer Kontrolle sind, sie zeigen auch ihre dramatischen Auswirkungen. Das Thema sollte uns auch hier interessieren. Denn erstens wurde auch schon in Deutschland Internetabschaltung als ein mögliches Werkzeug des Staates diskutiert, gleiches gilt für andere westliche Nationen wie die Vereinigten Staaten, Großbritannien oder Polen, wo es Teil einer neuen Anti-Terror-Gesetzgebung ist. Zweitens steht der Westen mit dem von ihm propagierten Bild eines freien Internets normativ in einer gewissen Bringschuld. Internetabschaltungen sind damit, ebenso wie mit internationalem Recht, schwer zu vereinbaren. Bleibt man diesbezüglich zu lange still, kann dies die Glaubwürdigkeit gefährden.

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