von Andrea Jonjic
Während ich auf die finale Abstimmung des Europäischen Parlaments zum Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ACTA, warte (Livestream), prophezeit die taz bereits den “Sieg der Straße“. Fünf parlamentarische Ausschüsse rieten bislang dazu, das Handelsabkommen abzulehnen, die Wahrscheinlichkeit der heutigen Zurückweisung ist demnach hoch. Welches Fazit lässt sich nach 4 Jahren Verhandlungen und Protest ziehen?
von Andrea Jonjic und Martin Schmetz
1,797,523 …und im Sekundentakt kommen europaweit Unterschriften bei der Online Petititon ACTA: The new threat to the net auf avaaz.org hinzu. Für den 11. Februar sind zudem Demonstrationen in 20 europäischen Staaten geplant. In Polen, Tschechien und der Slowakei wurde die Ratifizierung bereits vorerst ausgesetzt. Nachdem die Aktionen gegen SOPA und PIPA in den USA vorübergehend erfolgreich waren, erhob sich der Protest immer lauter gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement. „Wir haben Pipa und Sopa erledigt, jetzt seid ihr mit ACTA dran“, so lautet die transatlantische Aufforderung. Wer schließt sich in den Protesten gegen den “‘gold’ standard for the enforcement of intellectual property rights” [EDRI] zusammen?