Wahlen ohne Wandel?
von Kai Striebinger
Gegenüber dem Land mit der größten Volkswirtschaft in Afrika – Nigeria – bekommt Togo nur wenig internationale Aufmerksamkeit. Die Präsidentschaftswahlen am kommenden Samstag können jedoch auch überregionale Konsequenzen haben. Entweder wird der von Nigeria bestärkte Weg demokratischen Wandels fortgesetzt oder aber es kommt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit möglicherweise überregionalen Konsequenzen.
2015 – ein Superwahljahr mit ungewissem Ausgang!
von Kai Striebinger
Ebola in Liberia, Sierra Leone und Guinea; Boko Haram in Nigeria; Revolution in Burkina Faso. Politische Entwicklungen in Westafrika sind Teil der täglichen Berichterstattung in Deutschland. Diese Ereignisse bieten Anlass, sich mit den politischen Strukturen und potentiellen Entwicklungen der Regime in Westafrika zu beschäftigen. In fünf westafrikanischen Ländern sind 2015 Präsidentschaftswahlen geplant. Nigeria macht am 28. März den Anfang. Es folgen dann Togo (Mitte April), Burkina Faso, Guinea und Côte d’Ivoire (alle im Oktober).
Dieser Beitrag ist der Beginn einer vierteiligen Serie zu diesen Wahlen. Im ersten Teil werden allgemeine Trends der Regimeentwicklung in Westafrika vorgestellt und eine Analyse der Situation in Nigeria präsentiert. Im zweiten Teil geht es dann um die Wahlen in Togo, im dritten um die Wahlen im Oktober und schließlich im letzten Teil um einen Vergleich der fünf Wahlprozesse.
Von Marco Fey
Nach der Wahl stehen in Washington alle Zeichen auf Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik: Barack Obama ist wiedergewählt, das Repräsentantenhaus bleibt republikanisch und der Senat demokratisch. Nicht nur die Karrierebeamten, sondern auch die politisch ernannten Funktionäre kehren in ihre Büros zurück – und zwar ohne sich Gedanken machen zu müssen, wo sie ab Januar einen Job finden. Zwar wird es im Rahmen des angekündigten Abschieds der Außenministerin zu einer Kabinettsumbildung kommen, die Favoriten für das Spitzenamt in Foggy Bottom – John Kerry, Susan Rice und Tom Donilon – stehen aber für den gleichen Kurs wie Hillary Clinton. Auch der Rückzug von Verteidigungsminister Leon Panetta auf seine Walnussfarm in Kalifornien steht noch nicht unmittelbar bevor. Alles wie gehabt also?