von Fabian Hanschen
Flüchtlinge sind schutzbedürftige Personen, doch in Berlin-Hellersdorf wurden sie vergangene Woche mit Hitlergruß und Drohungen begrüßt. Es ist nicht nur die gelegentliche Folge rassistischer Hetze von NPD und „Pro Deutschland“, sondern die Konsequenz der Debatte um Flucht und Asyl, die den Nährboden für diese Ausbrüche sät: In Deutschland und Europa sind oft nicht die Flüchtlinge die zu schützenden Akteure, sondern das Asylsystem oder gleich Europa als Ganzes.
von Fabian Hanschen
Anfang der Woche hat Innenminister Hans-Peter Friedrich den Startschuss für das Nationale Waffenregister (NWR) für Januar 2013 angekündigt. Das sei ein sehr konkreter Beitrag zur öffentlichen Sicherheit, so Friedrich. Ob das Register wirklich „erheblich zur Verbesserung der Sicherheitslage“ beiträgt, daran bestehen allerdings berechtigte Zweifel. Die Argumente der Kritiker und Befürworter sind dabei zwar nicht neu, trotzdem lohnt ein Blick auf die Struktur der Diskussion – und einer nach Kanada, das Teile seines Waffenregisters Anfang des Jahres wieder abgeschafft hat.