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Dies ist der zweite Artikel unseres Blogfokus “Salafismus in Deutschland”. Weitere Informationen gibt es hier.

von Klaus Hummel

Manchmal lohnt sich ein Blick über den Zaun. Wie halten es andere EU-Staaten mit dem Salafismus, was wissen sie über Anhängerzahlen oder über die Ausbreitung des Phänomens und nicht zuletzt, wie schätzen sie die Gefahren ein, die insbesondere mit Blick auf dschihadistischen Terrorismus vom Salafismus ausgehen? Eine derartige vergleichende europäische Perspektive steht noch aus, ist aber unabdingbar, würde sie doch auf “blinde Flecken”, Fragestellungen und Sichtweisen, die noch zu wenig Berücksichtigung finden, verweisen. Und vielleicht erhöht sie auch den akademischen und politischen Austausch, der gerade bei transnationalen Phänomenen wie Salafismus oder Dschihadismus wichtig erscheint. In jedem Fall bewahrt sie vor einem „methodologischen Nationalismus“.

Vor diesem Hintergrund soll hier ein kurzer Blick auf ein Nachbarland Deutschlands neue Sichtweisen ermöglichen. Es handelt sich um die Niederlande, die mit ihrer ausgeprägten salafistischen Szene schon Ende der 1990er Jahr Anlaufpunkt der gerade in Entwicklung begriffenen deutschen Salafi-Bewegung war. Zudem tut sich das Land mit einer differenzierten sicherheitsbehördlichen Phänomenwahrnehmung hervor, um die es in diesem Beitrag auch gehen soll. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass sie bei der Etikettierung des Salafismus als „extremistisch“ ebenso Zurückhaltung walten lässt wie bei der Nennung entsprechender Anhängerzahlen.

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Dies ist der erste Artikel unseres Blogfokus “Salafismus in Deutschland”. Weitere Informationen gibt es hier.

von Janusz Biene und Julian Junk

„Der Salafismus“ oder „die Salafisten“ sind seit wenigen Jahren in aller Munde. Obgleich oftmals nicht klar ist, was oder wer auf diese Weise bezeichnet wird, dient das Label zunehmend als Projektionsfläche für sicherheits- und gesellschaftspolitische Ängste vor „islamistischem Terrorismus“ und der Verbreitung von anti-demokratischem und anti-emanzipatorischen Gedankengut. Begrifflich löst „Salafismus“ im öffentlichen Diskurs den zuvor gebräuchlicheren (aber etwas anders gelagerten) Terminus des „Islamismus“ ab und rückt in die Nähe von Extremismus, Gewalt und Terrorismus. Obgleich die salafistische Ideologie und Bewegung in den genannten Hinsichten als problematisch angesehen werden können, ist diese Begriffsverwendung für die Analyse und den Umgang mit dem Phänomen umstritten: Sie kann sowohl das Verständnis des Phänomens als auch die Handlungsoptionen staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure verengen.

Die Beiträge des Blogforums „Salafismus in Deutschland – Herausforderungen für Politik und Gesellschaft“ leuchten in den kommenden Wochen verschiedene Aspekte der salafistischen Glaubenslehre, Ideologie und Bewegung und die von ihr gestellten Herausforderungen für Politik, Medien, Wissenschaft und Zivilgesellschaft aus und stellen Möglichkeiten des Umgangs mit ebendiesen Herausforderungen zur Diskussion. Die Artikelserie basiert auf Erkenntnissen eines vom Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung koordinierten und vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsverbunds.

von Ulrich Schneckener

Die allgemeine Verunsicherung lässt sich allein an der Anzahl der Sondersendungen und Talkshows zum Thema ablesen. Wie immer nach größeren Terroranschlägen in westlichen Demokratien, folgt derselbe mediale Mechanismus, der das ohnehin schon entsetzliche Ereignis in einer Art Dauerschleife in den Köpfen festsetzt und damit unvermeidlich den psychologischen Effekt steigert, auf den die Terroristen setzen. Verbunden wird das Ganze mit der fast schon doktrinären Aufforderung, sich nicht verunsichern zu lassen und „normal“ weiter zu leben. In vielen Aspekten handelt es sich um eine – seit 2001 – immer wiederkehrende Erfahrung, die zumeist mit den gleichen Fragen begleitet wird. Das eigentliche Neue an den Pariser Anschlägen ist jedoch, dass es sich um den ersten größeren, komplexeren, koordinierten und erfolgreichen Anschlag des Islamischen Staates in Europa handelt. Schon zuvor gab es kleinere Anschläge und Anschlagsversuche, offenbar vom gleichen Netzwerk belgisch-französischer Dschihadisten organisiert. Wofür stehen diese Anschläge und warum wählt der IS die Gewaltstrategie des globalen Terrorismus?

Vom 18. bis zum 20. November findet in Straßburg das World Forum for Democracy statt, veranstaltet vom Council of Europe. Der Titel ist “Freedom vs control: For a democratic response” – gerade in Anbetracht der Reaktion auf die Anschläge in Paris ein hochaktuelles Thema.

Netterweise gibt es einen Livestream vom Forum, so dass auch die, die nicht in Straßburg sind sehen können, wie die Diskussion verläuft. Zur Seite des Forums mit dem Livestream geht es hier.

Von Stefan Engert

Ich bin Paris!

Selbstverständlich gilt zuerst und zuletzt mein tiefstes Mitgefühl den Menschen in Paris. Für alle, denen geliebte Menschen für immer genommen wurden; für alle, deren körperliche und seelische Wunden nicht mehr verheilen werden und die sich nun in ihrer Existenz vielleicht für immer verängstigt und verunsichert fühlen.

Paris ist nicht irgendein Ort: Paris ist der Ort, an dem 1789 erstmals die Menschen- und Bürgerrechte erklärt wurden. Paris ist der Geburtsort der Freiheit: die Forderung „Liberté, Égalité, Fraternité“ ging von hier aus um die Welt, um der Willkür und Unterdrückung der Königs-, Fürsten- und Klerus-Herrschaft (erster und zweiter Stand) für immer ein Ende zu setzen. Die offene Gesellschaft kann, darf und wird die Freiheit nicht aufgegeben  – schon gar nicht an diesem Ort und vor allem nicht gegenüber denjenigen, die in falschem Namen die Menschen verachtende Willkürherrschaft eines Kalifats errichten wollen. Terror zielt allein darauf ab einzuschüchtern, also Angst und Panik zu verbreiten. Zwar steht jetzt nicht mehr der Fußball im Vordergrund, aber die „Spiele“ müssen weitergehen, weil die Freiheit weitergehen muss. Und deshalb ist es gut, dass sowohl die französische als auch die deutsche Nationalmannschaft ihre Fußballspiele am Dienstag nicht abgesagt haben. Offene Gesellschaft darf sich ihre Räume nicht durch den Terror verschließen lassen. Das heißt aber auch, dass es eine hundertprozentige Sicherheit vor den Feinden der Freiheit nie geben wird, denn Offenheit benötigt Räume. Sicher, Freiheit braucht auch Schutz, aber eine hundertprozentige Sicherheit gibt es nur als Unfreiheit und damit ist letzten Endes keiner mehr sicher.

Dies ist der 14. Artikel unseres Blogfokus zu Flucht und Migration. Weitere Informationen gibt es hier.

von Johanna Bröse

Geflüchtete haben vielfältige Wege, eigene Handlungsfähigkeit zu entwickeln, sich zu vernetzen und ihre Forderungen um Rechte und Anerkennung als “neue Bürger_innen” zu artikulieren. Mein Beitrag setzt sich mit der transformativen Handlungsmacht von Geflüchteten auseinander und geht der Frage nach, wie diese bei dem Anspruch auf Rechte, Zugänge zu Bildung und sozialen Räumen entwickelt und eingesetzt wird – und inwiefern Wissenschaft und Hochschule dabei Unterstützung leisten können.

Kunst ist zwecklos.

Zur Rolle politischer Kunst angesichts der aktuellen Migrations- und Flüchtlingspolitik

Dies ist der 13. Artikel unseres Blogfokus zu Flucht und Migration. Weitere Informationen gibt es hier.

von Lisa Bogerts

Kritik an der restriktiven europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik äußert sich nicht nur in Form von rein politischen Initiativen, sondern auch durch zahlreiche Kunstprojekte. Der Beitrag setzt sich anhand des Berliner Zentrums für Politische Schönheit (ZPS) mit kritischer Kunst und Kritik an derselben auseinander. Er plädiert dafür, die Potenziale politischer Kunst dafür anzuerkennen, in der aktuellen Situation politisches Bewusstsein zu stärken und Widerstand sichtbar zu machen.

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This is the twelfth article in our series on refugees. For more information on the series, please click here.

by Joshua Kwesi Aikins and Daniel Bendix

The text reframes the current debate about refugees in Germany by contrasting Germany’s recent history of racist violence and limitations of asylum laws with the resistance and agency of refugee movements across Germany. Both provide an important lens to re-examine the simultaneous heralding of “welcome culture”, a sharp rise in arson attacks on asylum centres and the current legislative roll-back of refugee rights in Germany.

In bringing these perspectives together the text offers a corrective of both the current image of Germany as a welcoming champion of refugee rights and the problematic notion of refugees as objects of German policies and civil society “help” rather than subjects with a long history of resistance in Germany.

By Hakim Khatib 

After five years of the Syrian war, we can recognize “four” conflicting parties on the ground – Assad, ISIS, rebel groups and the Kurds. Each one of these conflicting parties has regional and international backers, who ironically do not agree with each other about whom they are fighting for or against. The Syrian regime is backed by Iran, Russia, Hezbollah and Iraqi militias. ISIS is backed by the flood of global Jihadists from all over the world. Rebel groups are backed by Gulf States, Turkey, Jordan and the US. The Kurds are supported by the US. While in the media, we always say “the Syrian conflict, crisis or war”, I wonder what makes this war that much Syrian. It is rather a war on the land of Syria, in which more than 50% of Syria’s population have been displaced, over 220 thousand have been killed, and many more have been injured or imprisoned. According to Amnesty international, more than 12.8 million Syrian people are in “urgent need of humanitarian assistance”. In addition to this humanitarian catastrophe, most of the Syrian land and infrastructure have been destroyed. So what is that Syrian about the Syrian “war”?

This is the eleventh article in our series on refugees. For more information on the series, please click here.

by Rukaya K.

I came to Frankfurt four months ago. Before that, I had lived in Trentino, Italy, for 14 years. But with the European economic crisis, everything has become difficult; I finally lost my job and decided to go to Germany to give it a new try. Everybody knows that in Germany there are much better chances to get work because the economy doesn’t have such big problems like in Italy, Greece and Spain.

Dies ist der zehnte Artikel unseres Blogfokus zu Flucht und Migration. Weitere Informationen gibt es hier.

von Patrice Poutrus

In der momentanen politischen und medialen Auseinandersetzung um die Flüchtlingsaufnahme in Deutschland scheinen folgende Punkte selbstevident: Die gegenwärtige Flüchtlingsbewegung in die Bundesrepublik sei in ihrer Größe eine seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs einzigartige Belastung für die Sozialsysteme. Auch seien für die meisten Skeptiker die ankommenden Flüchtlinge in ihrer kulturellen Eigenart von der deutschen Gesellschaft so verschieden, dass eine Integration quasi aussichtslos erscheine. Schließlich erwachse daraus eine fundamentale Gefahr für die soziale und politische Ordnung in Deutschland. Wobei (paradoxerweise) mit der Berufung auf dieses vermeintliche Bedrohungsszenario dann wiederholt der Ruf nach einer tatsächlichen rechtlichen und politischen Revision der bundesdeutschen Ordnung begründet wird.

Dies ist der neunte Artikel unseres Blogfokus zu Flucht und Migration. Weitere Informationen gibt es hier.

von Larissa Fleischmann

Immer mehr Menschen in Deutschland fühlen sich für die Situation Geflüchteter verantwortlich und wollen “helfen”. Im Zuge dieser “Helfer-” bzw. “Willkommenskultur” werden Flüchtlinge jedoch oft zu hilflosen “Opfern” stilisiert, die keine eigene Stimme besitzen, um ihre Belange selbst zu äußern. Dabei gerät in Vergessenheit, dass durchaus schon seit einiger Zeit Anstrengungen der Geflüchteten bestehen, ihre Situation aus eigener Kraft zu verbessern und eigene politische Ziele zu artikulieren. “We Will Rise!” lautete der Titel einer Ausstellung der Berliner Geflüchtetenbewegung zu vergangenen Protestaktionen, die vor kurzem in Berlin zu sehen war. Anstatt “Ärger zu machen” forderte Thomas de Maizière jedoch jüngst im Gegenzug für die deutsche “Willkommenskultur” eine “Ankommenskultur” von Seiten der Geflüchteten. Er sorgte für Empörung, als er AsylbewerberInnen, die sich über die unsagbaren Zustände in überbelegten Massenunterkünften beschwerten, Undankbarkeit und zu hohe Ansprüche vorwarf. Bleibt also kein Platz für die Stimmen der Geflüchteten im aktuellen Diskurs um die deutsche “Willkommenskultur”?

Alles, bloß kein Terrorismus

Dies ist der achte Artikel unseres Blogfokus zu Flucht und Migration. Weitere Informationen gibt es hier.

von Robin Schroeder

In Deutschland gehen immer mehr Flüchtlingsunterkünfte bei Brandanschlägen in Flammen auf. Obwohl sich in den meisten dieser Gebäude Menschen aufhielten, spricht niemand von Terrorismus. Warum eigentlich nicht?

Syrian Refugees in German Cities

Resettlement Dynamics and its Impact on the Urban Structures across the City

This is the seventh article in our series on refugees. For more information on the series, please click here.

by Ghiath Al Jebawi

This article deals with the accommodation of Syrian refugees living in Germany. Based on my personal experience living in a refugee camp (“Heim”) in the city of Cologne (Köln), and based on relevant literature, the article will, firstly, address the different types of temporary residences for refugees in Germany, and, secondly, the process through which refugees pass while looking for a permanent accommodation. Thirdly, and most importantly, the article discusses the ongoing shift within Köln’s urban and social structure in the light of the emerging resettlement of refugees. Although the urban structure of Köln, like many other German cities, has a certain level of urban segregation manifested in the settlement of immigrant communities (Friedrichs 1998, p.1), I argue that, on the contrary, the resettlement of Syrian refugees shows coherence and dispersion. The article is accompanied by a mapping survey that investigates on the spatial aspect of the accommodation distribution.

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