von Cornelius Friesendorf und Jörg Krempel
Bis 2014 wollen truppenstellende Staaten die Verantwortung für die Sicherheit in Afghanistan an afghanische Institutionen übergeben. Eine wichtige Bedingung für den Rückzug internationaler Truppen ist die Qualität der afghanischen Sicherheitskräfte. Geberstaaten investieren daher massiv nicht nur in die Ausbildung und Ausrüstung der afghanischen Armee, sondern auch der afghanischen Polizei (Afghan National Police, ANP).
von Philipp Rotmann
Lange waren “vernetzte Sicherheit” und das NATO-Pendant des “Comprehensive Approach” nicht mehr als Schlagworte, die in keiner programmatischen Rede vor allem von Sicherheitspolitikern fehlen durfte und die doch kaum ein Experte aussprechen konnte, ohne sich darüber lustig zu machen. Außerhalb engster Fachkreise war das Schlagwort der vernetzten Sicherheit für die Politik nur die Anwendung der Zivilmacht-Norm auf die legitimatorischen Herausforderungen militärischer Interventionen, sozusagen die rhetorische Vernetzung einer zunehmend kritisch beäugten Militärpolitik mit positiv besetzten zivilen Themen wie Entwicklungshilfe und Diplomatie. Über Jahre beteuerte vor allem der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung ebenso gebetsmühlenartig wie realitätsfern, die vernetzte Sicherheit sei bereits gelebte Realität im deutschen Engagement in Afghanistan, Kosovo und anderswo. Sowohl diese rosarote Verklärung als auch die reflexhafte Ablehnung vieler Experten hatten jedoch ihren Anteil daran, eine sinnvolle und notwendige Debatte über den Inhalt und die Umsetzung vernetzter Ansätze zwischen diplomatischen, militärischen und entwicklungspolitischen Mitteln zu verhindern.
von Stefan Engert
“Aber bitte mit Sicherheit!” – und nicht mehr mit Sahne – müsste Udo Jürgens heutzutage eigentlich singen, denn das Etikett Sicherheit wird gerade im Globalisierungszeitalter sehr schnell auf viele low politics-Themen gepackt. Deren potenzielle Problemlösung, so die nachfolgende Argumentation, könnte ohne das high politics-Upgrade – also die Bedeutungsverschiebung in die Nähe des Bereichs militärischer, das staatliche Überleben gefährdender Bedrohungen –, vielleicht effektiver und/oder legitimer von statten gehen.
Aber ein Bürgerkrieg wird durch die Renaissance radikalislamischer Politik und die Schaffung einer Einparteien-Demokratie beendet
von Peter Schumann
Zwei neue Staaten werden im Sudan entstehen. Es wird zu einer Renaissance radikalislamischer Politik im Norden und dem Verharren in einer Einparteien-Demokratie im Süden nun in jeweils zwei staatlichen Einheiten kommen. Der Krieg wird beendet sein, Frieden muss aber noch geschaffen werden.
von Julian Junk
Wer in den letzten Monaten die Zeitungen aufschlug, kam um Hiobsbotschaften über den Zustand des Euros und Europas nicht herum. Von Hilferufen diverser peripherer Mitgliedsstaaten war allerorten die Rede, gar vom Auseinanderbrechen der Gemeinschaftswährung. Die Regierungsspitzen, den Marktmechanismen scheinbar hilflos ausgeliefert, beraten sich auf Krisengipfeln, beginnend mit dem ersten Sondergipfel zur Eurokrise am 11. Februar. Rettungsschirme überall, die dann zu klein sind für die Menge an Mitgliedsstaaten, die man spekulativ noch darunter verorten könnte. Hermann von Rompuy sieht die EU gar in einem Überlebenskampf [Quelle].
von Valentin Rauer
Kurz vor Silvester sah sich der designierte Vorsitzende des deutschen Flughafenverbandes (ADV) Christoph Blume einer heftigen öffentlichen Kritik ausgesetzt. Grund war sein Vorschlag die zukünftigen Flughafenkontrollen nicht auf technisches Screening zu beschränken, sondern durch aktives Profiling deren Effizienz zu optimieren [Quelle]. Die öffentlichen Proteste waren heftig.
Die Macht und Ohnmacht von Staaten
von Martin Schmetz
„As a doctrinal matter, the Pentagon has formally recognized cyberspace as a new domain of warfare.“ – William J. Lynn, US Deputy Secretary of Defense [Quelle]
Man befindet sich im Krieg: Mit der zunehmenden Vernetzung der Welt entstehen neue Sicherheitsherausforderungen. Angriffe im Internet sind keine Seltenheit mehr und die Frage, wie man damit umgeht steht überall auf der Tagesordnung. Die NATO führte mit der „Cyber Coalition 2010 Exercise“ erstmals ein Cyberwar-Manöver durch und die USA aktivierten 2010 eine reine Cyberwar-Einheit [Quelle]. Sowohl auf staatlicher als auch zwischenstaatlicher Ebene haben sich die Räder in Bewegung gesetzt um den neuen Bedrohungen zu begegnen.
von Gabi Schlag und Julian Junk
Auf dem NATO-Gipfel in Lissabon wurde soeben eine neue Sicherheitsstrategie beschlossen. Die Allianz werde nun „more effective, more engaged, and more efficient“ [Quelle], so NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Ohne die Folgen dieser neuen Strategie bereits jetzt evaluieren zu können, so kann man doch festhalten, dass mit dieser Strategie tatsächlich ein sich seit geraumer Zeit abzeichnender Paradigmenwechsel seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden hat: Die NATO 3.0 als Risikomanager.
von Christopher Daase
Herzlich willkommen im Sicherheitskultur-Blog! Hier auf sicherheitskultur.org | securityculture.org möchten wir vom Forschungsprojekt Sicherheitskultur im Wandel zum Stöbern, Entdecken – und auch zum Mitmachen einladen!
Das Projekt ist an der Goethe-Universität Frankfurt angesiedelt und wird finanziert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Angelegt auf drei Jahre erforschen wir die Folgen von, den Umgang mit, sowie die Strategien für einen Wandel der Sicherheitskultur. Die Ergebnisse unserer Forschungen werden wir zugänglich machen in Form unserer Working Paper Series.
Darüber hinaus sind wir auch daran interessiert, ins Gespräch zu kommen – mit EntscheidungsträgerInnen, gesellschaftlichen Gruppen und Akteuren sowie auch KollegInnen aus der Wissenschaft. Mit kurzen Artikeln aus dem Forscherteam und ausgewählten Gastbeiträgen möchten wir Diskussionen rund um das Thema Sicherheitskultur eröffnen und aufgreifen. Damit werden hier sowohl durch Aspekte aus dem laufenden Forschungsprozess – etwa Berichten von Konferenzen und Tagungen – als auch mit Kommentaren zum tagespolitischen Geschehen versuchen, ins Gespräch zu kommen und somit den Sicherheitsdiskurs zu öffnen. Dabei starten wir mit einem Eintrag zur aktuellen NATO-Strategie.