Posts By: cdaase

Aktualisiert am 20. Mai. 2014 Von cdaase 3 Kommentare

Sinn und Unsinn von Sanktionen – Oder: Warum Sanktionen auch dann sinnvoll sind, wenn sie nicht wirksam sind

von Christopher Daase

Flaggen von Russland und der EU

Quelle: EU Delegation in den USA

Nach dem umstrittenen Referendum in der Ostukraine wird wieder über schärfere Wirtschaftssanktionen gegen Russland gestritten. Im Zentrum der Auseinandersetzung zwischen Befürwortern und Kritikern von Wirtschaftssanktionen steht die Frage: Wie erfolgversprechend sind Sanktionen, das Verhalten Russlands zu ändern? Aber das ist die falsche Frage! Ihr liegt das Missverständnis zugrunde, dass Sanktionen in erster Linie den Zweck haben, einen Übeltäter zu bestrafen und ihn dazu zu zwingen, von seinem Tun abzulassen. Zwei Dinge werden hier verwechselt: Sanktionen und Zwangsdiplomatie.

Aktualisiert am 11. Feb. 2014 Von cdaase 3 Kommentare

“Transatlantische Renaissance”? – “Fuck E(yo)U”!

MSCvon Christopher Daase

Danke für die Klarstellung! Es hätte des Kraftausdrucks von Victoria Nuland nicht bedurft, um Klarheit über die transatlantischen Beziehungen zu erhalten. Schon auf der Münchner Sicherheitskonferenz war deutlich geworden, dass die US-Administration die NSA-Affäre so schnell wie möglich vom Tisch haben will und zur Tagesordnung übergehen möchte – ohne ihre Politik zu ändern.

Aktualisiert am 4. Sep. 2013 Von cdaase 3 Kommentare

Die Legalisierung der Legitimität – Zur Kritik der Schutzverantwortung als emerging norm

von Christopher Daase

Fokus_Syrien_120

Teil III unserer aktuellen Artikelserie zum Syrienkonflikt; Auszug aus einem Beitrag für ein Sonderheft Friedens-Warte.

Syrien führt einmal mehr vor Augen, dass die rechtlichen und moralischen Fragen militärischen Eingreifens in humanitäre Krisen auch durch die Debatte um eine internationale Schutzverantwortung alles andere als gelöst sind und vielleicht auch nicht gelöst werden können: Zwischen Legalität und Legitimität humanitärer Interventionen klafft eine Lücke. Einerseits ist Staaten die Anwendung von Gewalt völkerrechtlich verboten, es sei denn, sie wird im Rahmen individueller oder kollektiver Selbstverteidigung nach Art. 51 oder zur Durchsetzung von Zwangsmaßnahmen im Rahmen von Kapitel VII der UN-Charta ausgeübt. Andererseits wird weithin anerkannt, dass sich Staaten angesichts grober Menschenrechtsverletzungen moralisch verpflichtet fühlen können, Gräueltaten mit militärischen Mitteln zu beenden, und das auch dann, wenn kein UN-Mandat vorliegt. Der Einsatz der NATO im Kosovo 1999 ist dafür paradigmatisch: Im Abschlussbericht der von UN-Generalsekretär Kofi Annan eingesetzten Kommission zum Kosovokrieg heißt es denn auch, der Militäreinsatz sei zwar „nicht legal, aber legitim“ gewesen (Independent International Commission on Kosovo 2000).

Aktualisiert am 25. Mrz. 2013 Von cdaase 1 Kommentar

The Silent American. Warum Barack Obama die Publizität scheut

von Christopher Daase

Die Ethik der Drohnen

Teil V unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

Zu jedem Krieg, den die USA geführt haben, gibt es mindestens eine Rede, mit der der jeweilige Präsident die Kriegsgründe erläutert, die militärischen Ziele beschreibt und den Gewalteinsatz rechtfertigt. Zum Drohnenkrieg, den US-Präsident Obama drastisch ausgeweitet hat, gibt es so eine Rede nicht. Das mag daran liegen, dass Drohnen in ganz unterschiedlichen Konflikten eingesetzt werden und es sich mehr um eine neue Form der Kriegsführung handelt, als um einen bestimmten Krieg. Es könnte aber auch daran liegen, dass die normative Rechtfertigung des Drohnenkrieges schwerfallen und einer öffentlichen Debatte nicht standhalten würde – oder der Präsident und seine Berater dies glauben – und sie deshalb die Publizität scheuen.

Aktualisiert am 19. Sep. 2012 Von cdaase Kommentieren

Die parlamentarische Kontrolle vernetzter Sicherheit

von Christopher Daase

Dass es mit der parlamentarischen Kontrolle in Deutschland nicht weit her ist, hat Andreas Voßkuhle, oberster deutscher Verfassungsrichter, erst jüngst in seiner Urteilsbegründung zu Fiskalpakt und Euro-Rettungsschirm der Politik ins Stammbuch geschrieben. Nirgends aber wird das dieser Tage so deutlich wie im Bereich der Sicherheitspolitik. Die Tatsache, dass der Militärische Abschirm-Dienst (MAD) über Monate wichtige Dokumente im Zusammenhang mit den NSU-Morden dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss vorenthielt, ist schon an sich bedenklich. Dass dieser Umstand vom verantwortlichen Minister, der die Papiere kannte, als “unsensibel” entschuldigt wird, zeigt zusätzlich, welche Geringschätzung dem Parlament und seiner Kontrollfunktion von Seiten der Sicherheitsbehörden entgegengebracht wird.

Aktualisiert am 28. Aug. 2012 Von cdaase 4 Kommentare

Die Drohnen des Herrn de Maizière

von Christopher Daase

Nun auch Deutschland. Vor wenigen Tagen ließ Verteidigungsminister Thomas de Maizère verlauten, dass auch die Bundeswehr sich bewaffnete Drohnen zulegen will. Bis 2015 wolle man sich mit einem Leasing-Modell behelfen, danach eigene Drohnen kaufen und ab 2020 eine europäische Drohne in Dienst stellen, die gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich entwickelt wird.

Aktualisiert am 7. Nov. 2011 Von cdaase Kommentieren

sicherheitspolitik-blog: Willkommen

Von Christopher Daase

Sicherheitspolitik ist umstritten und dennoch findet kaum eine öffentliche Debatte statt. Auch Politiker beklagen, dass das Interesse an sicherheitspolitischen Fragen gering ist, aber sie sind schnell bereit, der Bevölkerung Unwissenheit und Realitätsferne vorzuwerfen, wenn einmal eine öffentliche Kontroverse stattfindet. Dieser Blog will zu einer kontinuierlichen und kritischen Auseinandersetzung mit aktuellen und grundsätzlichen Problemen der Sicherheitspolitik beitragen. Dabei werden nicht nur Aspekte der internationalen und der inneren Sicherheit behandelt, sondern auch Fragen, die den gesellschaftlichen Umgang mit technischen und anderen Risiken betreffen.

Aktualisiert am 22. Nov. 2010 Von cdaase Kommentieren

Willkommen!

von Christopher Daase

Herzlich willkommen im Sicherheitskultur-Blog! Hier auf sicherheitskultur.org | securityculture.org möchten wir vom Forschungsprojekt Sicherheitskultur im Wandel zum Stöbern, Entdecken – und auch zum Mitmachen einladen!

Das Projekt ist an der Goethe-Universität Frankfurt angesiedelt und wird finanziert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Angelegt auf drei Jahre erforschen wir die Folgen von, den Umgang mit, sowie die Strategien für einen Wandel der Sicherheitskultur. Die Ergebnisse unserer Forschungen werden wir zugänglich machen in Form unserer Working Paper Series.

Darüber hinaus sind wir auch daran interessiert, ins Gespräch zu kommen – mit EntscheidungsträgerInnen, gesellschaftlichen Gruppen und Akteuren sowie auch KollegInnen aus der Wissenschaft. Mit kurzen Artikeln aus dem Forscherteam und ausgewählten Gastbeiträgen möchten wir Diskussionen rund um das Thema Sicherheitskultur eröffnen und aufgreifen. Damit werden hier sowohl durch Aspekte aus dem laufenden Forschungsprozess – etwa Berichten von Konferenzen und Tagungen – als auch mit Kommentaren zum tagespolitischen Geschehen versuchen, ins Gespräch zu kommen und somit den Sicherheitsdiskurs zu öffnen. Dabei starten wir mit einem Eintrag zur aktuellen NATO-Strategie.

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