Von Thomas Müller
Obama is often criticized for not allowing “boots on the ground” against ISIS. But lessons learned from Afghanistan show that there are no simple military solutions to political problems. Achieving a sustainable success will not be possible without a long term political commitment to the region.
Von Bente Scheller
Wenn man einen Tyrannen nicht stürzen kann, müsse man eben mit ihm kooperieren – so augenscheinlich die Schlussfolgerung der internationalen Gemeinschaft aus dem Desaster, das sich in den vergangenen vier Jahren in Syrien entfaltet hat. Sah es 2011 so aus, als seien Bashar al-Assads Tage gezählt, mehren sich die Stimmen, ihn als Teil der Lösung zu betrachten, wie der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, unlängst in Wien verkündete.
Je systematischer und brutaler Syriens Diktator die Menschenrechte missachtet, desto mehr erscheint er in manchen Kreisen als potentiell verlässlicher Partner. Das hat er im Wesentlichen der islamistischen Terrorarmee ISIS zu verdanken. Wenngleich es kaum Gräuel an Zivilisten gibt, die das Regime nicht verübt und obwohl es dies in einem weitaus größeren, tödlicheren Maße tut, wird Assad gerne als „geringeres Übel“ bezeichnet.
Die Schlussfolgerung, wenn man Assad als Partner im Kampf gegen den Terrorismus gewinnen könnte, ließe sich damit die Situation in Syrien befrieden, ist so berückend in ihrer Schlichtheit wie unausgereift, wenn es an die Umsetzung geht. Um den Kampf gegen ISIS gewinnen zu können, bedarf es dreierlei: der Mittel, des Willens und einer Strategie.
Von Dr. Daniel H. Heinke und Hazim Fouad
Der „Islamische Staat“ veröffentlicht unter dem Namen „Dabiq“ eine eigene Propagandazeitschrift. Die mit zahlreichen großformatigen Fotos hergestellte Publikation mutet dabei wie ein modernes Magazin an und ist optisch durchaus mit dem seit mehreren Jahren bekannten Magazin „Inspire“ der al-Qaida vergleichbar. Im Folgenden soll die deutsche Ausgabe in die Rekrutierungs- und Medienstrategie des IS eingeordnet und mögliche Folgerungen für die Sicherheitslage und die Tätigkeit der deutschen Sicherheitsbehörden vorgenommen werden.
Von Thomas von der Osten-Sacken
„Die Obama Administration ist fälschlicherweise der Überzeugung, es gibt Radikale mit denen man sprechen kann, wie das Regime in Iran und Radikale, die eine Bedrohung der Welt darstellen, wie der Islamische Staat. Von dieser naiven Unterscheidung profitieren alle sunnitischen Extremisten.“
Der schiitische libanesische Politiker Ahmad El Assaad, von dem diese Zeilen stammen, ist dieser Tage wahrhaft nicht der einzige im Nahen Osten, der fast schon verzweifelt die USA vor einer weiteren Annäherung an Teheran warnt und mit Entsetzen beobachtet, wie der Iran weitgehend ungebremst im Nahen Osten expandiert.
Von Irene Weipert-Fenner
Die große Aufmerksamkeit für den Islamischen Staat (IS) hängt nicht nur mit dessen militärischen Erfolgen zusammen, sondern auch mit seinem Anspruch, einen neuen Staat aufzubauen. Das Phänomen der hohen Anzahl ausländischer Kämpfer gerade aus den Ländern Nordafrikas und des Nahen Ostens scheint die Anschlussfähigkeit dieser Idee zu unterstreichen. Inwieweit der Anspruch auf Staatsaufbau tatsächlich eingelöst werden kann, hinterfrage ich in diesem Beitrag. Danach beleuchte ich die Ausgangslage ausländischer Kämpfer aus der MENA-Region und vertrete die These, dass die Attraktivität des IS für viele junge Männer vor allem auf der Krise der Staatlichkeit in ihren Heimatländern basiert.
By Guido Steinberg
Since 2003, several organizations in the Arab world swore allegiance to Osama Bin Laden and al-Qaida and became part of what was been called “al-Qaeda’s affiliate network”. The emergence of al-Qaeda groups in Saudi Arabia 2003, Iraq 2004, Algeria 2007 and Yemen 2009 convinced many supporters and enemies that there was a truly global network of jihadist groups at work, commanded and controlled by the al-Qaeda leadership in Pakistan.
However, the reality was a lot more complicated. Far from being subordinate to Osama Bin Laden and Aiman al-Zawahiri, these organizations were not willing to submit to al-Qaeda command and control. Their relationship with “al-Qaeda central” was rather an alliance between independent partners of different strength. Although the al-Qaeda leadership sometimes influenced decisions taken by the regional groupings, there are numerous examples of “affiliates” ignoring its advice even regarding strategic issues.
von Janusz Biene
Die Organisation „Islamischer Staat“ (ad-daula al-islāmiyya; kurz und despektierlich: Da’ish) repräsentiert zurzeit zweifellos die Avantgarde der transnationalen dschihadistischen Bewegung. Der „IS“ scheint überdies zunehmend taktische und strategische Rückschläge hinnehmen zu müssen und Schwierigkeiten zu haben Ressourcen und Rekruten zu mobilisieren. Trotzdem steht die Organisation seit Monaten klar im Fokus des medialen, sozialwissenschaftlichen und politischen Interesses.
von Julian Junk
Die deutsche Bundesregierung engagiert sich stärker im Irak, um der brutalen, vor Völkermord nicht zurückschreckenden Miliz Islamischer Staat (IS) Einhalt zu gebieten. Das ist gut und richtig – auch wenn man die langfristigen Konsequenzen des Instruments der Waffenlieferung kritisch sehen muss. Nach ersten (zaghaften) Änderungen in der deutschen Afrikapolitik sowie einer aktiven Rolle bei Eindämmungsversuchen in der Ukrainekrise ist dies nun das nächste Zeichen, dass es Deutschland ernst meint, mit einer aktiveren Außen- und Sicherheitspolitik. Leider vergisst die Bundesregierung einmal mehr, Politikwechsel im Auswärtigen auch im Inneren transparent zu erklären.
von Marco Fey
Die Vereinigten Staaten wissen auf internationaler Bühne in aller Regel ihren treuesten Verbündeten Großbritannien an ihrer Seite. Die beiden Staaten sind durch eine special relationship verbunden. Hartnäckig hält sich in diesem Zusammenhang eine Metapher, die vom Schoßhund oder auch Pudel, der treu ergeben und ohne zu zögern dem großen Bruder in dessen Kriegseinsätze folgt. Dieses Bild ist allerdings falsch, denn tatsächlich ist es häufig Großbritannien, das nach militärischer Lösung von Konflikten ruft. Die wahren Falken scheinen in No. 10 Downing Street zu sitzen. Nun aber hat das britische Unterhaus der Regierung den geplanten Angriff auf Syrien untersagt. Ist dies das Ende der Ära britischer Interventionen?
