Posts Tagged: russland

Aktualisiert am 8. Mai. 2014 Von gast Kommentare deaktiviert für Wo sind bloß die Ukrainer?

Wo sind bloß die Ukrainer?

von Regina Hack und Philip Wallmeier

Flagge der UkraineAm 06.05.2014 tagte in Wien der Europarat zum Ukrainekonflikt. Dieses Gremium bringt einmal im Jahr Minister aus Europa zusammen, aus dem geographischen; damit schließt der Europarat auch Russland und die Ukraine ein. Es liegt also nahe, dass in einer Konfliktsituation, wie sie derzeit in der Ukraine vorherrscht, auch dieses – vielleicht sogar gerade dieses – Gremium ein Forum für den dringend notwendigen Dialog bereitstellt. Doch wer redet hier eigentlich mit wem und worüber? Zumindest wenn man den Medienberichten folgt, bekommt man schnell den Eindruck, dass sich hier vor allem Vertreter der USA, aus Russland und Europa (in diesem Fall das politische Europa, also die EU) unterhalten.

Aktualisiert am 25. Apr.. 2014 Von Martin Kommentare deaktiviert für Net Mundial und die Zukunft der internationalen Netzpolitik: Wieso Netzaktivisten und demokratische Regierungen zusammenarbeiten müssen

Net Mundial und die Zukunft der internationalen Netzpolitik: Wieso Netzaktivisten und demokratische Regierungen zusammenarbeiten müssen

von Martin Schmetz

In den letzten zwei Tagen traf man sich in Brasilien, um auf der Net Mundial, dem Global Stakeholder Meeting on the Future of Internet Governance, über die Zukunft des Internets zu entscheiden. Auf der Konferenz trafen sich Vertreter von Staaten, Zivilgesellschaft, Unternehmen und solche, die sich primär um die technischen Seiten des Internetbetriebs kümmern. Der Fokus lag dabei, wie der Name schon sagt, auf Governance, also dem Verregeln und Steuern des Internets als technischer und politischer Raum – internationale Netzpolitik, also. Das Endergebnis von zwei Tagen Verhandlung ist ganze 11 Seiten lang und kann als größtenteils enttäuschend beschrieben werden. Das ist wenig überraschend, denn zwischen staatlichen Akteuren besteht eine Kluft, die kaum zu überwinden ist. Wie diese aussieht und wieso sie uns noch in Zukunft beschäftigen wird, soll im Folgenden gezeigt werden.

Aktualisiert am 28. März. 2014 Von Martin Kommentare deaktiviert für Von Staatsanwältinnen, Anime und Fan Art: Was von der Krimkrise übrig bleibt

Von Staatsanwältinnen, Anime und Fan Art: Was von der Krimkrise übrig bleibt

von Martin Schmetz

Natalia Poklonskaja Fan Art; Das Internet ist ein dunkler OrtDie Krimkrise dominiert seit Wochen die Medien (und auch dieses Blog). Und sie wird überall anders aufgenommen: In konservativen Kreisen der USA kann man fast schon Freude ob der Möglichkeit eines neuen kalten Kriegs erkennen, während Europa mit sich selbst und seiner Angst vor den möglichen Effekten von Sanktionen hadert. Die Echokammer der Außen- und Sicherheitspolitikgemeinde diskutiert all das seit Beginn der Krise. Dabei verliert man aber schnell außer Augen, welch teils skurrile Blüten die Krimkrise tragen kann. Gott sei Dank gibt es das Internet und in ihm die kleine Insel der japanischen Netzgemeinde, die erkannt hat was wirklich wichtig ist: Die Staatsanwältin der Krim sieht gut aus.

Aktualisiert am 26. März. 2014 Von gabischlag 3 Kommentare

Eure Exzellenz … die vielen Gesichter des Wladimir P.

von Gabi Schlag und Martin Schmetz

Wer Berichte über internationale Politik hört oder liest, wird schon einmal über solche Tropen gestolpert sein: Oft verkörpert der Staats- und Regierungschef symbolisch das Land, wenn in den Medien davon die Rede ist, dass Obama oder Merkel eine Entscheidung treffen. Schon der politische Philosoph Thomas Hobbes verband seine Abhandlung über den Leviathan mit der bildlichen Darstellung eines Herrschers, der symbolisch den Staat repräsentierte.1 Die Verkörperung der Herrschaft in einer Person hat sich dabei über Jahrhunderte als Darstellungsform erhalten, wenn auch die ikonographischen Insignien von Macht und Herrschaft sich gewandelt haben mögen. Das Herrscherbild ist in den Medien, gerade auch den digitalen Medien, präsenter denn je.2

Aktualisiert am 19. März. 2014 Von gast 7 Kommentare

Die späte Rache des Professor Mearsheimer? Drei kurze Überlegungen zum Nuklearwaffenverzicht der Ukraine

von Giorgio Franceschini

Flagge der Ukraine

Das Zittern in der Ukraine geht weiter. Während Moskau heute die Krim-Annexion verkündet hat, wachsen in Kiew die Befürchtungen, bald weitere Territorialverluste hinnehmen zu müssen. Denn Russland hat kaum verhohlen auch schon Ansprüche an die Ost- und Südukraine angedeutet. Einer eventuellen militärischen Konfrontation um diese Regionen könnte die Ukraine aber heute nicht lange standhalten, zu drückend ist die russische Überlegenheit.

Aktualisiert am 12. März. 2014 Von gast 4 Kommentare

Rückkehr zu G7?

Flagge der Ukrainevon Regina Hack

Die Krimkrise verlangt allen Beteiligten das höchste diplomatische Geschick ab, es gilt eine militärische Auseinandersetzung zu vermeiden, denn die kann niemand wollen. Ein Versuch „des Westens“ gegenüber Russland als eine geschlossene und starke Partei aufzutreten, ist die gemeinsame Erklärung der G7, die am Montag letzter Woche (02. März) zunächst vom Weißen Haus und am Folgetag auch durch die anderen Mitglieder bekannt gegeben wurde. Darin verurteilen die G7 die „Verletzung der Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Ukraine“ und fordern Russland auf, die Probleme auf der Krim durch friedliche Mittel zu lösen.

Aktualisiert am 10. März. 2014 Von Martin 1 Kommentar

Der Gewinner der Krimkrise? China. (Und Russland auch.)

von Martin Schmetz

Flagge der UkraineDie Krimkrise lässt nicht nach und jeder Staat scheint eine eigene Agenda zu verfolgen. Wer aber verfolgt seine Agenda so, dass sie am Ende auch erfolgreich ist? Die Krise ist noch nicht ausgestanden, doch eine erste Bestandsaufnahme lässt bereits interessante Schlüsse zu. Russland scheint sich momentan nicht schlecht zu schlagen, in Angesicht eines Westens, der immer noch damit ringt, eine klare Linie zu fahren. Doch der wahre Gewinner der gesamten Auseinandersetzung könnte ein Staat sein, der sich bis jetzt sehr ruhig verhalten hat: China.

Aktualisiert am 5. Sep.. 2013 Von gast 1 Kommentar

Diverging Worldviews, Improvable Strategies – German-Russian Relations and the Syrian Crisis

 by Wolfgang Seibel

Fokus_Syrien_120

This is part IV of our current series on the Syria crisis

The G20 summit starting today will be overshadowed by the Syrian crisis. Wolfgang Seibel assesses that, while Germany and Russia share a common history that has shaped their relationship as well as close and crucial economic linkages, their worldviews are incompatible – international problem-solving vs. prioritizing geopolitical interests. The question is, in light of the crisis in Syria, are German foreign policymakers in a position to influence Russian key-players?

Aktualisiert am 15. Okt.. 2012 Von mfey 2 Kommentare

50 Jahre Kubakrise – und was das mit Obama zu tun hat

von Marco Fey

Diesen Oktober jährt sich die Kubakrise zum 50. Mal – damit sind jene 13 Tage im Herbst 1962 gemeint, die als der gefährlichste Moment des nuklearen Zeitalters [siehe zum Beispiel hier und hier] in die Geschichte eingegangen sind und das Denken über strategische Stabilität nachhaltig verändern sollten. Die Welt stand damals am Rande des Atomkriegs und kurz davor, den nächsten Schritt zu gehen. Dies war keineswegs der erste und leider auch nicht der letzte sogenannte nukleare near-miss. Mal war es der aufgehende Mond, der auf dem Radar wie ein Nuklearschlag aussah, mal eine Formation von Gänsen; meist war es technisches, manchmal menschliches Versagen, das beinahe einen Gegenschlag auslöste.

Aktualisiert am 7. Sep.. 2012 Von gabischlag 1 Kommentar

Stricken als politischer Protest

von Gabi Schlag

Mittlerweile ist es ruhig geworden um Pussy Riot – hier und da noch ein Artikel über die Degeneration des russischen Rechtsstaates, der Kritiker zu langjährigen Haftstrafen verurteilt und zur Besserung ins Arbeitslager schickt (FAZ, 6.9.2012).Dabei sind die Aktionen von Pussy Riot ein Paradebeispiel für die politische Ambivalenz von Kunst.

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