Posts Tagged: Sicherheitspolitik
von Dirk Peters
Der Brexit ist da. Droht jetzt die Erosion, Implosion oder gar Explosion der EU, das Ende des Friedensprojekts Europa? Droht, wie Premierminister Cameron in seiner Kampagne gewarnt hatte, eine langfristige Gefährdung der britischen und europäischen Sicherheit?
Die kurze Antwort: Es kommt darauf an. Und zwar nicht nur darauf, wie die britische Regierung reagieren wird und ob sich die Finanz- und Aktienmärkte beruhigen lassen. Es kommt vor allem auch darauf an, wie Politik und Gesellschaften im Rest Europas reagieren. Die größte Gefahr besteht darin, einfachen Impulsen nachzugeben und sich darauf zu konzentrieren, die schon seit Jahrzehnten so widerspenstigen Briten nun endlich zu bestrafen, um damit auch andere EU-Mitglieder von Austrittsgedanken abzuschrecken. Stattdessen wird es wichtig sein, mit Besonnenheit zu reagieren und das in zweierlei Hinsicht. Es gilt zum einen, ein Arrangement zu finden, das Großbritannien und die EU zum gegenseitigen Nutzen miteinander verbindet. Zum anderen muss bei den verbleibenden EU-Mitgliedern die Botschaft des britischen Referendums ernst genommen werden.
von Riem Spielhaus1
In aktuellen politischen Debatten genauso wie in wissenschaftlichen Veröffentlichungen wird häufig festgestellt, dass wir zu wenig über das Phänomen des Salafismus wissen. In der Tat: Auf empirischen Daten basierende Veröffentlichungen sind immer noch selten, während konzeptuelle und ideengeschichtliche Auseinandersetzungen mit dem salafistischen Feld in den vorhandenen Publikationen ebenso überwiegen wie die Zahlen aus Sicherheitsbehörden. Was sind die Ursachen dafür, welches Wissen benötigen wir und welche Forschungsansätze sind vielversprechend? Dieser Beitrag widmet sich diesen Fragen. Er stellt fest, dass der Salafismus fast ausschließlich als politisches Phänomen und Sicherheitsproblem und kaum in seinen religiösen und lebensweltlichen Dimensionen erforscht wird und nicht zuletzt eine methodische und konzeptuelle Standortbestimmung für die Forschung zu salafistischen Milieus geboten ist.
von Philipp Holtmann
Mehrere Attentäter von Paris sollen sich über die griechische Insel Leros als Flüchtlinge getarnt nach Europa eingeschmuggelt haben. Nicht nur auf den sozialen Netzwerken wird deshalb Hetze gegen Flüchtlinge betrieben, von der Häufung von verbalen und tätlichen Übergriffen ganz zu schweigen. Auch auf den höchsten politischen Ebenen werden zunehmend schrille Stimmen laut.
Das alles hängt mit latentem Fremdenhass zusammen, aber auch mit einer verschärften rassistischen Debatte nach den Pariser Anschlägen. Was können wir dagegen tun, die Unterschiede zwischen Terroristen und Flüchtlingen besser kenntlich zu machen? Wie sollten Sicherheitsbehörden, die direkt mit dem Problem konfrontiert sind, in Zukunft besser mit der Allgemeinheit bei Sicherheit, Prävention und Inklusion zusammenarbeiten?
von Daniel H. Heinke
Deutschland steht angesichts der seit rund sechs Wochen massiv angestiegenen Zahlen von Flüchtlingen insbesondere aus Krisengebieten des Nahen und Mittleren Ostens vor einer der größten gesellschaftlichen Herausforderungen der Nachkriegsgeschichte. Je nach Quelle werden alleine in diesem Jahr rund 800.000 Flüchtlinge (die derzeitige Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge), bis zu einer Million (Bundesminister Sigmar Gabriel) oder auch 1,5 Millionen Zuwanderer erwartet. Ein sehr großer Anteil dieser Menschen wird vermutlich als asylberechtigt anerkannt werden. Und da ein weit überproportional hoher Anteil dieser Flüchtlinge alleinreisend war, ist damit zu rechnen, dass im Laufe der nächsten Jahre eine mutmaßlich noch größere Anzahl von Familienangehörigen nachziehen wird. Deutschland muss sich also perspektivisch auf mehrere Millionen neue Einwohner einstellen.
By Andreas Armborst
One element within US counter-terrorism strategies is “reducing terrorist group cohesion”, as the think tank RAND recommends in one of its reports. The Combating Terrorism Center at West Point (CTC) puts these recommendations into actions. Reports like ”Cracks in the Foundation” or ”Dysfunction and Decline” vividly depict the internal disagreement and disunity between al-Qaeda central (AQ) and its regional affiliates, most of all AQ in Iraq (AQI). Albeit these reports are drafted by pundits and certainly provide meaningful and often rare insights into the inner life of the global jihadi movement, they also serve another purpose: to deliberately amplify the very same trend they describe: disunity.
Von Stefan Kaufmann
Logo der Blogreihe: Vulnerability von Daniel Kulinski von Daniel Kulinski unter CC BY-NC-SA 2.0
Wie das Nachhaltigkeitskonzept ist Resilienz alternativen Politikentwürfen entsprungen und schließlich in den politischen Mainstream und herrschende Politiken eingegangen. Wie für Nachhaltigkeit gilt für Resilienz: umstritten ist weniger das ob, denn die Frage der programmatischen Füllung.