Posts Tagged: Vorratsdatenspeicherung

von Martin Schmetz

So die Frage im Interview von John Oliver mit Edward Snowden. Vorher war es um die Enthüllungen Snowdens gegangen, die angeblich so große Wellen gemacht und das Thema Überwachung und Privatsphäre in den Köpfen der Menschen verankert hatten. In einer nicht unbedingt repräsentativen Umfrage für Olivers Sendung „Last Week Tonight“ auf den Straßen New Yorks wurde diese Idee gänzlich demontiert: Kaum jemand erinnerte sich an Snowden – und wenn, dann nicht im richtigen Kontext. Privatsphäre und Überwachung waren und sind schlicht zu sperrige Themen.

Gebetsmühlenartig wiederholen zwar die Vertreter der Netzgemeinde, dass diese sperrigen Themen sehr konkrete Auswirkungen auf die einzelne Person haben, doch es brauchte scheinbar einen Comedian um das Thema auf eine für die Öffentlichkeit relevante Frage runterzubrechen: Kann die NSA meinen Penis sehen? Passender, und geschlechterneutraler, formuliert wäre es wohl: Kann die NSA meine Nacktbilder sehen. Snowdens Antwort war eindeutig: Ja. Das war sogar deutschen Medien eine Meldung wert – und das obwohl auch hierzulande der Diskurs zu diesem Thema eingeschlafen ist.

von Martin Schmetz & Andrea Jonjic

Im Februar hatte Martin einen Rantpost über Koordination in der europäischen Netzpolitik geschrieben und die Tatsache beklagt, dass jeder auf nationaler und europäischer Ebene scheinbar ein anderes Konzept verfolgt. Mit dem Urteil des EuGH von Dienstag, dass erst mal ein Ende der Vorratsdatenspeicherung bedeutet, hat ein signifikantes Element der europäischen Netzpolitik eine neue Richtung bekommen. Doch kann dies genutzt werden um zwischen nationaler und europäischer Ebene erste Elemente einer zusammenhängenden europäischen Netzpolitik zu schaffen?

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