von Martin Schmetz
Beim Angriff auf das amerikanische Konsulat in Benghazi starben am 11. September zwei Personenschützer und zwei amerikanische Diplomaten, der amtierende Botschafter für Lybien sowie der IT-Experte Sean Smith. In ihrer Trauerrede zeichnete Außenministerin Clinton zunächst den beruflichen und privaten Werdegang ihres Mitarbeiters nach, um dann einen bemerkenswerten Satz hinterher zu senden: “And that’s just in this world, because in the virtual worlds Sean helped create, he is also being mourned by countless competitors, collaborators and gamers, who shared his passion.”
Latest Posts Under: Sicherheitskultur
von Christopher Daase
Dass es mit der parlamentarischen Kontrolle in Deutschland nicht weit her ist, hat Andreas Voßkuhle, oberster deutscher Verfassungsrichter, erst jüngst in seiner Urteilsbegründung zu Fiskalpakt und Euro-Rettungsschirm der Politik ins Stammbuch geschrieben. Nirgends aber wird das dieser Tage so deutlich wie im Bereich der Sicherheitspolitik. Die Tatsache, dass der Militärische Abschirm-Dienst (MAD) über Monate wichtige Dokumente im Zusammenhang mit den NSU-Morden dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss vorenthielt, ist schon an sich bedenklich. Dass dieser Umstand vom verantwortlichen Minister, der die Papiere kannte, als “unsensibel” entschuldigt wird, zeigt zusätzlich, welche Geringschätzung dem Parlament und seiner Kontrollfunktion von Seiten der Sicherheitsbehörden entgegengebracht wird.
von Valentin Rauer
Künftig ist eingeschränkt der Einsatz der Bundeswehr im Innern erlaubt – und niemand kommentiert. Niemand? Doch: die Juristin und Schriftstellerin Juli Zeh ruft in der Süddeutschen Zeitung ein fassungsloses „Hallo?“ (SZ 01.09.2012, S. 2) in die schweigende Öffentlichkeit. Wie kann es sein, das eine „heilige Kuh“ der deutschen Sicherheits- und Erinnerungskultur nach dem Zweiten Weltkrieg geschlachtet werde, ohne dass es zu öffentlichen Protesten oder zu anhaltenden Debatten komme?
von Julian Junk
Spätestens seit einem vielbeachteten Artikel von Außenministerin Clinton in Foreign Policy (November 2011) mit dem Titel „America’s Pacific Century“ rauscht und raunt es im sicherheitspolitischen Blätterwald. Ist Europa nun endgültig der Aufmerksamkeit der USA entzogen? Wird die NATO nur noch zu einem strategisch hohlen Relikt transatlantischer Zuneigungsbekundung und spielt die sicherheitspolitische Musik nun neuerdings im Pazifik? Nein, denn, wie dieser Beitrag argumentiert, handelt es sich bei der aktuellen Politik der Obama-Administration weder um ein Nullsummenspiel noch um einen Bruch mit historischen Kontinuitäten.
von Andrea Jonjic und Philipp Offermann
“Cyber-Krieg – der Begriff dringt langsam ins öffentliche Bewusstsein” schreibt Eugene Kaspersky heute in der SZ (offline). Eine recht vorsichtige Umschreibung für eine buzzword-Karriere, die bald Globalisierungs-artige Züge annehmen könnte. Dass der Begriff mehr verschleiert als erhellt, haben wir hier im Blog schon oft thematisiert. Doch mit der Lektüre des Kaspersky-Beitrags wird nicht nur die Bedrohung eines internationalen Cyber-Kriegs vor Augen geführt – nein, es ist ein “Angriff auf den Alltag”. Zumal Kasperskys Aussenansicht im Zusammenhang steht mit einer etwas klandestinen Zusammenkunft in Bonn, dem Cyber Security Summit.
von Stephan Engelkamp
Im westfälischen Münster tobt seit Monaten ein Streit, der die Bürger der Stadt in zwei Lager spaltet: Es geht um die Frage, ob man heute einen Platz nach dem ehemaligen Reichspräsidenten und Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg benennen sollte. Was vordergründig wie eine Provinzposse erscheint, offenbart auf den zweiten Blick erstaunliche Einblicke in das ambivalente Verhältnis der deutschen Gesellschaft zu ihrer eigenen Geschichte.
von Gabi Schlag
Mittlerweile ist es ruhig geworden um Pussy Riot – hier und da noch ein Artikel über die Degeneration des russischen Rechtsstaates, der Kritiker zu langjährigen Haftstrafen verurteilt und zur Besserung ins Arbeitslager schickt (FAZ, 6.9.2012).Dabei sind die Aktionen von Pussy Riot ein Paradebeispiel für die politische Ambivalenz von Kunst.
von Philipp Offermann
Die Bundesrepublik Deutschland tut sich traditionell ja immer etwas schwer mit ihrem Verhältnis zum Militärischen. Das ist auch gut so, denn das war nicht immer so: So läßt sich vielleicht die gebrochene Haltung der deutschen Öffentlichkeit gegenüber der Bundeswehr und ihren Aktivitäten auf den Punkt bringen. Daran konnten bisher auch die Bücher der heimkehrenden Soldaten nichts ändern, die an einem schönen Tag zu sterben aus der Endstation Kabul vom Knurren der Panzer im Frühling zu berichten wissen.
von Christopher Daase
Nun auch Deutschland. Vor wenigen Tagen ließ Verteidigungsminister Thomas de Maizère verlauten, dass auch die Bundeswehr sich bewaffnete Drohnen zulegen will. Bis 2015 wolle man sich mit einem Leasing-Modell behelfen, danach eigene Drohnen kaufen und ab 2020 eine europäische Drohne in Dienst stellen, die gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich entwickelt wird.
von Martin Schmetz
Die Debatte um Onlinedemos in Form von DDoS-Attacken ist gerade in Deutschland in vollem Gange. Die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linken kam zu dem Schluss, dass DDoS-Attacken keine Form politischer Äußerungen im Sinne einer Demonstration seien. Gleichzeitig sehen sich Jugendliche drakonischen Strafverfolgungsmaßnahmen wegen der Beteiligung an eben solchen Attacken auf die Gema ausgesetzt. Das Problem ist nur: Ich glaube, dass die Diskussion, wie sie auch hier bereits geführt wurde, am Thema vorbei geht. Ich bin mir noch nicht einmal sicher, was eine Onlinedemonstration ist.
von Stefan Engert
Die “größte Sicherheitsoperation [Groß]Britanniens seit dem Zweiten Weltkrieg”? Afghanistan? Nein. Die Falkland Inseln? Auch nicht. Es ist Olympia 2012 in London [Welt online]. Die Sicherheitsmaßnahmen kosten den britischen Steuerzahlen eine Menge: 1 Mrd. GBP für Prävention [taz]. Noch beeindruckender als diese Zahlen sind allerdings die Maßnahmen, die angewendet werden, um Terroranschlägen vorzusorgen. Die Liste liest sich tatsächlich ein bisschen wie aus einem Kriegsgebiet kommend: Seit Samstag gilt – außer für Linienflüge – eine komplette Sperrung des Londoner Luftraums.
Die Schutzverantwortung oder „Responsibility to protect“ (oder ganz kurz: R2P) ist mittlerweile nicht mehr nur ein akademisches Modethema.Aus dem Blick geriet bislang trotzdem, dass es innerhalb der UN, innerhalb einiger Regionalorganisationen und innerhalb einiger nationaler Parlamente und Regierungen, eine rege Debatte darüber gibt, wie man die R2P „operationalisieren“ oder „mainstreamen“, d.h. wie sie in alle Bereiche der internationalen Politik und Verwaltung in konkrete Handlungsanweisungen überführt werden kann. Dieser Blogbeitrag berichtet von einer Konferenz an der Universität Konstanz zu diesem Thema.
Popkulturexport als Soft Power Strategie
von Martin Schmetz
Wer in Deutschland an Korea denkt, dem fällt wahrscheinlich Samsung ein, Hyundai oder Kia. Danach aber wird die Luft dünn. Fragt man in Asien, fallen die Antworten anders aus: Girls Generation, TVXQ, Wonder Girls, Kara, Big Bang, Super Junior und 2NE1. Winter Sonata, Endless Love, Secret Garden, Boys Over Flowers oder Daejanggeum. Korea exportiert in Asien extrem erfolgreich Popkultur und fördert dies gezielt als strategische Ressource.
von Irene Weipert-Fenner
Allein der Zeitpunkt, den der Oberste Militärrat für die Modifikationen an der Verfassungserklärung vom März 2011 wählte, spricht Bände: kurz bevor die Wahllokale am Sonntag für die Stichwahl zu Ägyptens neuen Präsidenten schlossen, gaben die staatlichen Medien bekannt, dass neue Verfassungsänderungen in Kraft getreten waren. Klarer konnten die Generäle nicht ausdrücken, wie wenig sie an einer demokratischen Neuordnung interessiert sind. Vielmehr stellen die konstitutionellen Neuerungen einen weiteren Versuch dar, die Macht und die Unabhängigkeit der Generäle zu festigen und sogar noch zu erweitern.
von Nicole Deitelhoff
Letzte Woche wurden unter Regie der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main 106 Wohnungen durchsucht und Computer, Mobiltelefone oder Tablets beschlagnahmt. Der Vorwurf lautet auf Computersabotage, strafbar nach Paragraf 303b Strafgesetzbuch. Vorangegangen war eine DDoS-Attacke (Distributed Denial of Service) auf die Seiten der Gema, der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, die die Urheberrechte der Musiktreibenden in Deutschland schützt. Der Aufruf wurde unter dem Namen von Anonymous auf Facebook und anderen Plattformen veröffentlicht und war mit einer weiteren Seite verlinkt, die dann direkt ein Programm ausführte, so dass der jeweilige Rechner automatisch an der Attacke teilnahm.