Sicherheitskultur | sicherheitspolitik-blog.de

Aktualisiert am 12. Jan. 2015 Von gast 7 Kommentare

Das Zünglein an der Waage – AQAH und IS

von Behnam T. Said

Part I of our series on ISIS

Vorbemerkung:

Dieser Beitrag wurde vor der Attacke der Brüder Chérif und Saïd Kouachi auf die Redaktion von Charlie Hebdo in Paris am 07. Januar 2015 und den Taten von Amedy Coulibaly (Mord an einer Polizistin, Geiselnahme in einem Supermarkt und Mord an vier Geiseln) verfasst.

Zum jetzigen Zeitpunkt sieht es so aus, als habe zumindest Saïd Kouachi Kontakte zur al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAH; saudisch-jemenitische al-Qaida-Regionalorganisation) unterhalten und sich 2011 im Jemen aufgehalten. Zudem veröffentlichte der TV-Sender BFM ein Gespräch mit Chérif Kouachi, in dem dieser sich zu AQAH bekannte. Zu den vermuteten Verbindungen der Kouachi-Brüder zur AQAH passt auch, dass der im Text genannte Harith al-Nazari am 09. Januar 2015 eine Botschaft veröffentlichte, in der dieser die Täter, wenn auch nicht namentlich die Brüder, und den Anschlag lobte.

Amedy Coulibaly wiederum bekannte sich in einem Video zum IS und dessen Anführer Abu Bakr al-Baghdadi. Noch ist es zu früh, endgültige Schlüsse zu ziehen. Doch scheint es so, als könnte die Anschlagsserie mörderischer Ausdruck des sich seit Monaten zuspitzenden Konfliktes zwischen AQAH und IS und dem damit zusammenhängenden Wettlauf um Aufmerksamkeit sein. Die Bekenntnisse der Täter zu den beiden Organisationen bedeuten für diese eine Aufwertung in den Augen ihrer Anhänger, da die Geschehnisse demonstrieren, dass sie auch in der Lage sind, selbst in Europa zuzuschlagen – auch wenn noch unklar ist, ob die Täter sich lediglich auf IS und AQAH beriefen und selbständig handelten oder ob es – wie Chérif Kouachi für die Kooperation mit AQAH behauptete – Absprachen oder sogar logistische Unterstützung zwischen Tätern und den genannten Terror-Gruppen gab.

Aktualisiert am 22. Dez. 2014 Von gast 1 Kommentar

We wouldn’t recognize cyberpeace if we saw it

A call to frame cyberpeace

by Verena Diersch

Part IV of our series on cyberpeace
^{Cyberpeace-Logo Taube ‘digital’: CC BY-SA 3.0 mit Nennung “Sanne Grabisch ideal.istik.de für die Cyberpeace-Kampagne des FIfF cyberpeace.fiff.de“}

Matthias Schulze argues that what some perceive as cyberwar is not actually war but rather cyber conflict. The question therefore arises if this conflict will ever be solved. Ben Kamis on the other hand identifies motives in the use of language. He argues that talking about cyberpeace reinforces the impression that we are right in the middle of a cyberwar. I would not agree with that. As Johan Galtung puts it: “The use of the term ‘peace’ may in itself be peace-productive” (Galtung 1969: 167). But how do we define cyberpeace? Who should define it and how do we pursue it?

Aktualisiert am 16. Dez. 2014 Von gast 2 Kommentare

How to Abolish Cyberwar

by Myriam Dunn Cavelty

Part III of our series on cyberpeace
^{Cyberpeace-Logo Taube ‘digital’: CC BY-SA 3.0 mit Nennung “Sanne Grabisch ideal.istik.de für die Cyberpeace-Kampagne des FIfF cyberpeace.fiff.de“}

Cyberwar is like a discursive plague. After years and years of writing texts about it and against it, the concept is still scary, still spreading, still harmful. Its power is such that it is not simply being used in discourse – but is in fact forcing its specific discursive structures and rules on us. In short, we may keep questioning this concept, but we will never get rid of it.

Is there a way out of this? Yes, there is.

Aktualisiert am 11. Dez. 2014 Von gast Kommentieren

“2014”: Putin’s Lies and Russia’s New “Doublethink”

by Evgeniya Bakalova

“WAR IS PEACE, FREEDOM IS SLAVERY, AND IGNORANCE IS STRENGTH”. The slogan from George Orwell’s “1984” dystopia appears to capture the state of Russia’s 2014 official discourse quite accurately. This has not gone unnoticed by public and academic spectators in and outside Russia: while Bild magazine is counting Putin’s lies in his recent ARD interview¹, a Zeit article declares Russia itself to be a post-modern “lie”².

Aktualisiert am 8. Dez. 2014 Von gast 6 Kommentare

It’s not Cyberwar, stupid!

von Matthias Schulze

Teil I unserer aktuellen Artikelserie zu Cyberpeace
^{Cyberpeace-Logo Taube ‘digital’: CC BY-SA 3.0 mit Nennung “Sanne Grabisch ideal.istik.de für die Cyberpeace-Kampagne des FIfF cyberpeace.fiff.de“}

Wenn man über Cyber-Frieden nachdenkt, dann ist der erste Impuls Frieden, ex negativo, als Abwesenheit von Krieg zu definieren. Dieses Vorgehen ist im Bezug auf Cyber-Kriege aber kompliziert, denn das Konzept des Cyberwar erfüllt kaum gängige Kriterien des Krieges. Statt der Krieg-Frieden-Dichotomie sollten wir über Konflikte sprechen.

Aktualisiert am 3. Dez. 2014 Von Martin Kommentieren

Ankündigung: Blogforum zum Thema Cyberpeace

Cyberpeace-Logo Taube ‘digital’: CC BY-SA 3.0 mit Nennung “Sanne Grabisch ideal.istik.de für die Cyberpeace-Kampagne des FIfF cyberpeace.fiff.de“

Cyberwar und Cybersicherheit scheint inzwischen als Schlagwort fast überall zu ziehen. Für die einen ist es die nächste große Sicherheitsherausforderung, für andere einfach ein großes Geschäft. Die Netzgemeinde wiederum sucht nach Sicherheit für den individuellen Nutzer, sei es nun vor Kriminellen, staatlichen Organen oder Firmen, deren Geschäftsmodell auf der Sammlung und Verwertung von Daten beruht. Einige suchen auch einfach Sicherheit vor einem Diskurs, in dem das Präfix Cyber vor jedes Wort gestellt wird. Vertreter dieser Position beklagen den unnötigen Hype, der durch durch das anhaltende Verwendung dieser Worte erzeugt wird, aber wenig zur Lösung beiträgt.

Wir teilen wenigstens diese Meinung nicht, auch wenn die Eskalation der Cyber-irgendwas Begriffe teilweise komische Züge annimmt. Nichtsdestotrotz weisen sie auf einen Themenbereich hin, in dem offensichtlich großes Diskussionspotenzial besteht. Dieses umfasst aber nicht nur die Diskussion möglicher Lösungen, sondern überhaupt erst einmal die Bestimmung der Probleme im weiteren gesellschaftlichen und politischen Kontext. Und aus dieser Sicht haben derartige Wortschöpfungen durchaus eine wichtige Aufgabe.

Aktualisiert am 7. Okt. 2014 Von Martin Kommentieren

Wir sind sowas von geliefert: William Binney, ex-NSA, erklärt Snowden Leaks

Die Snowden-Leaks an sich, insbesondere die von ihm an die Öffentlichkeit geleakten Powerpoint-Folien, haben es bereits in sich. Leicht zu verstehen sind sie aber nicht immer, es gibt schlicht zu viele Codenamen. Um so interessanter ist daher diese Mitschrift eines Vortrags von William Binney, einem ehemaligen technischen Direktor bei der NSA, der nach 37 Jahren Dienst ausschied und Whistleblower wurde. In diesem Vortrag erklärt Binney, was es mit der Überwachungsinfrastruktur der NSA auf sich hat, was hinter den ganzen Codenamen steckt und welche Implikationen das ganze hat.

Der Vortrag ist lang (und auf Englisch), aber es lohnt sich, ihn ganz zu lesen. Wenn nur 50% davon stimmen, dann sind wir ziemlich geliefert. Ich möchte hier keine vollständige Zusammenfassung liefern, wohl aber einige Highlights:

Aktualisiert am 24. Sep. 2014 Von admin Kommentieren

Crosspost: „Verantwortung“ oder „Pazifismus“? Deutschlands Außenpolitik am Scheideweg

Tim Rühlig und Elena Wolfinger haben auf dem Bretterblog einen hervorragenden Post zur Zukunft der deutschen Außenpolitik veröffentlicht. Da dieser Beitrag Aufmerksamkeit verdient hat, crossposten wir hier die Einleitung. Den vollständigen Post kann man im Bretterblog lesen. In den nächsten Tagen werden wir auch eine Replik darauf veröffentlichen. Wenn sich Leser oder andere Blogs davon angestachelt fühlen, sind sie natürlich ebenso zu Antworten und Kommentaren eingeladen.

Kriege in der Ukraine, Israel/Palästina, im Irak und in Syrien – die Lage um Europa herum ist so dramatisch und tödlich wie lange nicht mehr. Das führt nun auch in Deutschland zu ersten überfälligen Ansätzen einer Diskussion um die eigene außenpolitische Rolle. Was heißt Verantwortung übernehmen heute? Ein Plädoyer.

Es kommt nicht allzu häufig vor, dass in Deutschland über außenpolitische Grundsätze diskutiert wird. Doch die Krisen mehren sich und der Ruf nach einer klaren Haltung Deutschlands wird international lauter – ob in der Ukraine-Krise oder bei der Frage von Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. Noch immer hinkt die deutsche Diskussion diesen Realitäten hinterher. Aber immerhin: erste Ansätze einer Debatte zeigen sich. Dabei wird von „mehr internationaler Verantwortung“, einer „Kehrtwende“ und einem „Tabubruch“ vor allem in Hinblick auf die Waffenlieferungen in den Irak gesprochen.
Während es im Bundestag eine breite Zustimmung zu den Waffenlieferungen gab, lehnen sie Zweidrittel der Bevölkerung ab, obwohl der etwa gleiche Anteil in Umfragen die Terroristen des sogenannten „Islamischen Staates“ für eine direkte Bedrohung Deutschlands hält.

Der Historiker Heinrich-August Winkler gibt in diesem Zusammenhang nicht zu Unrecht zu bedenken: „Ich glaube in den Meinungsumfragen spiegelt sich auch die Tatsache wider, dass es eine Diskussion über grundlegende Fragen der Außenpolitik in den vergangenen Jahren bei uns kaum gegeben hat. Und in Folge dessen beobachten wir eine gewisse Orientierungslosigkeit in der Öffentlichkeit.“ [weiter]

Aktualisiert am 5. Sep. 2014 Von admin Kommentieren

Der Nacktfotoskandal und unsere Sicherheit: Zwei Perspektiven

Wenn Apple im September in den Medien ist, dann traditionell weil sie gerade das neue iSpielzeug präsentiert haben. Diesmal aber liegt es daran, dass scheinbar über Jahre auf die iCloud Accounts von hauptsächlich weiblichen Prominenten zugegriffen wurde um deren private Bilder, vor allem Nacktbilder, abzugreifen. Und diese sind an die Öffentlichkeit gelangt. Das sollte für breites Interesse sorgen, und zwar gerade nicht wegen Nacktbildern – sondern weil es einerseits zeigt, wie mit der Privatsphäre von vor allem weiblichen Prominenten umgegangen wird, und andererseits, wie verletzlich uns Cloudsysteme machen können. Wir problematisieren diese zwei Aspekte: Andrea Jonjic behandelt die falsche Bezeichnung ‘Leaks’ und dass es durchaus das Recht geben sollte, intime Bilder in einer Cloud zu speichern – Martin Schmetz argumentiert, dass staatliche Nachfrage nach Hacking-Tools den Skandal in dieser Form überhaupt erst ermöglicht hat.

Aktualisiert am 26. Aug. 2014 Von Martin 2 Kommentare

Wo bleibt die Außenwirkung? Die Diskussion um Blogs in der deutschen IB ist zu wissenschaftsfokussiert

von Andrea Jonjic und Martin Schmetz

Ali Arbia von Zoon Politikon hat vor kurzem zusammen mit Beiträgen in der ZiB zur deutschen IB-Bloglandschaft einen kleinen Blogkarneval ausgerufen, in Kooperation mit dem Bretterblog und dem IR Blog. Als IB-BloggerInnen können wir es uns natürlich nicht nehmen, auf die Beiträge zu antworten. Liest man die bisherigen Artikel, so fällt auf: Von den drei immer wieder genannten Zielen des akademischen Bloggens – als Werkzeug in der Lehre, zur Vernetzung von Forschern und zur Außenwirkung der Disziplin – kommt vor allem letzteres zu kurz.

Aktualisiert am 21. Aug. 2014 Von jjunk 2 Kommentare

Deutschlands Irak-Politik – Verantwortung nach außen, Intransparenz nach innen.

von Julian Junk

Die deutsche Bundesregierung engagiert sich stärker im Irak, um der brutalen, vor Völkermord nicht zurückschreckenden Miliz Islamischer Staat (IS) Einhalt zu gebieten. Das ist gut und richtig – auch wenn man die langfristigen Konsequenzen des Instruments der Waffenlieferung kritisch sehen muss. Nach ersten (zaghaften) Änderungen in der deutschen Afrikapolitik sowie einer aktiven Rolle bei Eindämmungsversuchen in der Ukrainekrise ist dies nun das nächste Zeichen, dass es Deutschland ernst meint, mit einer aktiveren Außen- und Sicherheitspolitik. Leider vergisst die Bundesregierung einmal mehr, Politikwechsel im Auswärtigen auch im Inneren transparent zu erklären.

Aktualisiert am 31. Jul. 2014 Von gast 1 Kommentar

„Mit Sicherheit nicht!“ Sexuelle Gewalt als politisches Mittel

von Maya Hatsukano

Beherrschung beginnt im Kopf,
Setzt sich fort im Wort
und endet in der Waffe
– Unabhängig davon, was als Waffe eingesetzt wird

Dass das Recht auf körperliche Unversehrtheit sehr ungleich verwirklicht ist, liegt völlig auf der Hand. Männer kommen zwar eher in gewaltsamen Konflikten ums Leben, jedoch wird Vergewaltigung als Kriegswaffe in den allermeisten Konflikten auf die eine oder andere Art und zumeist gegen Frauen eingesetzt. Daher fand dieses Jahr zum ersten Mal (!) in London eine internationale Konferenz zu dem Thema statt.

Aktualisiert am 29. Jul. 2014 Von gast Kommentieren

Byzantinische Verhältnisse? Golden Dawn und die eurasische Doktrin

Von Maik Fielitz

Dass die russische Führung auf der Suche nach Verbündeten in Europa auch auf die extreme Rechte zurückgreift, wurde bereits mehrfach diskutiert und analysiert. Ebenso wurde deutlich, dass ganz verschiedene Akteure jenes heterogenen Zielpublikums in Russland wiederum den Hegemon sehen, an dessen Seite sie gegen die ‚neue Weltordnung‘ oder ‚westliche Werte‘ aufbegehren möchten. Die autoritäre Durchsetzung des nationalen / völkischen Interesses im Blick, verweist jenes Spektrum auf die Ideologie des Neo-Eurasismus als Anknüpfungspunkt für außen- und sicherheitspolitische Überlegungen. Die griechische Golden Dawn als stärkste Vertreterin des militanten Flügels der extremen Rechten Europas fügt jener strategischen Russophilie eine historisch-kulturelle Komponente hinzu und unterstreicht damit ihre revisionistischen Ansprüche.

Aktualisiert am 22. Jul. 2014 Von benkamis Kommentieren

Out of area or out of business?: the bourgeois parochialism of international studies conferences

Most face-to-face interaction with other IR types happens at conferences, and it’s easy to break conferences down by profile and inclusiveness. The ISA annual conference is supposed to rate pretty highly on both, and almost everyone has been a few times by the end of their post-grad careers. Then there are the conferences that are high profile but less inclusive. APSA, BISA, the ISA regional conferences, and the newly constituted EISA are fairly high profile in that most IR professionals have heard of them, but they’re less inclusive in that few of us would cross broad bodies of water and long customs lines to participate.

Many have recently noticed how this concentration of conferences in the (global) North and the (ominous italics) West means that none of them are very inclusive, and the association with prestige is a problem. Even more recently, many new conferences have started popping up to be more inclusive in a global sense. These efforts to expand the scope of participation in the discourse are bound to fail, and I’m going to argue that they’re going to fail on purpose by accident. (Yes, I proofread.)

Aktualisiert am 10. Jul. 2014 Von Martin Kommentieren

IR Theories of Future Past, Part 1

by Martin Schmetz

The discipline of International Relations has always been impacted by its historical political context. In fact, the way its theoretical genesis is often presented, critical points in history led to the advancement of new theories that could cope with them. The advent of ISIL in Syria and Iraq, the continued conflict in the South China Sea and all sorts of cyber-related security issues pose new challenges for the discipline, specifically with regard to interventions and multipolarity. How do these challenges affect the discipline and what will its reactions be?

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