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Flüchtlingsrechte sichern! Sicherheit und Menschenrechte im Umgang mit Flüchtlingssituationen

Aktualisiert am 19. Okt. 2015 Von gast 1 Kommentar

Dies ist der sechste Artikel unseres Blogfokus zu Flucht und Migration. Weitere Informationen gibt es hier.

von Svenja Gertheiss

In der Flüchtlingspolitik fällt häufig das Schlagwort “Sicherheit”. Dabei geht es meist um die (vermeintliche) Bedrohung der Aufnahmestaaten, seltener um die Sicherheit von Flüchtlingen. Um letztere angemessen zu adressieren, führt eine menschenrechtliche Perspektive weiter. Sie nimmt sowohl einige zentrale Fluchtursachen als auch Bedrohungen für Schutzsuchende während der Flucht in den Blick. Schließlich lassen sich so auch Gefahren ansprechen, die durch Verstöße gegen Flüchtlingsrechte in den Aufnahmestaaten drohen, etwa in Europa.

Integration von Flüchtlingen als (auch) sicherheitspolitisches Erfordernis

Aktualisiert am 16. Okt. 2015 Von gast Kommentieren

von Daniel H. Heinke

Deutschland steht angesichts der seit rund sechs Wochen massiv angestiegenen Zahlen von Flüchtlingen insbesondere aus Krisengebieten des Nahen und Mittleren Ostens vor einer der größten gesellschaftlichen Herausforderungen der Nachkriegsgeschichte. Je nach Quelle werden alleine in diesem Jahr rund 800.000 Flüchtlinge (die derzeitige Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge), bis zu einer Million (Bundesminister Sigmar Gabriel) oder auch 1,5 Millionen Zuwanderer erwartet. Ein sehr großer Anteil dieser Menschen wird vermutlich als asylberechtigt anerkannt werden. Und da ein weit überproportional hoher Anteil dieser Flüchtlinge alleinreisend war, ist damit zu rechnen, dass im Laufe der nächsten Jahre eine mutmaßlich noch größere Anzahl von Familienangehörigen nachziehen wird. Deutschland muss sich also perspektivisch auf mehrere Millionen neue Einwohner einstellen.

EU-Subventionen als Fluchtursache

Aktualisiert am 15. Okt. 2015 Von gast Kommentieren

Dieser journalistische Gastbeitrag ist der fünfte Artikel unseres Blogfokus zu Flucht und Migration. Weitere Informationen gibt es hier.

von Heribert Prantl

Migration ist eine Tatsache in einer Welt, in der Kriege und Globalisierung massenhaft Lebensräume zerstören. Natürlich darf man die Zerstörungen und Verwüstungen nicht als gottgegeben hinnehmen. Im Irak etwa ist ja nicht der liebe Gott einmarschiert, sondern die Amerikaner haben das getan. Natürlich muss man schauen, wie man wieder zu erträglichen Zuständen in Syrien kommt, natürlich muss man alles tun, um Fluchtländer wieder zu Ländern zu machen, in denen Menschen leben können. Man muss etwas tun gegen die Fluchtursachen, auch wenn das sehr schwer ist. Im Fall Syrien heißt das, dass man auch mit Assad reden muss.

Flüchtlinge als “Gegenstand” in der Feldforschung?

Aktualisiert am 12. Okt. 2015 Von gast 2 Kommentare

Forschungsethische Reflektionen zu Möglichkeiten, Risiken und Limitierungen

Dies ist der vierte Artikel unseres Blogfokus zu Flucht und Migration. Weitere Informationen gibt es hier.

von Ulrike Krause

Seit einigen Jahren ist ein Anstieg von Feldforschungsprojekten in den Sozialwissenschaften in Deutschland zu verzeichnen. Doch wie finden solche Projekte statt? Werden Flüchtlinge zu reinen Gegenständen der Untersuchungen oder können sie in der Forschung involviert werden?

“Die Flüchtlinge”, “die Rassisten” und “Wir” – zu den Ambivalenzen im aktuellen Flüchtlingsdiskurs

Aktualisiert am 8. Okt. 2015 Von gast 5 Kommentare

Dies ist der dritte Artikel unseres Blogfokus zu Flucht und Migration. Weitere Informationen gibt es hier.

von Ellen Kollender und Janne Grote

Die vehemente Verurteilung der verbalen und gewaltvollen Übergriffe auf Geflüchtete, die zivilgesellschaftliche Solidarität, mit der Geflüchtete an Bahnhöfen, in Vereinen und Nachbarschaften Willkommen geheißen werden, die kleinen und großen Gesten privater Flüchtlingshilfe – all dies sind wichtige Signale gegen rassistische Hetze und Abschreckungspolitik. Der Flüchtlingshilfediskurs bleibt dennoch ambivalent und lässt sich aktuell an mindestens drei Fragen diskutieren:

Wann verfehlen Positionierungen ‘gegen Rechts’ das Ziel, rassistische Verhältnisse in der Gesellschaft aufzubrechen? Wann läuft das private Engagement im Flüchtlingsbereich Gefahr, politisches Handeln zu ersetzen? Und welche Schwierigkeiten gehen mit der Konjunktur des ‘Helfer-Wirs’ einher? Eine Gratwanderung.

Stellenanzeigen September

Aktualisiert am 7. Okt. 2015 Von admin Kommentieren

Diesen Monat erscheinen die Stellenzeigen zwar etwas verspätet, dafür aber umfangreich. Hier also die aktuellen Stellenangebote im Bereich Internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik:

Grenzen der Demokratie? Eine kritische Perspektive auf die Mediendebatte zu Flüchtlingen

Aktualisiert am 5. Okt. 2015 Von gast 2 Kommentare

Dies ist der zweite Artikel unseres Blogfokus zu Flucht und Migration. Weitere Informationen gibt es hier.

von Sybille De La Rosa

In den medialen Auftritten von PolitikerInnen dominieren Darstellungen der Flüchtlinge als Probleme. Gleichzeitig lassen sich in den Medien Bemühungen beobachten, die darauf abzielen, die Flüchtlinge nicht als Problem – welcher Art auch immer, sondern als die Lösung für bestimmte Probleme zu verstehen. Beides ist problematisch und ersetzt nicht einen öffentlichen Diskurs über die Frage, ob unser Verständnis von Demokratie und Selbstbestimmung möglicherweise überholt ist und nach einer Neuauflage verlangt, welche das Verhältnis zwischen dem Selbstbestimmungsrecht von Nationalstaaten und den (Menschen-)Rechten von Personen neu bestimmt.

The Refugee Crisis and Our Connected Histories of Colonialism and Empire

Aktualisiert am 1. Okt. 2015 Von gast 4 Kommentare

This is the first article in our series on refugees. For more information on the series, please click here.

by Gurminder K Bhambra, University of Warwick

Attempts to address the current crisis often seek to make distinctions between ‘refugees’ and ‘migrants’ and between refugees / migrants and citizens. But, I suggest, these distinctions are part of the problem. Part of the solution is to rethink our histories of ‘national states’ – and the rights and claims they enable – through a ‘connected sociologies’ approach that acknowledges the shared histories that bring states and colonies together.

The crisis – or tragedy – currently playing out on, and within, the borders of Europe cannot have escaped anyone’s attention. Especially not after pictures of the body of the 3 year old Syrian boy, Alan Kurdi, circulated around the world. Equally shocking, although in a different way, were the images of refugees being taken, without their knowledge, to camps on trains in Hungary. The crisis is not new, but is newly gaining traction within European news media and wider political and public opinion. It is confused with ongoing debates on immigration, the free movement of people within the EU, and the nature of our obligations within international refugee law. While these are distinct issues, they are also, as I will go on to suggest in conclusion, profoundly connected through our shared histories of colonialism and neo-colonialism.

Liveblog: DVPW Kongress 2015 in Duisburg – Tag 4

Aktualisiert am 25. Sep. 2015 Von Martin Kommentieren

plakat_dvpw_kongress Der letzte Tag des Liveblogs vom Kongress der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft unter dem Oberthema “Vorsicht Sicherheit! Legitimationsprobleme der Ordnung von Freiheit” bricht an. Das Programm wird heute kürzer sein. Auch am Vormittag gibt es Panels, am Nachmittag sowohl Panels als auch Arbeitskreise.

Wie immer gibt es eine Übersicht des Programms der Konferenz hier. Auch sei auf die anderen Blogs verwiesen: Den Kongressblog der DVPW sowie Posts zur Konferenz vom Theorieblog. Auf Twitter findet die Diskussion unter dem Hashtag #dvpw15 statt.

Liveblog: DVPW Kongress 2015 in Duisburg – Tag 3

Aktualisiert am 24. Sep. 2015 Von Martin Kommentieren

plakat_dvpw_kongress Der dritte Tag bricht an und ebenso das dritte Liveblog vom Kongress der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft unter dem Oberthema “Vorsicht Sicherheit! Legitimationsprobleme der Ordnung von Freiheit”. Auch heute hat das Programm einiges zu bieten.

Der Tag beginnt auf diesem Blog mit einen Plenum für die netzpolitikaffinen Besucher des Blogs: Zusammen mit der Schader Stiftung wird ein Panel zum Thema “Ordnung von Freiheit und Sicherheit im Netz: Ein Theorie-Praxis-Dialog” veranstaltet. Diskutieren werden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (ehemalige Justizministerin), Michael Waidner (Fraunhofer Institut für Sichere Informationstechnologie) und Jeanette Hofmann (Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft).

Liveblog: DVPW Kongress 2015 in Duisburg – Tag 2

Aktualisiert am 23. Sep. 2015 Von Martin 1 Kommentar

plakat_dvpw_kongress Der zweite Tag des Kongresses der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft unter dem Oberthema “Vorsicht Sicherheit! Legitimationsprobleme der Ordnung von Freiheit” wird bei uns natürlich ebenfalls live kommentiert.

Der Tag beginnt mit einer Plenumssitzung zum Thema “Ordnung von Freiheit – Architekturen von Sicherheit” mit Vorträgen von Ulrich Schneckener (Universität Osnabrück) und Wolfgang Seibel (Universität Konstanz). Der Titel von Ulrich Schneckeners Vortrag lautet “Wie umgehen mit dem “Terrorrisiko”? Zu den Reaktionsmustern staatlicher Sicherheitspolitik”, der Titel von Wolfgang Seibels Vortrag ist “Behördenversagen als Sicherheitsrisiko”. Die anschließende Diskussion wird moderiert von Christopher Daase (Universität Frankfurt).

Liveblog: DVPW Kongress 2015 in Duisburg – Tag 1

Aktualisiert am 22. Sep. 2015 Von Martin Kommentieren

Vom 21. bis 25. September 2015 findet der 26. wissenschaftliche Kongress der DVPW an der Universität Duisburg-Essen in Duisburg zum Thema „Vorsicht Sicherheit! Legitimationsprobleme der Ordnung von Freiheit“ statt. Wir sind natürlich ebenfalls für euch vor Ort und werden euch von interessanten Panels, den Abstimmungen und Sektionen berichten.

Es schreiben: Lisa Bogerts, Doktorandin an der Goethe-Universität Frankfurt und Redakteurin der Zeitschrift für Internationale Beziehungen, Christopher Daase, Professor an der Goethe-Universität Frankfurt und Martin Schmetz, Doktorand an der Goethe-Universität Frankfurt und Redakteur dieses schönen Blogs.

CfP: IB-Nachwuchstagung 2016

Aktualisiert am 21. Sep. 2015 Von admin Kommentieren

Im April nächsten Jahres findet in Tutzing die IB-Nachwuchstagung unter dem Thema “Sicherheit, Wirtschaft, Gesellschaft: Theorien und Problemfelder internationaler Politik” statt. Bis zum 1. Oktober können hierfür noch Abstracts eingereicht werden, über die in einem anonymen Begutachtungsverfahren entschieden wird. Hier gehts zum vollständigen Call for Papers:

The Struggle Over Ideological Power in the Middle East

Aktualisiert am 15. Sep. 2015 Von Hakim Khatib Kommentieren

by Hakim Khatib

Using religious frameworks in political contestation and mobilisation processes has become more eminent in recent decades spiralling an intricate debate on the conceptualisation and implementation of such references in the Middle East and North Africa (MENA) region The contradiction, it is argued, mainly lies in the compromising nature of politics and the relatively dogmatic nature of religion. Accentuated by inaccurate media coverage and primordial analytical frameworks, it has become tempting to see religion as responsible for conflicts and underachievement in the MENA region.

In the conventional sense, Islamic movements are often held responsible for incorporating religion in political processes. However, this is not always true as the nondemocratic states in the MENA region and elsewhere in the Muslim majority world had constantly attempted to control ideological power – Islamic religion and its organizations in this case – before Islamic movements even came to exist in the form we know today. The power struggle among political, yet conflicting actors over ideological power emerges from ideology’s distinctive form of social organization to legitimatize specific forms of authority and to solve contradictions in society.

Internet Governance im Limbo: Die Verzögerung des ICANN-Transfers und ihre Folgen

Aktualisiert am 10. Sep. 2015 Von Martin Kommentieren

von Martin Schmetz

Es war nur eine Fußnote in der deutschen Medienlandschaft: Die USA, genau genommen deren Wirtschafts- und Handelsministerium, verlängern den Vertrag mit ICANN über die Ausübung der IANA-Funktionen. Es hätte mehr Aufmerksamkeit verdient, denn hinter dieser kleinen Meldung verbirgt sich ein Kampf um die zukünftige Kontrolle des Internets.