Posts Tagged: Intervention

Aktualisiert am 21. Aug. 2014 Von jjunk 2 Kommentare

Deutschlands Irak-Politik – Verantwortung nach außen, Intransparenz nach innen.

von Julian Junk

Die deutsche Bundesregierung engagiert sich stärker im Irak, um der brutalen, vor Völkermord nicht zurückschreckenden Miliz Islamischer Staat (IS) Einhalt zu gebieten. Das ist gut und richtig – auch wenn man die langfristigen Konsequenzen des Instruments der Waffenlieferung kritisch sehen muss. Nach ersten (zaghaften) Änderungen in der deutschen Afrikapolitik sowie einer aktiven Rolle bei Eindämmungsversuchen in der Ukrainekrise ist dies nun das nächste Zeichen, dass es Deutschland ernst meint, mit einer aktiveren Außen- und Sicherheitspolitik. Leider vergisst die Bundesregierung einmal mehr, Politikwechsel im Auswärtigen auch im Inneren transparent zu erklären.

Aktualisiert am 13. Sep. 2013 Von gast Kommentieren

Hilfreiche Drohung

von Bruno Schoch

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Teil VIII unserer aktuellen Artikelserie zum Syrienkonflikt

Die Debatte über Militärschläge hat die furchtbare Lage der Bevölkerung in Syrien in den Hintergrund gedrängt. Falsch ist die Analogie zum Irak-Krieg. Damals war Präsident Bush entschlossen, Saddam Hussein mit Gewalt zu stürzen, die Weltöffentlichkeit wurde mit angeblichen Massenvernichtungswaffen irregeführt. Dieses Mal ist es genau umgekehrt. Präsident Obama ist damit beschäftigt, zwei Kriege zu beenden, seine Aversionen gegen Militärinterventionen sind bekannt. Der Chemiewaffeneinsatz setzte ihn unter Zugzwang.

Aktualisiert am 2. Sep. 2013 Von mfey 3 Kommentare

Das Ende einer Ära? Was das Nein zum Einsatz militärischer Gewalt in Syrien für die britische Interventionspolitik bedeutet

von Marco Fey

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Teil II unserer aktuellen Artikelserie zum Syrienkonflikt

Die Vereinigten Staaten wissen auf internationaler Bühne in aller Regel ihren treuesten Verbündeten Großbritannien an ihrer Seite. Die beiden Staaten sind durch eine special relationship verbunden. Hartnäckig hält sich in diesem Zusammenhang eine Metapher, die vom Schoßhund oder auch Pudel, der treu ergeben und ohne zu zögern dem großen Bruder in dessen Kriegseinsätze folgt. Dieses Bild ist allerdings falsch, denn tatsächlich ist es häufig Großbritannien, das nach militärischer Lösung von Konflikten ruft. Die wahren Falken scheinen in No. 10 Downing Street zu sitzen. Nun aber hat das britische Unterhaus der Regierung den geplanten Angriff auf Syrien untersagt. Ist dies das Ende der Ära britischer Interventionen?

Aktualisiert am 30. Aug. 2013 Von gast 4 Kommentare

Das Syrien-Dilemma zeigt: Die Suche nach der am wenigsten schlechten Lösung muss früh beginnen

von Christoph Schlimpert

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Teil I unserer aktuellen Artikelserie zum Syrienkonflikt

Srebrenica, Ruanda, Syrien – der Giftgaseinsatz vom 21. August 2013 wird in die Geschichtsbücher eingehen. Und, sollte es nicht doch noch zu einer überraschenden Einigung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen kommen: Es wird ein Eintrag der Schande für die internationale Gemeinschaft sein – egal welche Entscheidungen in den nächsten Tagen fallen. Wird nicht reagiert, zeigt sich, dass allen Konventionen zum Trotz ein derart grausames Verbrechen ungestraft bleiben kann. Kommt es aber zu einem nicht-mandatierten begrenzten Militärschlag, ist die (nicht neue) Lehre, dass im UN-System Legitimität und Legalität oft auseinanderfallen. Dass in dieser Woche die Diskussion um die Notwendigkeit eines Angriffs aufkommt zeigt auch: Nicht der Schutz von Zivilisten steht im Zentrum der Überlegungen. Und: Es ist das kontinuierliche Töten, welches die Schutzverantwortung der internationalen Gemeinschaft vor die größten Herausforderungen stellt.

Aktualisiert am 1. Nov. 2012 Von jjunk 7 Kommentare

Deutschland schleicht sich nach Mali – Herausforderungen für die internationale Politik in der Sahelzone

von Julian Junk

Deutschland diskutiert über eine militärische Intervention. Nein, nicht in Syrien, wo die Waffen immer noch nicht schweigen, sondern in Mali, in einem Konflikt, der allenfalls randständig in den deutschen Medien diskutiert wird. Und doch wird ausgerechnet Mali zur ersten Bewährungsprobe für das neue „Fragile Staaten Konzept“ der Bundesregierung, um ressortübergreifende Kohärenz im Umgang mit Krisensituationen oder in nachhaltiger Entwicklungszusammenarbeit in fragilen Staaten herzustellen. Warum beteiligt sich die Bundesregierung nun ausgerechnet an einem möglichen Einsatz in Mali?

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