Posts By: mfey

Aktualisiert am 28. Okt. 2016 Von mfey 2 Kommentare

Ein historischer Moment? Die UN beschließen erstmals Verhandlungen zu einem Nuklearwaffenverbot

von Marco Fey und Giorgio Franceschini

Um Mitternacht deutscher Zeit erscheint das Abstimmungsergebnis auf dem Bildschirm in der UN-Generalversammlung und wird mit lautem Applaus gewürdigt. (Quelle: Daryl G. Kimball auf Twitter)

Um Mitternacht deutscher Zeit beschloss der Erste Hauptausschuss (Ausschuss für Abrüstung und Internationale Sicherheit) der UN-Generalversammlung mit großer Mehrheit, dass im nächsten Jahr Verhandlungen über ein Verbot von Kernwaffen aufgenommen werden sollen. Damit gipfelte die sogenannte Humanitäre Initiative, die sich in den vergangenen Jahren formierte und zunehmend an Momentum gewann, in einer historischen Resolution. Mit 123 zu 38 Stimmen, bei 16 Enthaltungen, stimmten knapp Zweidrittel der Staaten für Resolution L.41 („Taking forward multilateral nuclear disarmament negotiations“). Die USA und Russland, deren Arsenale zusammen über 95% der weltweiten Kernwaffen ausmachen, stimmten ebenso dagegen, wie (mit Ausnahme der Niederlande) sämtliche NATO-Mitglieder, darunter auch Deutschland. Wir rufen an dieser Stelle in Erinnerung, was sich hinter der Humanitären Initiative verbirgt, was es mit dem nun zu verhandelnden Kernwaffenverbot auf sich hat und werfen einen Blick auf das Abstimmungsergebnis.

Aktualisiert am 16. Jun. 2015 Von mfey 1 Kommentar

#MEADS – ein weiterer Kandidat für die Liste der gescheiterten militärischen Großprojekte?

von Marco Fey

Die deutsche Bevölkerung lernt in regelmäßigen Abständen, aber wohl dosiert, die von der Bundeswehr verwendeten Waffensysteme kennen. Für gewöhnlich nämlich dann, wenn es Aufregung um ein bestimmtes System gibt. In den 1960ern waren dies der Starfighter, der über 160 Piloten das Leben kostete, und U-Boote, deren Stahl kein Salzwasser vertrug. In den 1980ern/1990ern entpuppte sich der Jäger 90, der heute Eurofighter heißt, als Paradebeispiel der Stückkostensteigerung. In jüngerer Vergangenheit lernten wir u.a. kennen: das IT-Projekt Herkules, das sämtliche Vorurteile bestätigt, die man über IT-Projekte zu haben pflegt; den Kampfpanzer Leopard, der in autoritäre Staaten exportiert werden soll(te); den militärischen Großraumtransporter A400M, der bei einem Testflug im Mai 2015 abstürzte und dessen Entwicklung ohnehin schon von vielen Pannen gekennzeichnet war; die Aufklärungsdrohne Euro Hawk, deren Entwicklung massive Mehrkosten drohten – ohne dass Aussicht auf Zulassung für den deutschen Flugraum bestand; und natürlich ganz aktuell das im heißgeschossenen Zustand unpräzise Sturmgewehr G-36. Ob es bei letzterem ebenso wie beim Euro Hawk zu einem Untersuchungsausschuss kommen wird, hängt allein von der Linken ab.

Aktualisiert am 21. Jan. 2015 Von mfey Kommentieren

Obama schaltet auf Angriff – Eindrücke zur diesjährigen Rede zur Lage der Nation

von Marco Fey

In der diesjährigen Rede zur Lage der Nation hat Präsident Obama erneut einen relativ hohen Anteil seiner begrenzten Redezeit auf Außen- und Sicherheitspolitik verwendet – und damit den sich über seine zwei Amtszeiten abzeichnenden Trend bekräftigt. Exakt ein Viertel seiner knapp 6.500 Worte (für die er dieses Jahr 59 Minuten und 56 Sekunden benötigte) füllten Themen wie IS und Syrien/Irak, der Abzug aus Afghanistan, die Ukraine-Krise und russische Aggression, das Tauwetter in der Karibik, die Verhandlungen rund um das iranische Atomprogramm, Cybersicherheit, Ebola, Guantanamo und die „größte Gefahr für zukünftige Generationen“: Klimawandel.

Aktualisiert am 2. Sep. 2014 Von mfey 1 Kommentar

…und danke für den Fisch: Weshalb die USA den Umfassenden Kernwaffenteststopp-Vertrag ratifizieren sollten, es aber nicht tun werden

von Marco Fey

“The Seal of the United States Senate, the upper house of the United States Congress” by Ipankonin under CC BY-SA 2.5.

Am vergangenen Freitag wurde zum mittlerweile fünften Mal der Internationale Tag gegen Nuklearversuche begangen. Außenminister Steinmeier merkte dazu an: „Auch wenn die Krisendiplomatie derzeit oftmals das Tagesgeschäft bestimmt, dürfen wir unsere langfristigen Bemühungen um Abrüstung nicht aus den Augen verlieren. Deutschland setzt sich weiterhin mit großem Nachdruck für das Inkrafttreten des Atomteststoppvertrags ein, der die Neu- und Weiterentwicklung von Nuklearwaffen stark erschweren würde – ein enormer Sicherheitsgewinn für die Weltgemeinschaft.“ Das Schicksal des bereits 1996 zur Unterschrift aufgelegten Umfassenden Kernwaffenteststopp-Vertrags, oder CTBT, wie er international abgekürzt wird, hängt in den Augen der meisten Beobachter von der Ratifikation der Vereinigten Staaten ab. Diese ist 1999 gescheitert. Und obwohl die Obama-Administration schon früh während der ersten Amtszeit plante, den Vertrag erneut dem Senat vorzulegen, ist es dazu bis heute nicht gekommen. Ein Blick auf die Verhältnisse im Senat und den damit zusammenhängenden „Ratifikationsstau“ zahlreicher internationaler Abkommen lässt weder für die verbleibende Amtszeit von Obama Hoffnung aufkommen – noch für die Zeit danach.

Aktualisiert am 31. Mrz. 2014 Von mfey Kommentieren

„Setzen, Sechs!“ Ein Skandal bei den amerikanischen Nuklearstreitkräften wirft Fragen über die Sicherheit des Arsenals auf

von Marco Fey

Offiziere der amerikanischen Nuklearstreitkräfte haben bei ihren monatlichen Eignungstests in großem Umfang geschummelt und sich die Testantworten per SMS gegenseitig zugeschickt. Dies ist nur einer von vielen Skandalen, die in den letzten Monaten publik geworden sind und die Fragen über die Sicherheit des Nuklearwaffenarsenals aufwerfen.

Aktualisiert am 30. Jan. 2014 Von mfey 2 Kommentare

Diplomatie, olympisches Gold und ein Kabinettsminister: Nationale Sicherheit in der State of the Union

von Marco Fey

President Barack Obama delivers the 2011 State of the Union Address while standing in front of President of the Senate Joe Biden and Speaker of the House John Boehner

public domain

Wer gestern früh mal eben so seinen Twitter-Feed durchsehen wollte, hat schnell gemerkt, dass in der Nacht irgendetwas passiert sein musste: der/die/das #SOTU – all over the place. Die Abkürzung steht für State of the Union. Einmal im Jahr, in der Regel Ende Januar, ist der US-Präsident aufgerufen, dem versammelten Kongress, den Richtern des Obersten Gerichtshofs, den Joint Chiefs of Staff sowie allerlei geladenen Gästen seine Einschätzung zur Lage der Nation zu präsentieren – so will es die Verfassung. Gestern war es wieder so weit.

Aktualisiert am 17. Jan. 2014 Von mfey 4 Kommentare

„Wie man in den Wald hineinruft…“: Die Überraschung über chinesische Hyperschallwaffen ist naiv

von Marco Fey

Letzte Woche hat China ein neues strategisches Trägersystem getestet. Dabei handelte es sich nicht um eine herkömmliche ballistische Rakete, sondern um einen Hyperschall-Flugkörper, der offenbar die zehnfache Schallgeschwindigkeit (etwa 12.350 km/h) erreichte. Die Aufregung in Washington war groß – zumindest in konservativen Kreisen. 

Aktualisiert am 2. Sep. 2013 Von mfey 3 Kommentare

Das Ende einer Ära? Was das Nein zum Einsatz militärischer Gewalt in Syrien für die britische Interventionspolitik bedeutet

von Marco Fey

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Teil II unserer aktuellen Artikelserie zum Syrienkonflikt

Die Vereinigten Staaten wissen auf internationaler Bühne in aller Regel ihren treuesten Verbündeten Großbritannien an ihrer Seite. Die beiden Staaten sind durch eine special relationship verbunden. Hartnäckig hält sich in diesem Zusammenhang eine Metapher, die vom Schoßhund oder auch Pudel, der treu ergeben und ohne zu zögern dem großen Bruder in dessen Kriegseinsätze folgt. Dieses Bild ist allerdings falsch, denn tatsächlich ist es häufig Großbritannien, das nach militärischer Lösung von Konflikten ruft. Die wahren Falken scheinen in No. 10 Downing Street zu sitzen. Nun aber hat das britische Unterhaus der Regierung den geplanten Angriff auf Syrien untersagt. Ist dies das Ende der Ära britischer Interventionen?

Aktualisiert am 8. Jul. 2013 Von mfey 1 Kommentar

Houston, wir haben nach wie vor Probleme!

von Marco Fey

Am vergangenen Freitag näherte sich eine Langstreckenrakete der Westküste der USA. Vom Luftwaffenstützpunkt im kalifornischen Vandenberg stieg sogleich eine Abwehrrakete auf. Ihre Mission: die sich nähernde Bedrohung noch vor Wiedereintritt in die Atmosphäre abzufangen und durch die kinetische Energie des Aufpralls zu zerstören. Doch der Abfangversuch – seit 2010 der erste Test des bodengestützten US-Raketenabwehrsystems – missglückte. Das Programm ist teuer, gefährdet die strategische Stabilität – und funktioniert nicht. Stephen Schwartz (@SchwartzCNS), Herausgeber der Nonproliferation Review und Mitarbeiter am James Martin Center for Nonproliferation Studies (Monterey), brachte es Freitag in einem Tweet auf den Punkt:

Aktualisiert am 20. Jun. 2013 Von mfey Kommentieren

Nukleare Abrüstung? Nicht viel Neues vom Brandenburger Tor

von Marco Fey

Es war furchtbar heiß in Berlin gestern. Schon nach wenigen Sekunden hat Präsident Barack Obama bei seiner Berliner Rede vor geladenen Gästen vor dem Brandenburger Tor das Jackett ausgezogen. Die Ärmel hat er aber nur ein wenig hochgekrempelt – auch was seine nukleare Agenda betrifft. Nicht direkt eine Enttäuschung, so war seine Rede doch alles andere als der ersehnte große Wurf.

Aktualisiert am 9. Nov. 2012 Von mfey Kommentieren

Alles wie gehabt? Der neue Kongress und die Außen- und Sicherheitspolitik

Von Marco Fey

Nach der Wahl stehen in Washington alle Zeichen auf Kontinuität in der Außen- und Sicherheitspolitik: Barack Obama ist wiedergewählt, das Repräsentantenhaus bleibt republikanisch und der Senat demokratisch. Nicht nur die Karrierebeamten, sondern auch die politisch ernannten Funktionäre kehren in ihre Büros zurück – und zwar ohne sich Gedanken machen zu müssen, wo sie ab Januar einen Job finden. Zwar wird es im Rahmen des angekündigten Abschieds der Außenministerin zu einer Kabinettsumbildung kommen, die Favoriten für das Spitzenamt in Foggy Bottom – John Kerry, Susan Rice und Tom Donilon – stehen aber für den gleichen Kurs wie Hillary Clinton. Auch der Rückzug von Verteidigungsminister Leon Panetta auf seine Walnussfarm in Kalifornien steht noch nicht unmittelbar bevor. Alles wie gehabt also?

Aktualisiert am 15. Okt. 2012 Von mfey 2 Kommentare

50 Jahre Kubakrise – und was das mit Obama zu tun hat

von Marco Fey

Diesen Oktober jährt sich die Kubakrise zum 50. Mal – damit sind jene 13 Tage im Herbst 1962 gemeint, die als der gefährlichste Moment des nuklearen Zeitalters [siehe zum Beispiel hier und hier] in die Geschichte eingegangen sind und das Denken über strategische Stabilität nachhaltig verändern sollten. Die Welt stand damals am Rande des Atomkriegs und kurz davor, den nächsten Schritt zu gehen. Dies war keineswegs der erste und leider auch nicht der letzte sogenannte nukleare near-miss. Mal war es der aufgehende Mond, der auf dem Radar wie ein Nuklearschlag aussah, mal eine Formation von Gänsen; meist war es technisches, manchmal menschliches Versagen, das beinahe einen Gegenschlag auslöste.

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