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Aktualisiert am 4. Apr.. 2013 Von gast Kommentare deaktiviert für Drohnen: Kampagnen, Kollisionen, Kostenexplosionen

Drohnen: Kampagnen, Kollisionen, Kostenexplosionen

von Jutta Weber

Die Ethik der Drohnen

Teil VII unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

Bis zur nächsten Bundestagswahl hat unsere Bundesregierung die Debatte zur Anschaffung bewaffneter Drohnen aus wahlstrategischen Gründen ad acta gelegt – nicht zuletzt weil sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen Kampfdrohnen formiert hat. Unbeantwortet ließ die Regierung die Fragen, wofür sie meint, bewaffnete Drohnen zu brauchen, welche strategisch langfristigen Ziele sie damit verfolgt, ob sie völkerrechtlich aber auch volkswirtschaftlich vertretbar sind und welches sicherheitstechnische Gefahrenpotential Drohnen bergen. Zu den völkerrechtlichen Problemen wurde an diesen und anderen Orten schon viel geschrieben, so dass ich im Folgenden primär auf einige sicherheitstechnische Probleme eingehen möchte sowie auf die Probleme des zivilen Einsatzes von un/bewaffneten Drohnen.

Aktualisiert am 28. März. 2013 Von gast 3 Kommentare

Quid pro Quo! Kampfdrohnen, gezielte Tötungen und das Dilemma der Reziprozität

von Andreas Bock

Die Ethik der Drohnen

Teil VI unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen, Andreas Bock antwortet auf unsere bisherigen Beiträge
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

Wirft der Einsatz von bewaffneten Drohnen, die im Alltagsjargon gerne mal als „Killerdrohnen“ bezeichnet werden, neue ethische Probleme auf? Ich glaube, dass der Einsatz von Kampfdrohnen vor allem ein altes ethisches Problem in neuer Schärfe formuliert: Wie gehen wir mit Zivilisten als Nicht-Kombattanten in bewaffneten Konflikten um? Gezielte Tötungen, für die sich Kampfdrohnen, wie das Beispiel Pakistan zeigt, offenbar besonders gut eignen, hebeln das für eine gerechtfertigte Anwendung von kriegerischer Gewalt notwendige Diskriminierungsgebot aus – nehmen sie doch billigend den Tod von Nicht-Kombattanten in Kauf. Und dieses ethische Problem liegt noch vor der Frage der zunehmenden Autonomie von Kampfdrohnen.

Aktualisiert am 25. März. 2013 Von cdaase 1 Kommentar

The Silent American. Warum Barack Obama die Publizität scheut

von Christopher Daase

Die Ethik der Drohnen

Teil V unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

Zu jedem Krieg, den die USA geführt haben, gibt es mindestens eine Rede, mit der der jeweilige Präsident die Kriegsgründe erläutert, die militärischen Ziele beschreibt und den Gewalteinsatz rechtfertigt. Zum Drohnenkrieg, den US-Präsident Obama drastisch ausgeweitet hat, gibt es so eine Rede nicht. Das mag daran liegen, dass Drohnen in ganz unterschiedlichen Konflikten eingesetzt werden und es sich mehr um eine neue Form der Kriegsführung handelt, als um einen bestimmten Krieg. Es könnte aber auch daran liegen, dass die normative Rechtfertigung des Drohnenkrieges schwerfallen und einer öffentlichen Debatte nicht standhalten würde – oder der Präsident und seine Berater dies glauben – und sie deshalb die Publizität scheuen.

Aktualisiert am 21. März. 2013 Von gast 7 Kommentare

Vom Ende her denken! Woran es der deutschen Drohnendebatte mangelt

von Niklas Schörnig

Die Ethik der Drohnen

Teil IV unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

If knowledge can create problems, it is not through ignorance that we can solve them.
(Isaac Asimov)

Deutschland diskutiert über bewaffnete Drohnen. Endlich. Allerdings hat es den Anschein, als sei die Debatte nur noch ein Scheingefecht. Denn die Entscheidung, ob Deutschland auf den Drohnenzug aufspringen soll, ist im Wesentlichen gefallen, und die Beschaffung scheint nur noch eine Frage der Zeit. Vor allem ist es interessant zu sehen, welchen Einschlag die „Debatte“ inzwischen genommen hat. Mit seiner Aussage, Waffen seien „ethisch neutral“ (die er im Anschluss relativierte, aber bezüglich aktueller Drohnen aufrecht erhielt), hat Verteidigungsminister de Maizière die Debatte in eine Richtung gelenkt, bei der zentrale sicherheitspolitische Fragen, aber auch Fragen der ethischen Einordnung zukünftiger Drohnensysteme weitgehend unter den Tisch fallen.

Aktualisiert am 18. März. 2013 Von gast 2 Kommentare

Joystick statt Steuerknüppel – Längst nicht nur eine Frage der Ethik

von Detlef Buch

Die Ethik der Drohnen

Teil III unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

Unmanned Aerial Systems (UAS) sind auf dem Vormarsch. Ihre unbewaffneten Versionen bisher stärker, als die bewaffneten. Dabei ist die gegenwärtige Diskussion um bewaffnete UAS, sogenannte UCAVs (Unmanned Combat Aerial Vehicles) hauptsächlich geprägt von der Art und Weise, mit der die Vereinigten Staaten den Umgang mit diesen Systemen handhaben. Deren Einsätze dieser Systeme und deren weite (möglicherweise überdehnte) Auslegungen rechtlicher Handlungsspielräume bestimmen die Medien. Das ist Fakt. Ebenso wie die USA ist auch die Bundesrepublik zweifelsfrei ein demokratischer Staat. Das ist auch Fakt. Wenn also Menschen den Mechanismen eines demokratischen Staates im Umgang mit diesen neuen Systemen mit Skepsis begegnen, dann ist dies durchaus berechtigt.

Aktualisiert am 14. März. 2013 Von gast 7 Kommentare

Das „Terminator“ Szenario verhindern – Die ethische Dimension des automatisierten Tötens

von Christian Weidlich

Die Ethik der Drohnen

Teil II unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

„Ich befürchte, dass die Maschinen der Moral um einige Jahrhunderte voraus sind, und wenn die Moral sie eingeholt haben wird, werden wir beide nicht mehr benötigen.“
Harry S. Truman

Die Vorstellung, dass Roboter in einem Krieg Menschen töten ist schon lange keine Science Fiction mehr. Die robotische Revolution ist in vollem Gange – vor allem in der Luft. Die aktuelle Generation von Drohnen ist dass bisher am weitesten entwickelte robotische Waffensystem. Sie kann bereits weitgehend selbständig starten und landen, sich in der Luft halten, Ziele erkennen und verfolgen, benötigt aber bislang noch menschlichen Input beim Waffeneinsatz. Allein dies birgt umfangreiche Gefahren. So wird oft kritisiert, dass das ferngesteuerte Töten per Drohne einem Computerspiel gleichkomme und von Regierungen und Militärs systematisch bagatellisiert werde. Aber auch die aktuelle Drohnengeneration stellt nur eine Momentaufnahme auf dem Weg zu autonomen Waffensystemen dar.

Aktualisiert am 13. März. 2013 Von gast 7 Kommentare

Aufklärungs- und Kampfdrohnen: Waffen zwischen Krieg und Frieden

von Herfried Münkler

Die Ethik der Drohnen

Teil I unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

Drohnen sind unheimlich: Sie sind klein und kaum sichtbar, und im Vergleich mit dem sonstigen Fluggerät sind sie leise und kaum hörbar. Sie können darum, wenn sie bewaffnet sind und nicht bloß aufklären sollen, aus buchstäblich heiterem Himmel zuschlagen. Drohnenangriffe erfolgen überraschend und plötzlich; gegen sie sind effektive Abwehrmaßnahmen unmöglich. Zudem ist immer öfter unklar, wer eigentlich der Angreifer ist. Der gibt sich nicht zu erkennen; so unsichtbar und lautlos, wie die Drohne gekommen ist, verschwindet sie auch wieder. Darin ist sie eher eine Waffe des Geheimdienstes als des Militärs. Sie ist nicht nur zwischen Militär und Geheimdienst, sondern auch zwischen Krieg und Frieden angesiedelt. Sie ist politisch gefährlich, weil sie eine Grenzziehung auflöst, die bislang zum Grundgerüst der weltweiten Sicherheitsarchitektur gehört hat.

Aktualisiert am 7. März. 2013 Von jjunk 3 Kommentare

Eine „Gestaltungsmacht“ stolpert hinterher – Die deutsche Bundesregierung und die Krise in Mali

von Julian Junk

Im November diagnostizierte ich auf diesem Blog, dass sich Deutschland nach Mali ‚geschlichen‘ habe. Gegenstand dieser Kritik war eine doppelte Zurückhaltung: obwohl die deutsche Bundesregierung recht schnell signalisierte, dass sie sich an einer Trainingsmission für das malische Militär beteiligen würde, blieb der tatsächliche deutsche Beitrag nach außen hin vage und der öffentliche Diskurs über eine Mali-Strategie nach innen nicht existent. Seitdem hat sich einiges getan. Frankreich intervenierte militärisch, die Bundeswehr schickte logistische Unterstützung, die deutsche Öffentlichkeit diskutierte ein wenig und der Bundestag mandatierte die Entsendung der Bundeswehr, wenn auch nicht von Kampftruppen. Trotz dieser Entwicklungen hat sich an der Zurückhaltung der Bundesregierung erstaunlich wenig verändert. Wenn schon konkret gehandelt wird, warum wurde nicht auch der deutsche Regierungsdiskurs vernehmbarer und das Handeln der Bundesregierung konkret greifbarer? Wird eine klare außen- und sicherheitspolitische Position nur elitär aber nicht öffentlich diskutiert und, wenn ja, warum? Oder, so die Vermutung im Folgenden: die deutsche Bundesregierung kann aufgrund der politischen Handlungsnotwendigkeiten nicht mehr schleichen, stolpert den Entwicklungen aber hinterher, weil es weiterhin an einem konkreten und konturierten Gestaltungswillen deutscher Entwicklungs-, Außen- und Sicherheitspolitik und an der strategischen Tiefe der Hilfsmaßnahmen fehlt.

Aktualisiert am 31. Jan.. 2013 Von sengert 7 Kommentare

Ethisch neutral?: Bewaffnete Drohnen und die Aktuelle Stunde im Bundestag

von Stefan Engert

„Nun sag‘, wie hast du’s mit den Drohnen, lieber Thomas? Du bist ein herzlich guter Mann, allein ich glaub, du hältst sehr viel davon“. Sie sehen, Goethes Faust bleibt immer noch aktuell. Gerade jetzt, wo die „Gretchenfrage“ so schrittweise von der Regierung beantwortet wird: Man sei in einem „Planungsprozess“, so die Stimmen aus dem Verteidigungsministerium auf die Kleine Nachfrage im Bundestag, was den bundesdeutschen Einsatz von militärischen Drohnen beträfe. Bisher darf die Bundeswehr Drohnen ja nur zur Aufklärung einsetzen (Typ „Heron 1“ aus Israel), aber jetzt denkt sie auch über so etwas wie ‚bewaffnete Aufklärung‘ nach. Das favorisierte Modell für diese neue Art Einsätze hat den vielsagenden Namen „Predator“ (Raubtier oder Jäger). Na, da kommen wir der unangenehmen Wahrheit doch schon etwas näher. Drohnen seien „eine Fähigkeitserweiterung“, die die Soldaten bei Auslandseinsätzen schützen soll, so die Befürworter. Die Hemmschwelle zur Gewaltanwendung wird drastisch sinken; Drohnen seien daher ethisch – völkerrechtlich sowieso – höchst bedenklich. Diesem Disput will sich der heutige blog einmal widmen: Was ist denn so schlimm an Drohnen?

Aktualisiert am 16. Nov.. 2012 Von Martin 3 Kommentare

Krieg! Please retweet.

von Martin Schmetz

Twitter Artikel TeaserGestern startete Israel eine Militäroffensive in Gaza. Es wurden verschiedene Raketenstellungen der Hamas bombardiert und mittels eines gezielten Angriffs Ahmed Jabari, Chef des bewaffneten Arms der Hamas, getötet. Wie aber teilte Israel der Welt den Beginn des Angriffs und die Tötung Jabaris mit? Über den offiziellen Twitter-Account der Israelischen Armee. Twitter ist also scheinbar nun als diplomatisches Sprachrohr akzeptabel. Handelt es sich um eine Trivialisierung der Regierungskommunikation?

Aktualisiert am 7. Nov.. 2012 Von pano Kommentare deaktiviert für Podcast #1: Die Wahl in den USA

Podcast #1: Die Wahl in den USA

Heute vor einem Jahr ist dieses Blog gestartet. Und heute Nacht fand die Präsidentschaftswahl in den USA statt. Grund genug, unseren ersten Podcast diesem Thema zu widmen. Christopher Daase und Julian Junk vom sicherheitspolitik-blog.de diskutieren über die sicherheitspolitischen Implikationen der Wiederwahl Barack Obamas: Wird die Administration weiterhin außenpolitisch ähnlich zurückhaltend agieren? Ist dies nicht ein Widerspruch zu den großen Visionen wie Global Zero? Und wird der Drohnenkrieg unvermindert fortgesetzt?

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Die Moderation übernahm Philipp Offermann.

 

Bei Linux Mint ist der Podcast im Chromium leider nicht abspielbar, da es scheinbar Probleme mit dem Flash-Plugin gibt. Sollte dies der Fall sein, bitte Firefox oder Google-Chrome benutzen.

Aktualisiert am 28. Aug.. 2012 Von cdaase 4 Kommentare

Die Drohnen des Herrn de Maizière

von Christopher Daase

Nun auch Deutschland. Vor wenigen Tagen ließ Verteidigungsminister Thomas de Maizère verlauten, dass auch die Bundeswehr sich bewaffnete Drohnen zulegen will. Bis 2015 wolle man sich mit einem Leasing-Modell behelfen, danach eigene Drohnen kaufen und ab 2020 eine europäische Drohne in Dienst stellen, die gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich entwickelt wird.

Aktualisiert am 16. Feb.. 2011 Von jjunk 2 Kommentare

Sicherheitsarchitekturen in Afrika

von Julian Junk

Wie schnell man fälschlicherweise ein monolithisches Bild eines Kontinents entwirft und wie vielstimmig und ausdifferenziert dagegen die Realität ist, zeigt ein Blick auf gegenwärtige Debatten um die Afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur (APSA). Eine Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung widmete sich unter dem Titel „Überfordert und überschätzt? Aussichten der regionalen Sicherheitspolitik in Afrika und ihrer europäischen Unterstützung“ (09./10. Februar 2011 in Berlin) eben jener differenzierteren Blickweise. Sprachen zu Beginn der Konferenz vor allem europäische Teilnehmer noch von der afrikanischen Sicherheitsarchitektur, so wurde sehr schnell neben dem vielverwendeten Akronym APSA, das Wort „Frieden“ hinzugefügt, der Begriff der Sicherheit erweitert und vor allem auf regionale, sub-regionale und nationale Besonderheiten verwiesen. Der Plural, seien es Sicherheitsarchitekturen oder Sicherheitskulturen, wurde häufiger in den Redebeiträgen.

Aktualisiert am 28. Jan.. 2011 Von gast Kommentare deaktiviert für Wider die Militarisierung der afghanischen Polizei

Wider die Militarisierung der afghanischen Polizei

von Cornelius Friesendorf und Jörg Krempel

Bis 2014 wollen truppenstellende Staaten die Verantwortung für die Sicherheit in Afghanistan an afghanische Institutionen übergeben. Eine wichtige Bedingung für den Rückzug internationaler Truppen ist die Qualität der afghanischen Sicherheitskräfte. Geberstaaten investieren daher massiv nicht nur in die Ausbildung und Ausrüstung der afghanischen Armee, sondern auch der afghanischen Polizei (Afghan National Police, ANP).

Aktualisiert am 25. Jan.. 2011 Von gast Kommentare deaktiviert für Auf Sand gebaut: Vernetzte Sicherheit in der Praxis

Auf Sand gebaut: Vernetzte Sicherheit in der Praxis

von Philipp Rotmann

Lange waren “vernetzte Sicherheit” und das NATO-Pendant des “Comprehensive Approach” nicht mehr als Schlagworte, die in keiner programmatischen Rede vor allem von Sicherheitspolitikern fehlen durfte und die doch kaum ein Experte aussprechen konnte, ohne sich darüber lustig zu machen. Außerhalb engster Fachkreise war das Schlagwort der vernetzten Sicherheit für die Politik nur die Anwendung der Zivilmacht-Norm auf die legitimatorischen Herausforderungen militärischer Interventionen, sozusagen die rhetorische Vernetzung einer zunehmend kritisch beäugten Militärpolitik mit positiv besetzten zivilen Themen wie Entwicklungshilfe und Diplomatie. Über Jahre beteuerte vor allem der ehemalige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung ebenso gebetsmühlenartig wie realitätsfern, die vernetzte Sicherheit sei bereits gelebte Realität im deutschen Engagement in Afghanistan, Kosovo und anderswo. Sowohl diese rosarote Verklärung als auch die reflexhafte Ablehnung vieler Experten hatten jedoch ihren Anteil daran, eine sinnvolle und notwendige Debatte über den Inhalt und die Umsetzung vernetzter Ansätze zwischen diplomatischen, militärischen und entwicklungspolitischen Mitteln zu verhindern.

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