sikubuch2 Der zweite Sammelband des Sicherheitskultur-Projekts ist heute bei Campus erschienen: Verunsicherte Gesellschaft – überforderter Staat: Zum Wandel der Sicherheitskultur.

In 18 Beiträgen zu den Themen Terrorismus, Cybersecurity, Gesundheitliche Risiken, Energiesicherheit, Wirtschafts- und Finanzrisiken und Menschliche Sicherheit analysieren die Autorinnen und Autoren sicherheitspolitische Herausforderungen für die Politik. So fragt Alexander Spencer “Haben wir gewonnen? Die Messbarkeit von Sicherheit im Anti-Terror-Kampf”, Myriam Dunn-Cavelty betrachtet die “Gesellschaft im Daueralarm: Gefahrendarstellungen im Cybersecurity-Diskurs” und Andreas Langenohl thematisiert die “Finanzialisierung politischer Sicherheit” am Beispiel der ‘Euro-Rettung’. In diesen und vielen weiteren Themen zeigt sich die Vielfalt der Sicherheitspolitik, die längst nicht mehr nur militärische Risiken umfasst.

Bei Campus gibt es eine kleine Leseprobe (PDF), dort kann der Band auch bestellt werden.

Social Media ist Presse-Arbeit

von Philipp Offermann

Die neuen sozialen Medien demokratisieren die Berichterstattung. Über Ereignisse wird häufig erst bei Twitter, Google+ und Facebook berichtet, bevor es offizielle Informationen von öffentlichen Stellen oder den konventionellen Medien gibt. Doch das heißt auch: Jeder kann Inhalte anders darstellen, verändern und zu eigenen Zwecken nutzen. Und mehr denn je sind wir darauf angewiesen, dass auch solche direkt kommunizierten Inhalte in den richtigen Zusammenhang gestellt werden. Dafür haben wir die ‘alten’, etablierten Medien mit ihren Redaktionen.

Stellenanzeigen April 1/2

Now HiringDer erste Teil unserer Sammlung an relevanten akademischen Stellenanzeigen der Bereiche Internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik aus dem April 2013.

von Jutta Weber

Die Ethik der Drohnen

Teil VII unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

Bis zur nächsten Bundestagswahl hat unsere Bundesregierung die Debatte zur Anschaffung bewaffneter Drohnen aus wahlstrategischen Gründen ad acta gelegt – nicht zuletzt weil sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen Kampfdrohnen formiert hat. Unbeantwortet ließ die Regierung die Fragen, wofür sie meint, bewaffnete Drohnen zu brauchen, welche strategisch langfristigen Ziele sie damit verfolgt, ob sie völkerrechtlich aber auch volkswirtschaftlich vertretbar sind und welches sicherheitstechnische Gefahrenpotential Drohnen bergen. Zu den völkerrechtlichen Problemen wurde an diesen und anderen Orten schon viel geschrieben, so dass ich im Folgenden primär auf einige sicherheitstechnische Probleme eingehen möchte sowie auf die Probleme des zivilen Einsatzes von un/bewaffneten Drohnen.

von Andreas Bock

Die Ethik der Drohnen

Teil VI unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen, Andreas Bock antwortet auf unsere bisherigen Beiträge
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

Wirft der Einsatz von bewaffneten Drohnen, die im Alltagsjargon gerne mal als „Killerdrohnen“ bezeichnet werden, neue ethische Probleme auf? Ich glaube, dass der Einsatz von Kampfdrohnen vor allem ein altes ethisches Problem in neuer Schärfe formuliert: Wie gehen wir mit Zivilisten als Nicht-Kombattanten in bewaffneten Konflikten um? Gezielte Tötungen, für die sich Kampfdrohnen, wie das Beispiel Pakistan zeigt, offenbar besonders gut eignen, hebeln das für eine gerechtfertigte Anwendung von kriegerischer Gewalt notwendige Diskriminierungsgebot aus – nehmen sie doch billigend den Tod von Nicht-Kombattanten in Kauf. Und dieses ethische Problem liegt noch vor der Frage der zunehmenden Autonomie von Kampfdrohnen.

von Christopher Daase

Die Ethik der Drohnen

Teil V unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

Zu jedem Krieg, den die USA geführt haben, gibt es mindestens eine Rede, mit der der jeweilige Präsident die Kriegsgründe erläutert, die militärischen Ziele beschreibt und den Gewalteinsatz rechtfertigt. Zum Drohnenkrieg, den US-Präsident Obama drastisch ausgeweitet hat, gibt es so eine Rede nicht. Das mag daran liegen, dass Drohnen in ganz unterschiedlichen Konflikten eingesetzt werden und es sich mehr um eine neue Form der Kriegsführung handelt, als um einen bestimmten Krieg. Es könnte aber auch daran liegen, dass die normative Rechtfertigung des Drohnenkrieges schwerfallen und einer öffentlichen Debatte nicht standhalten würde – oder der Präsident und seine Berater dies glauben – und sie deshalb die Publizität scheuen.

von Niklas Schörnig

Die Ethik der Drohnen

Teil IV unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

If knowledge can create problems, it is not through ignorance that we can solve them.
(Isaac Asimov)

Deutschland diskutiert über bewaffnete Drohnen. Endlich. Allerdings hat es den Anschein, als sei die Debatte nur noch ein Scheingefecht. Denn die Entscheidung, ob Deutschland auf den Drohnenzug aufspringen soll, ist im Wesentlichen gefallen, und die Beschaffung scheint nur noch eine Frage der Zeit. Vor allem ist es interessant zu sehen, welchen Einschlag die „Debatte“ inzwischen genommen hat. Mit seiner Aussage, Waffen seien „ethisch neutral“ (die er im Anschluss relativierte, aber bezüglich aktueller Drohnen aufrecht erhielt), hat Verteidigungsminister de Maizière die Debatte in eine Richtung gelenkt, bei der zentrale sicherheitspolitische Fragen, aber auch Fragen der ethischen Einordnung zukünftiger Drohnensysteme weitgehend unter den Tisch fallen.

von Detlef Buch

Die Ethik der Drohnen

Teil III unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

Unmanned Aerial Systems (UAS) sind auf dem Vormarsch. Ihre unbewaffneten Versionen bisher stärker, als die bewaffneten. Dabei ist die gegenwärtige Diskussion um bewaffnete UAS, sogenannte UCAVs (Unmanned Combat Aerial Vehicles) hauptsächlich geprägt von der Art und Weise, mit der die Vereinigten Staaten den Umgang mit diesen Systemen handhaben. Deren Einsätze dieser Systeme und deren weite (möglicherweise überdehnte) Auslegungen rechtlicher Handlungsspielräume bestimmen die Medien. Das ist Fakt. Ebenso wie die USA ist auch die Bundesrepublik zweifelsfrei ein demokratischer Staat. Das ist auch Fakt. Wenn also Menschen den Mechanismen eines demokratischen Staates im Umgang mit diesen neuen Systemen mit Skepsis begegnen, dann ist dies durchaus berechtigt.

Stellenanzeigen März 2/2

Now HiringDer zweite Teil unserer Sammlung an relevanten akademischen Stellenanzeigen der Bereiche Internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik aus dem März 2013.

von Christian Weidlich

Die Ethik der Drohnen

Teil II unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

„Ich befürchte, dass die Maschinen der Moral um einige Jahrhunderte voraus sind, und wenn die Moral sie eingeholt haben wird, werden wir beide nicht mehr benötigen.“
Harry S. Truman

Die Vorstellung, dass Roboter in einem Krieg Menschen töten ist schon lange keine Science Fiction mehr. Die robotische Revolution ist in vollem Gange – vor allem in der Luft. Die aktuelle Generation von Drohnen ist dass bisher am weitesten entwickelte robotische Waffensystem. Sie kann bereits weitgehend selbständig starten und landen, sich in der Luft halten, Ziele erkennen und verfolgen, benötigt aber bislang noch menschlichen Input beim Waffeneinsatz. Allein dies birgt umfangreiche Gefahren. So wird oft kritisiert, dass das ferngesteuerte Töten per Drohne einem Computerspiel gleichkomme und von Regierungen und Militärs systematisch bagatellisiert werde. Aber auch die aktuelle Drohnengeneration stellt nur eine Momentaufnahme auf dem Weg zu autonomen Waffensystemen dar.

von Herfried Münkler

Die Ethik der Drohnen

Teil I unserer Artikelserie zur Ethik der Drohnen
Bild: Drone, Green Light von Truthout.org unter CC BY-NC-SA 2.0

Drohnen sind unheimlich: Sie sind klein und kaum sichtbar, und im Vergleich mit dem sonstigen Fluggerät sind sie leise und kaum hörbar. Sie können darum, wenn sie bewaffnet sind und nicht bloß aufklären sollen, aus buchstäblich heiterem Himmel zuschlagen. Drohnenangriffe erfolgen überraschend und plötzlich; gegen sie sind effektive Abwehrmaßnahmen unmöglich. Zudem ist immer öfter unklar, wer eigentlich der Angreifer ist. Der gibt sich nicht zu erkennen; so unsichtbar und lautlos, wie die Drohne gekommen ist, verschwindet sie auch wieder. Darin ist sie eher eine Waffe des Geheimdienstes als des Militärs. Sie ist nicht nur zwischen Militär und Geheimdienst, sondern auch zwischen Krieg und Frieden angesiedelt. Sie ist politisch gefährlich, weil sie eine Grenzziehung auflöst, die bislang zum Grundgerüst der weltweiten Sicherheitsarchitektur gehört hat.

von Julian Junk

Im November diagnostizierte ich auf diesem Blog, dass sich Deutschland nach Mali ‚geschlichen‘ habe. Gegenstand dieser Kritik war eine doppelte Zurückhaltung: obwohl die deutsche Bundesregierung recht schnell signalisierte, dass sie sich an einer Trainingsmission für das malische Militär beteiligen würde, blieb der tatsächliche deutsche Beitrag nach außen hin vage und der öffentliche Diskurs über eine Mali-Strategie nach innen nicht existent. Seitdem hat sich einiges getan. Frankreich intervenierte militärisch, die Bundeswehr schickte logistische Unterstützung, die deutsche Öffentlichkeit diskutierte ein wenig und der Bundestag mandatierte die Entsendung der Bundeswehr, wenn auch nicht von Kampftruppen. Trotz dieser Entwicklungen hat sich an der Zurückhaltung der Bundesregierung erstaunlich wenig verändert. Wenn schon konkret gehandelt wird, warum wurde nicht auch der deutsche Regierungsdiskurs vernehmbarer und das Handeln der Bundesregierung konkret greifbarer? Wird eine klare außen- und sicherheitspolitische Position nur elitär aber nicht öffentlich diskutiert und, wenn ja, warum? Oder, so die Vermutung im Folgenden: die deutsche Bundesregierung kann aufgrund der politischen Handlungsnotwendigkeiten nicht mehr schleichen, stolpert den Entwicklungen aber hinterher, weil es weiterhin an einem konkreten und konturierten Gestaltungswillen deutscher Entwicklungs-, Außen- und Sicherheitspolitik und an der strategischen Tiefe der Hilfsmaßnahmen fehlt.

Stellenanzeigen März 1/2

Now HiringDer erste Teil unserer Sammlung an relevanten akademischen Stellenanzeigen der Bereiche Internationale Beziehungen und Sicherheitspolitik aus dem März 2013.

Podcast #4: Gespräch mit Juli Zeh

Unser erster Podcast im Jahr 2013: Wir sprechen mit Juli Zeh, die nicht nur eine profilierte Roman-und Sachbuchautorin ist, sondern die sich als Juristin auch intensiv zu sicherheitspolitische Fragen engagiert. Wir sprechen mit ihr unter anderem über Themen aus ihrem Buch Angriff auf die Freiheit (2009, mit Ilija Trojanow), die Privatsphäre im Internet, biologistische Metaphern in Gefahrenerzählungen, über die Erzählbarkeit von Nicht-Ereignissen, den Wandel der Sicherheitskultur seit dem Kalten Krieg und die Verbesserungsmöglichkeiten demokratischer Sicherheitspolitik.

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Das Gespräch mit Juli Zeh führten Valentin Rauer und Philipp Offermann

von Ben Kamis

Autobiographical note: I spend about two and a half hours nearly every workday in trains or train stations on my commute to enjoy the company of the other contributors to this blog and some other esteemed colleagues.  My point isn’t to highlight my own martyrdom, though I appreciate your sympathy, just that I have a lot of time to observe how very careful people, i.e. German professionals, deal with very dangerous activities, like waiting next to, climbing aboard, and standing in steel vehicles weighing several hundred tons and moving very fast as well as the perilous rudeness of their peers.

One of the things that’s often puzzled me is that, in addition to the normal Schaffner who check tickets, there is also a large contingent of railroad personnel who wear dark blue uniforms, military-style berets, Batman-style utility belts with gloves and pepper spray and the other implements of semi-official coercion, and on their backs there is a large red stripe with white lettering that reads “DB-Sicherheit”. DB, of course, stands for Deutsche Bahn, the mostly state-owned railroad enterprise, and I always translated ‘Sicherheit’ to what I always considered to be its English equivalent, ‘security’. This inference usually makes sense because many of these DB-Sicherheit personnel are well-built young men who look like Russian bouncers, and their job seems to consist of ferreting out winos, troublemakers, and Schwarzfahrer (freeriders, literally but romantically, ‘black riders’) from DB trains and stations. Many of the DB-Sicherheit personnel, however, are still patrolling the platforms with the arthritic gait of proto-pensioners and the girth you’d only expect to see in upper management. After seeing several dozen such Bahn employees who look more likely to suffer a coronary than manhandle an aggressive drunk, I began to question what kind of Sicherheit/security was really being provided here.

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