Latest Posts Under: Außenpolitik

Aktualisiert am 26. Mrz. 2014 Von gabischlag 3 Kommentare

Eure Exzellenz … die vielen Gesichter des Wladimir P.

von Gabi Schlag und Martin Schmetz

Wer Berichte über internationale Politik hört oder liest, wird schon einmal über solche Tropen gestolpert sein: Oft verkörpert der Staats- und Regierungschef symbolisch das Land, wenn in den Medien davon die Rede ist, dass Obama oder Merkel eine Entscheidung treffen. Schon der politische Philosoph Thomas Hobbes verband seine Abhandlung über den Leviathan mit der bildlichen Darstellung eines Herrschers, der symbolisch den Staat repräsentierte.1 Die Verkörperung der Herrschaft in einer Person hat sich dabei über Jahrhunderte als Darstellungsform erhalten, wenn auch die ikonographischen Insignien von Macht und Herrschaft sich gewandelt haben mögen. Das Herrscherbild ist in den Medien, gerade auch den digitalen Medien, präsenter denn je.2

Aktualisiert am 25. Mrz. 2014 Von gast Kommentieren

The Post-Arab Spring: the risks of opening Pandora’s box and the resurgence of extremist non-state actors

von Alexander Sami Lang

The bloody rebellion in Syria has aroused hostilities between Sunni and Shiite Muslims, a religious conflict that dates back to the first Muslim civil war and the Battle of Siffin in 657 AD which took place on the banks of the Euphrates river, in what is now Ar-Raqqah, Syria. Today we see how the conflict is again spreading from Syria to the rest of the Middle East in places like Tripoli in Libanon, Falludscha in Iraq and Sad’ah in Yemen. But how did it come to this?

Aktualisiert am 19. Mrz. 2014 Von gast 7 Kommentare

Die späte Rache des Professor Mearsheimer? Drei kurze Überlegungen zum Nuklearwaffenverzicht der Ukraine

von Giorgio Franceschini

Flagge der Ukraine

Das Zittern in der Ukraine geht weiter. Während Moskau heute die Krim-Annexion verkündet hat, wachsen in Kiew die Befürchtungen, bald weitere Territorialverluste hinnehmen zu müssen. Denn Russland hat kaum verhohlen auch schon Ansprüche an die Ost- und Südukraine angedeutet. Einer eventuellen militärischen Konfrontation um diese Regionen könnte die Ukraine aber heute nicht lange standhalten, zu drückend ist die russische Überlegenheit.

Aktualisiert am 12. Mrz. 2014 Von gast 4 Kommentare

Rückkehr zu G7?

Flagge der Ukrainevon Regina Hack

Die Krimkrise verlangt allen Beteiligten das höchste diplomatische Geschick ab, es gilt eine militärische Auseinandersetzung zu vermeiden, denn die kann niemand wollen. Ein Versuch „des Westens“ gegenüber Russland als eine geschlossene und starke Partei aufzutreten, ist die gemeinsame Erklärung der G7, die am Montag letzter Woche (02. März) zunächst vom Weißen Haus und am Folgetag auch durch die anderen Mitglieder bekannt gegeben wurde. Darin verurteilen die G7 die „Verletzung der Souveränität und territorialen Unversehrtheit der Ukraine“ und fordern Russland auf, die Probleme auf der Krim durch friedliche Mittel zu lösen.

Aktualisiert am 10. Mrz. 2014 Von Martin 1 Kommentar

Der Gewinner der Krimkrise? China. (Und Russland auch.)

von Martin Schmetz

Flagge der UkraineDie Krimkrise lässt nicht nach und jeder Staat scheint eine eigene Agenda zu verfolgen. Wer aber verfolgt seine Agenda so, dass sie am Ende auch erfolgreich ist? Die Krise ist noch nicht ausgestanden, doch eine erste Bestandsaufnahme lässt bereits interessante Schlüsse zu. Russland scheint sich momentan nicht schlecht zu schlagen, in Angesicht eines Westens, der immer noch damit ringt, eine klare Linie zu fahren. Doch der wahre Gewinner der gesamten Auseinandersetzung könnte ein Staat sein, der sich bis jetzt sehr ruhig verhalten hat: China.

Aktualisiert am 6. Mrz. 2014 Von gast 1 Kommentar

A Second Yalta

by Klaus Segbers

1. The factual annexation of the Crimea by Russian troops and Russia-oriented militias is unacceptable. The claim that there was harassment against Russian speaking people on Crimea, and that human rights have been violated, is laughable. There was no attempt by the Russian government to address these alleged incidents with the Ukrainian government, or European agencies. Russian military moves were and are a cold-blooded attempt to rewrite the history of 1954, and the European map. Western societies and governments shouldn’t leave any doubt about that. There cannot be business as usual with the Russian leadership for the time being.

Aktualisiert am 19. Feb. 2014 Von Martin 2 Kommentare

Where Is My Mind? Koordination in der europäischen Netzpolitik

von Martin Schmetz

Langsam aber sicher fragt man sich, ob es überhaupt noch Sinn macht, aktuelle Enthüllungen über Geheimdienstaktivitäten als Aufhänger zu benutzen. Man hat sich schon so daran gewöhnt, dass es im Hintergrundrauschen untergeht. Aber versuchen wir es trotzdem noch mal: Hey, wer von den geneigten Lesern war auf der WikiLeaks Webseite? Oder The Pirate Bay? Ruft jemand „ja“ vor seinem Rechner? Sehr gut. Sagt „hallo“, denn ihr wurdet vom britischen Geheimdienst (GCHQ) und/oder der NSA erfasst. Snowden lässt grüßen, und wieder einmal fühlt man sich ein wenig unsicherer online. Aber keine Sorge, Angela Merkel und Francois Hollande haben einen Plan. Und die EU hat auch einen.

Aktualisiert am 11. Feb. 2014 Von cdaase 3 Kommentare

“Transatlantische Renaissance”? – “Fuck E(yo)U”!

MSCvon Christopher Daase

Danke für die Klarstellung! Es hätte des Kraftausdrucks von Victoria Nuland nicht bedurft, um Klarheit über die transatlantischen Beziehungen zu erhalten. Schon auf der Münchner Sicherheitskonferenz war deutlich geworden, dass die US-Administration die NSA-Affäre so schnell wie möglich vom Tisch haben will und zur Tagesordnung übergehen möchte – ohne ihre Politik zu ändern.

Aktualisiert am 5. Feb. 2014 Von gast Kommentieren

Unangebrachtes Schweigen vor Sotschi

von Konstanze Jüngling

Nur wenige Tage bleiben bis zur Eröffnung der olympischen Winterspiele in Sotschi. Für 3,5 Milliarden Zuschauer stehen dann 14 Tage Spaß und spannende Unterhaltung auf dem Programm. Dabei scheint kaum zu interessieren, dass in unmittelbarer Nachbarschaft zum Tagungsort derweil fundamentalste Menschenrechte verletzt werden. Denn während andere Menschenrechtsthemen wie die Situation von Homosexuellen in Russland bereits Debatten über einen möglichen Olympia-Boykott ausgelöst haben, redet bislang über die Lage im Nordkaukasus kaum einer. 

Aktualisiert am 30. Jan. 2014 Von mfey 2 Kommentare

Diplomatie, olympisches Gold und ein Kabinettsminister: Nationale Sicherheit in der State of the Union

von Marco Fey

President Barack Obama delivers the 2011 State of the Union Address while standing in front of President of the Senate Joe Biden and Speaker of the House John Boehner

public domain

Wer gestern früh mal eben so seinen Twitter-Feed durchsehen wollte, hat schnell gemerkt, dass in der Nacht irgendetwas passiert sein musste: der/die/das #SOTU – all over the place. Die Abkürzung steht für State of the Union. Einmal im Jahr, in der Regel Ende Januar, ist der US-Präsident aufgerufen, dem versammelten Kongress, den Richtern des Obersten Gerichtshofs, den Joint Chiefs of Staff sowie allerlei geladenen Gästen seine Einschätzung zur Lage der Nation zu präsentieren – so will es die Verfassung. Gestern war es wieder so weit.

Aktualisiert am 2. Dez. 2013 Von gast 3 Kommentare

The UK and Sri Lanka: avoiding pitfalls in engaging war crimes allegations

by Gerrit Kurtz

Turning “credible” progress on accountability for alleged war crimes in Sri Lanka into a signature issue, British Prime Minister David Cameron needs to reflect the British role as former colonial master more strongly. The prospects for a renewed international engagement of Sri Lanka on this issue are quite promising, if Cameron and other like-minded leaders avoid three central pitfalls and support the South African initiative for a Truth and Reconciliation Commission.

Aktualisiert am 28. Okt. 2013 Von gast 1 Kommentar

Resolution ohne Schutzwirkung: Warum die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen nicht ausreicht

von Jens Stappenbeck

Als 190. Mitglied ist Syrien am 14. Oktober 2013 der Chemiewaffenkonvention beigetreten. Die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen durch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) wäre historisch. Von der UN-Resolution 2188 des 27. Septembers 2013 lässt sich das nicht behaupten. Die UN-Resolution und der Beitritt Syriens zur OPCW werden weder den Bürgerkrieg entscheidend beeinflussen, noch die Sterberate merkbar senken. Denn wie Kenneth Roth, Direktor der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, in seiner Reaktion auf die Verleihung des Friedensnobelpreises treffenderweise bei Twitter deutlich machte, sterben 98% der Syrer nicht durch chemische, sondern durch konventionelle Waffen.

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