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Aktualisiert am 10. Apr. 2014 Von seditioni 1 Kommentar

Koordination in der europäischen Netzpolitik, die zweite: Vorratsdatenspeicherung

von Martin Schmetz & Andrea Jonjic

Im Februar hatte Martin einen Rantpost über Koordination in der europäischen Netzpolitik geschrieben und die Tatsache beklagt, dass jeder auf nationaler und europäischer Ebene scheinbar ein anderes Konzept verfolgt. Mit dem Urteil des EuGH von Dienstag, dass erst mal ein Ende der Vorratsdatenspeicherung bedeutet, hat ein signifikantes Element der europäischen Netzpolitik eine neue Richtung bekommen. Doch kann dies genutzt werden um zwischen nationaler und europäischer Ebene erste Elemente einer zusammenhängenden europäischen Netzpolitik zu schaffen?

Aktualisiert am 19. Feb. 2014 Von Martin 2 Kommentare

Where Is My Mind? Koordination in der europäischen Netzpolitik

von Martin Schmetz

Langsam aber sicher fragt man sich, ob es überhaupt noch Sinn macht, aktuelle Enthüllungen über Geheimdienstaktivitäten als Aufhänger zu benutzen. Man hat sich schon so daran gewöhnt, dass es im Hintergrundrauschen untergeht. Aber versuchen wir es trotzdem noch mal: Hey, wer von den geneigten Lesern war auf der WikiLeaks Webseite? Oder The Pirate Bay? Ruft jemand „ja“ vor seinem Rechner? Sehr gut. Sagt „hallo“, denn ihr wurdet vom britischen Geheimdienst (GCHQ) und/oder der NSA erfasst. Snowden lässt grüßen, und wieder einmal fühlt man sich ein wenig unsicherer online. Aber keine Sorge, Angela Merkel und Francois Hollande haben einen Plan. Und die EU hat auch einen.

Aktualisiert am 11. Feb. 2014 Von cdaase 3 Kommentare

“Transatlantische Renaissance”? – “Fuck E(yo)U”!

MSC von Christopher Daase

Danke für die Klarstellung! Es hätte des Kraftausdrucks von Victoria Nuland nicht bedurft, um Klarheit über die transatlantischen Beziehungen zu erhalten. Schon auf der Münchner Sicherheitskonferenz war deutlich geworden, dass die US-Administration die NSA-Affäre so schnell wie möglich vom Tisch haben will und zur Tagesordnung übergehen möchte – ohne ihre Politik zu ändern.

Aktualisiert am 15. Feb. 2013 Von Martin 1 Kommentar

Verteidigung ist die beste Verteidigung

Warum die Cybersicherheitsstrategie der EU und die Executive Order von Obama zur Cybersicherheit Sinn machen.
von Martin Schmetz

Dass Cybersicherheit aktuell ein hippes Thema ist um ganz schnell viel Aufmerksamkeit zu bekommen (1), ist inzwischen zur Binsenweisheit geworden. Die Presse betet das Thema rauf und runter, und die Politik unternimmt erste konkrete Schritte, zum Beispiel die vor kurzem veröffentlichte Cybersicherheitsstrategie der EU und die nun in Kraft getretene Executive Order zum Thema Cybersicherheit von Präsident Obama. Beide haben viel Kritik eingefangen – teilweise unberechtigt, wie ich finde.

Aktualisiert am 1. Nov. 2012 Von jjunk 7 Kommentare

Deutschland schleicht sich nach Mali – Herausforderungen für die internationale Politik in der Sahelzone

von Julian Junk

Deutschland diskutiert über eine militärische Intervention. Nein, nicht in Syrien, wo die Waffen immer noch nicht schweigen, sondern in Mali, in einem Konflikt, der allenfalls randständig in den deutschen Medien diskutiert wird. Und doch wird ausgerechnet Mali zur ersten Bewährungsprobe für das neue „Fragile Staaten Konzept“ der Bundesregierung, um ressortübergreifende Kohärenz im Umgang mit Krisensituationen oder in nachhaltiger Entwicklungszusammenarbeit in fragilen Staaten herzustellen. Warum beteiligt sich die Bundesregierung nun ausgerechnet an einem möglichen Einsatz in Mali?

Aktualisiert am 26. Okt. 2012 Von gabischlag Kommentieren

ESVP-Einsätze – legitim und effizient? Anmerkungen zu einer EUropäischen Sicherheitskultur

von Gabi Schlag

Trotz aller Kritik – auch in diesem Blog – an einer oftmals defizitären und handlungsunfähigen gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU wird derzeit in Brüssel über eine EU Mission in das Bürgerkriegsland Mali diskutiert. Die deutsche Bundesregierung will sich an diesem Einsatz beteiligen, wie Verteidigungsminister Thomas de Maizirère diese Woche mitteilte. Auslandseinsätze der EU gehören schon seit geraumer Zeit zum Handlungsrepertoir der Staats- und Regierungschefs und bilden zusammen mit der Europäischen Sicherheitsstrategie den Nukleus einer EUropäischen Sicherheitskultur.

Aktualisiert am 4. Jul. 2012 Von seditioni 1 Kommentar

12:57 – Das Ende von ACTA

von Andrea Jonjic

Während ich auf die finale Abstimmung des Europäischen Parlaments zum Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ACTA, warte (Livestream), prophezeit die taz bereits den “Sieg der Straße“. Fünf parlamentarische Ausschüsse rieten bislang dazu, das Handelsabkommen abzulehnen, die Wahrscheinlichkeit der heutigen Zurückweisung ist demnach hoch. Welches Fazit lässt sich nach 4 Jahren Verhandlungen und Protest ziehen?

Aktualisiert am 11. Aug. 2011 Von gast Kommentieren

After Libya: Time to bury the EU’s foreign and security policy?

von Alexandra Jonas und Bastian Giegerich

Europe’s reaction to the recent upheavals in North Africa clearly exposed one thing: The EU’s Common Foreign and Security Policy (CFSP), including its Security and Defence branch (CSDP), were steamrolled by a multitude of overtly national policies. The resulting cacophony of views made a mockery of the aspiration to present a united European position to external players. It also thwarts the claim of the EU being a more credible security actor in the wake of the Lisbon Treaty reforms. While commentators have moaned about a CFSP and CSDP ‘fatigue’ for quite some time now, the likelihood that what used to be the most dynamic EU policy field of the last decade will enter a period of prolonged hibernation never seemed as high.

Aktualisiert am 30. Dez. 2010 Von jjunk Kommentieren

Die Eurokrise und die Komplexität von Risikokommunikation

von Julian Junk

Wer in den letzten Monaten die Zeitungen aufschlug, kam um Hiobsbotschaften über den Zustand des Euros und Europas nicht herum. Von Hilferufen diverser peripherer Mitgliedsstaaten war allerorten die Rede, gar vom Auseinanderbrechen der Gemeinschaftswährung. Die Regierungsspitzen, den Marktmechanismen scheinbar hilflos ausgeliefert, beraten sich auf Krisengipfeln, beginnend mit dem ersten Sondergipfel zur Eurokrise am 11. Februar. Rettungsschirme überall, die dann zu klein sind für die Menge an Mitgliedsstaaten, die man spekulativ noch darunter verorten könnte. Hermann von Rompuy sieht die EU gar in einem Überlebenskampf [Quelle].

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